Zeitung Heute : Hollande in Frankreich vorn

Sarkozy nach Prognosen geschlagen / Debakel für Athens Regierungsparteien.

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Berlin - Bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich hatte François Hollande am Sonntagabend laut ersten Wählernachfragen die Nase vorn. Der belgische Rundfunk RTBF berichtete, dass der sozialistische Kandidat laut inoffiziellen Hochrechnungen und Prognosen von 18 Uhr mit 53 Prozent der Stimmen vor Nicolas Sarkozy in Führung lag. Sollten sich die Prognosen bestätigen, würde mit Hollande in Frankreich zum ersten Mal seit 17 Jahren wieder ein Sozialist das höchste Staatsamt bekleiden. Bei der Parlamentswahl in Griechenland erlitten die bislang gemeinsam regierenden Sozialisten und die bürgerlich-konservative Partei „Neue Demokratie“ Nachwahlbefragungen zufolge massive Verluste. Danach kamen die beiden Parteien gemeinsam nur noch auf 31 bis 37 Prozent, nachdem sie bei der letzten Wahl 2009 gemeinsam noch 75 Prozent geholt hatten.

Während die Abstimmung in Griechenland als Votum über die Rettungspakete und die damit verbundenen harten Sparauflagen galt, wurde auch von der Präsidentschaftswahl in Frankreich eine Richtungsentscheidung über den künftigen Kurs in der Europapolitik erwartet. Hollande hatte im Wahlkampf angekündigt, den von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) initiierten EU-Fiskalpakt neu verhandeln zu wollen. Während die Kanzlerin sich gegen eine Neuverhandlung ausgesprochen hat, zeigt sie sich offen für eine Ergänzung des Pakts um Wachstumselemente. Der bisherige Fraktionschef der Sozialisten in der Nationalversammlung, Jean-Marc Ayrault, kündigte am Sonntag nach seiner Stimmabgabe in Nantes an, dass Hollande noch am selben Tag mit Merkel telefonieren wolle, falls er zum Präsidenten gewählt werden sollte. Ayrault gilt als Deutschland-Kenner und zählt zu den möglichen Kandidaten für das Amt des Premierministers.

Wie auch schon im ersten Wahlgang vor zwei Wochen deutete sich bei der Stichwahl zwischen Sarkozy und Hollande eine hohe Wahlbeteiligung an. Bis 17 Uhr gaben nach Angaben des Innenministeriums knapp 72 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.

In Griechenland waren rund 9,7 Millionen Menschen zur Parlamentswahl aufgerufen. Der frühere Finanzminister Evangelos Venizelos, der das zweite Rettungspaket mit einem Volumen von 130 Milliarden Euro mit ausgehandelt hatte, wurde vor seiner Stimmabgabe in Thessaloniki ausgebuht. Die von Venizelos geführte sozialistische Pasok-Partei kam nach ersten Prognosen auf 14 bis 17 Prozent. Bei der letzten Parlamentswahl im Jahr 2009 hatte die Pasok noch 44 Prozent verbucht. Ersten Prognosen zufolge wurde die „Neue Demokratie“ mit 17 bis 20 Prozent der Stimmen die stärkste Kraft. Als möglich galt eine Neuauflage der bestehenden Koalition der Konservativen mit der Pasok-Partei, allerdings benötigen die beiden Parteien möglicherweise noch einen weiteren Koalitionspartner.

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