Zeitung Heute : Höhere Steuern für Bücher und Magazine Protest der Verlegerverbände

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Werden Zeitungen, Zeitschriften und Bücher demnächst teurer? Moritz von Laffert, Geschäftsführer des Axel Springer Young Mediahouse, fand am Dienstag morgen bei der Pressekonferenz der Zeitschriftenverleger gegen die von der Bundesregierung erwogene Erhöhung der Mehrwertsteuer auf einige Presseprodukte die schärfsten Worte. Die Debatte im Rahmen des SteuervergünstigungsAbbau-Gesetzes, das gestern in erster Lesung vom Bundestag behandelt wurde, sei der Einstieg in eine Erhöhung des Steuersatzes für alle Zeitungen und Zeitschriften, so der Verlagsmanager.

In der derzeitigen Fassung sieht der Gesetzentwurf vor, dass ab April kommenden Jahres für Bücher und Zeitschriften der Mehrwertsteuersatz von sieben auf 16 Prozent angehoben wird, wenn sie mit Beigaben wie beispielsweise einer CD-ROM oder anderen Extras ausgeliefert werden. Betroffen sind nicht nur Computerzeitschriften mit beiliegendem Datenträger, sondern genauso Notenhefte mit „klingenden Ergänzungen“ und Kinderzeitschriften wie „Löwenzahn“ mit kleinen lehrreichen Zugaben. Auch Schulbücher oder Lexika mit Extras würden demnach nicht mehr zum ermäßigten, sondern zum vollen Mehrwertsteuersatz bepreist.

Matti Schüsseler, Vertriebs- und Marketingleiter beim Langenscheidt-Verlag, sieht in der Gesetzesvorlage eine eindeutige Benachteiligung des Lernens. Die Regierung handele damit gegen den eigenen Vorsatz, sich verstärkt für Bildung einzusetzen, so Schüsseler. Cornelsen-Geschäftsführer Fritz von Bernuth erinnerte daran, dass sich alle Länder der Europäischen Union zu dem Grundsatz bekannt hätten, dass Bücher ein Kulturgut seien. Durch die Vorlage würden sie jedoch zum „Unkulturgut“. Einerseits werde gefordert, nach den Investitionen in die Computerhardware in Deutschlands Schulen nun auch an die Inhalte zu denken, nun würden jedoch die Spielräume für den Kauf von Kombi-Produkten in den Schulen weiter eingeengt, so von Bernuth.

Von den Verlagen wird zudem die steuerpolitische Wirkung des Gesetzes bezweifelt. Höhere Preise seien in vielen Bereichen nicht durchzusetzen und würden zu niedrigeren Auflagen und somit sinkenden Steuereinnahmen führen. Eine Erhöhung der Steuer hätte zudem Einsparungen in den Verlagen und Personalabbau zur Folge. Vor allem die kleineren Verlage würden durch die höhere Steuer in ihrer Existenz gefährdet. Die erwarteten Mehreinnahmen von 50 Millionen Euro seien vor diesem Hintergrund unrealistisch. sag

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