Horst Köhler : Der entäußerte Präsident

Super-Horst, Bundes-Horst – Horst wer? So wird jetzt über ihn geredet. Horst Köhler hat sich dazu noch nicht geäußert.

Zur Erinnerung: Horst Köhler ist unser Bundespräsident, in der zweiten Amtszeit. Das ist ein wenig aus dem Blick geraten, man hatte ja auch länger nichts von ihm gehört. Das hat sich in der Zwischenzeit geändert. Aber: Was hat er nochmal gesagt? Ach ja, dass Schwarz-Gelb ihn enttäuscht hat. Wen nicht, bleibt die Frage.

Unser Präsident schaut dem Volk aufs Maul und sagt, was es denkt. Wenn man es positiv sehen will. Wenn nicht, dann sieht es so aus: Dieser Bundespräsident wartet nicht den Scheitelpunkt der Welle ab, sondern will auf ihr reiten. Oder anders gesagt: Er setzt nicht das Thema, er nimmt es auf. Ein großes eigenes besetzt Köhler nicht, nicht nachhaltig. Nicht einmal das Thema Finanzmärkte, er als Finanzfachmann. Einmal hat er „Monster“ gesagt, alle erschreckt, und dann? Auf einen Begriff lässt sich Köhlers Präsidentschaft deshalb noch immer nicht bringen. Das lässt sie jetzt, in der zweiten Amtszeit, umso beliebiger erscheinen.

„Offen will ich sein – und notfalls unbequem“, hatte er zum Auftakt seiner Zeit im Bellevue gesagt. Offen gesagt: Unbequem wäre der Bundespräsident, wenn er eben nicht dem Volk nach dem Mund redete, sondern sich gegen den Mainstream stellte. Notfalls auch gegen, zum Beispiel, den der Kritik an der amtierenden Bundesregierung. Aber dann wäre er bestimmt nicht so beliebt. Und das will er sein: beliebt.

Köhler, einer wie du und ich. An ihm, hätte Franz Josef Strauß selig gesagt, kann man sehen, dass jeder Bundespräsident sein kann. Doch genau das stimmt nicht. Die Aufgabe des Bundespräsidenten ist die einer „Integrationsagentur des Staates“, wie Roman Herzog es genannt hat, als er noch Verfassungsgerichtspräsident war. Das erfordert das wache Registrieren gesellschaftlicher Veränderungen, aber nicht das tagtägliche Kommentieren. Das bedeutet, das Amt eben gerade aus dem Täglichen herauszuhalten, um es als Instanz zu bewahren.

Man hat sich bei Köhler aber schon so sehr daran gewöhnt, dass er sich zu allem und jedem äußert, dass es im Gegenteil auffällt, wenn er es ein Mal nicht tut. Dass er dafür dann kritisiert wird, zeigt, wie sehr sich inzwischen die Wahrnehmung des Amts verändert hat. Früher haben die Bundespräsidenten ihr eigenes Maß und Zeitmaß gehabt, gesetzt, vorbildlich von Weizsäcker. Köhler wird beides vorgegeben. Und dann, als er sich unter Druck geraten äußert, sagt er vorher: Ich entscheide selbst, wann ich mich äußere. Das klingt wie ein Witz. Ist es aber nicht. Es macht eher traurig.

Das Amt des Bundespräsidenten lebt von der Macht der Worte. Daran bemisst sich sein Einfluss. Da nutzt es auch nichts, schrill zu werden, um sich doch Gehör zu verschaffen: Köhler hat bei seinen jüngsten Äußerungen höhere Spritpreise angesprochen, im Sinne der Nachhaltigkeit, und damit das dem Deutschen Heiligste angegriffen, das Auto. Und wie war die Reaktion? Bezeichnend. Alles sagend. Der ADAC-Präsident hat ihm widersprochen. Eine echte Debatte gibt es nicht. (Die gab es vor Jahren, als die Grünen das forderten; auch erfolglos, aber das nur am Rande.)

Die Bundeskanzlerin, die immer präsidialer wird, die auch eine fürs ganze Volk sein will, nimmt ihn in Schutz. Aber selbst die Koalition, die ihn erfunden hat, ignoriert Horst Köhler.

Zum Bedeutungsverlust seines Amts sollte er sich wirklich mal äußern.

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