Zeitung Heute : Ihr Vermächtnis

Anna Lindh ist tot, ihre Idee nicht. Am Sonntag wird die schwedische Bevölkerung über den Beitritt zur Eurozone abstimmen. Die Außenministerin hat engagiert für die Einheitswährung gekämpft. Aber die Gegner sind stark.

Sven Lemkemeyer

Das Land steht unter Schock, und die Regierung trifft wenige Stunden nach der Todesnachricht gemeinsam mit allen anderen im Reichstag vertretenen Parteien eine mutige Entscheidung: Trotz des Mordes an Außenministerin Anna Lindh werden die Schweden am Sonntag über den Beitritt zur Eurozone abstimmen. Das Referendum wird ihr Vermächtnis an die Schweden, denn Lindh war neben Ministerpräsident Göran Persson die größte Kämpferin für die Einführung der Einheitswährung. Es sei wichtig, dass der demokratische Prozess nicht durch einen Gewaltakt unterbrochen werde, sagte Persson. „Wir ermutigen jeden Wähler an der Abstimmung teilzunehmen.“ Eine Verschiebung wäre die schlechtere Alternative gewesen. Offen ließ der Premier die Frage, ob der Mord an seiner Außenministerin die Abstimmung beeinflussen könnte.

Satte zehn Prozent liegen die Euro-Gegner in den Umfragen vorn, und so klammert sich der Premier an seine letzte Hoffnung: die rund zwölf Prozent Unentschlossenen. Dass es nicht einfach werden würde, seine insgesamt Europa-skeptischen Landsleute davon zu überzeugen, sich von der Krone zu verabschieden, war dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten schon vor seiner Wiederwahl im vergangenen Jahr klar. Nicht umsonst ließ er das Thema im Wahlkampf lieber außen vor. Dass die Abneigung der Schweden gegen die europäische Einheitswährung aber so tief zu sitzen scheint, hat selbst Persson überrascht. „Das entspricht ganz und gar nicht der Stimmung auf den Marktplätzen“, sagt der Ministerpräsident immer wieder und hat Mühe, nicht resigniert zu klingen.

Und so nahm die Ja-Kampagne des Regierungschefs seit dem Ende der Sommerferien schon fast panikartige Züge an. Seine Drohung, ein Nein führe das Neun-Millionen-Land in die politische Bedeutungslosigkeit brachte in den Umfragen genauso wenig Stimmen ein wie Perssons Behauptungen, der Euro brächte den Schweden mehr Geld ins Portemonnaie und dem Land mindestens 100 000 neue Jobs sowie mehr wirtschaftliche Stabilität. Pech für ihn, dass letzteres ausgerechnet in der Endphase der Kampagne durch Meldungen aus Paris und Berlin konterkariert wurde: Frankreich und Deutschland, die beiden größten Volkswirtschaften Europas, werden voraussichtlich auch 2004 die Drei-Prozent-Grenze bei der Neuverschuldung des Staatshaushaltes weit verfehlen. Noch im Januar hatte Persson im Interview mit dem Tagesspiegel die deutsche Wirtschaftspolitik scharf kritisiert und gefordert, der Stabilitätspakt dürfe auf keinen Fall aufgeweicht werden.

Die schwedische Gesellschaft ist in der Währungsfrage tief gespalten. Männer, jüngere Menschen und Stadtbewohner stehen dem Euro meistens positiver gegenüber, während Frauen, Angestellte des öffentlichen Dienstes und Bewohner aus ländlichen Regionen – vor allem aus dem Norden des Landes – ihn ablehnen.

„Wir machen alles besser“

An Unterstützung für Persson mangelt es nicht. Sogar die einflussreiche Gewerkschaftschefin Wanj Lundby-Wedin bezog zusammen mit 14 anderen Gewerkschaftsbossen vor zwei Wochen klar Stellung für den Euro. Auch die Chefs fast aller großen Unternehmen, vom Telekommunikationskonzern Ericsson bis zu den Automobilherstellern Volvo und Scania sind für den Beitritt zur Währungsunion. Ericsson drohte im Falle eines Neins sogar mit seinem Rückzug aus Schweden. Und Volvo-Chef Leif Johansson sagt: „Für einen Unternehmenschef ist es schwierig, irgendwelche Vorteile darin zu sehen, eine kleine Währung beizubehalten, die leicht Spekulationsobjekt werden kann.“ Etliche Wirtschaftsexperten wie Lars Calmfors, Professor am Institut für internationale Wirtschaft an der Universität Stockholm, stützen dagegen die ökonomischen Argumente der Euro-Gegner. Er sieht die größte Gefahr darin, dass Konjunkturschwankungen sich in Schweden stärker auswirken könnten, wenn die Zinspolitik zentral von der europäischen Zentralbank gesteuert wird und die schwedische Reichsbank sie nicht mehr an die Situation im Land anpassen kann. „Der Beitritt wäre für Schweden ein politischer Vorteil, aber ein wirtschaftlicher Nachteil. Wenn wir den Euro ablehnen, wird noch weniger auf uns gehört werden“, sagt Calmfors.

Doch es werden kaum nur die politischen und wirtschaftlichen Argumente sein, die bei der Volksabstimmung den Ausschlag geben. Die Europa-Skepsis in Schweden sitzt tief. Das Land trat erst 1995 nach einer Volksabstimmung der EU bei, 22 Jahre nach seinem Nachbarn Dänemark, das im Übrigen vor zwei Jahren per Volksabstimmung den Euro ablehnte. Auch beim schwedischen Europa-Referendum war von Euphorie keine Spur. 53 Prozent der Schweden sprachen sich damals für eine Mitgliedschaft in der EU aus, 47 dagegen. Die schwedische Ambivalenz ist nicht zuletzt in der Geschichte des Landes begründet. Seit mehr als 200 Jahren gab es in Schweden keinen Krieg mehr, und heute ist der schwedische Wohlfahrtsstaat weltbekannt. An Selbstbewusstsein mangelt es nicht, getreu dem Motto: „Wir Schweden machen alles besser“ – vom Sozialsystem, über den Umweltschutz bis hin zur Gleichberechtigung.

In der Tat hat Schweden die niedrigste Säuglingssterberate in der EU, die Lebenserwartung der Männer ist am höchsten und mit 46 Prozent Frauenanteil im Parlament sind die Schweden weltweit Spitze. Zudem liegt die Arbeitslosenquote mit gut fünf Prozent deutlich niedriger als in der Eurozone mit durchschnittlich etwa neun Prozent. Und auch das Wirtschaftswachstum ist höher: 1,9 statt 0,8 Prozent.

Am Ende der Schlange

Kein Wunder also, dass die Schweden das Gefühl haben, sie gehen mit einem Nein zum Euro kein Risiko ein. Über die im europäischen Vergleich relativ schlechte Gesundheitsversorgung wird dabei genauso hinweggesehen wie über die Mängel im Schulsystem oder über die Tatsache, dass in die Arbeitslosenquote nach Angaben des Bundes schwedischer Unternehmer eigentlich die 800 000 Menschen – ein Sechstel der Beschäftigten – eingerechnet werden müssten, die langzeitkrank oder im Vorruhestand sind.

Krone oder Euro? Um sein großes politisches Ziel zu erreichen, wechselte Persson in letzter Minute die Strategie in der von beiden Seiten teilweise unsachlich geführten Debatte. Er wirbt nun für ein „weiches Ja“. Schweden werde die eigentlich für den 1. Januar 2006 geplante Einführung des Euro verschieben, wenn der EU-Stabilitätspakt durch die Haushaltspolitik der großen Länder weiter gefährdet werde. Der Termin sei nicht in Stein gemeißelt, sagte der Premier Anfang dieser Woche. Und um den Leitsatz der Euro-Gegner – „Ein Ja gilt für immer, ein Nein können wir ändern“ – zu diskreditieren, sagte er, ein neues Referendum könnte frühestens nach zwei Parlamentswahlen, also erst 2010, angesetzt werden. Bis zur Euro-Einführung würde es dann noch bis 2013 dauern. „Damit“, warnte er seine Mitbürger mit Blick auf die EU-Kandidatenländer, „ständen wir am Ende der Schlange.“

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