Im Banne der Krise : Das Europa der Kleinteiler

Noch im Mai hatte der Chef der Deutschen Bank, Josef Ackermann, festgestellt: Von einem drohenden Zusammenbruch der Weltfinanzmärkte kann keine Rede sein. Heute erleben wir diesen Zusammenbruch. Wie unsere Volkswirtschaften ihn überleben, wagt im Moment niemand zu sagen.

Gerd Appenzeller

Nun also: Die Kanzlerin hat in einer eilends anberaumten Regierungserklärung zur Weltfinanzkrise und deren Auswirkungen auf Deutschland Stellung genommen. Das zeigt das Ausmaß der Krise. Mit den Konsequenzen befasst sich die Regierung ja seit Wochen. Merkel tat, was sie tun musste: um Vertrauen werben, nicht schwarz malen und nicht schön reden. Und sie erinnerte daran, dass die deutsche Regierung schon beim G-8-Treffen in Heiligendamm für eine Erneuerung der internationalen Finanzsysteme eingetreten war – vergeblich. Amerikaner und Franzosen sind es damals vor allem gewesen, die reglementierende Eingriffe ablehnten. Jetzt bringt es wenig, daran zu erinnern, dass man Recht hatte. Wichtiger erscheint, auf Umsetzung der im Sommer angemahnten Reformen zu pochen. Darum muss die Bundesregierung auf internationaler, auf europäischer Ebene werben. Im eigenen Land hat sie mit der Straffung der Bankenaufsicht genug zu tun.

Klassisches Krisenmanagement ist gefragt, sagt Merkel. Die Bundesregierung übt sich darin. Ob sie mehr managt oder mehr übt, bleibt umstritten. Bisher reagiert die Koalitionsspitze schnell und effektiv. Aber leider reagiert sie nicht unaufgeregt. Vor allem der Bundesfinanzminister wird immer wieder ein Opfer seiner schnellen Zunge und des Ehrgeizes, jederzeit vollen Überblick zu demonstrieren. Seine Formulierung von der nötigen „Abwicklung“ von HRE, der Hypo Real Estate, war das Gegenteil von Vertrauensbildung. Dagegen sind die lockeren Bemerkungen des früheren Deutsche-Bank-Chefs Breuer über die Bonität Leo Kirchs Kinderkram gewesen. Peer Steinbrück rühmte sich gestern auch, den Rücktritt des HRE-Chefs Georg Funke durchgesetzt zu haben. Ob der wirklich der Trottel war, zudem die Politik ihn nun macht, steht noch nicht fest. Und dass es den vom Bundesminister der Finanzen öffentlich erwähnten „Plan B“ für einen Schutzschirm über den angeschlagenen deutschen Banken noch gar nicht gab, finden Finanzexperten auch nicht so richtig gelungen.

Der Eindruck bleibt, dass in Deutschland besonders vollmundig, aber nicht entfernt so kooperativ reagiert wird, wie es eigentlich notwendig wäre. Die Fehlentwicklung begann in den USA, aber Europas Banken strickten daran fleißig mit. Amerikanische Wirtschaftsspezialisten bedauern, dass die Europäische Union sich nicht zu einem abgestimmten Verhalten durchrang. Auch deshalb, argumentieren sie, greifen die Stützungsmaßnahmen der Regierung Bush nicht – schließlich wisse ja niemand, wie sich die Wirtschaftsweltmacht EU verhalten würde.

Für dieses Bild der Zerrissenheit sind in erster Linie die Deutschen verantwortlich. Als die ersten US-Institute in die Knie gingen, erklärte die deutsche Politik, dies sei eine amerikanische Krise. Als Europa erfasst wurde, hieß es aus dem Hause Glos, jeder müsse im eigenen Haus Ordnung schaffen. Dahinter steckte die verständliche Sorge, die deutsche Volkswirtschaft solle für das Versagen anderer Staaten des Euro-Raumes einstehen. Aber das hätte man mit entsprechenden Regelungen verhindern können. Als gestern die EU-Finanzminister in Luxemburg tagten, fehlte einer, der wichtigste – Peer Steinbrück.

Angemessenes Verhalten in einer Verantwortungsgemeinschaft sieht anders aus. Die Flugzeiten von Berlin nach Luxemburg sind überschaubar. Vermutlich hätte niemand nachgerechnet, wenn der Finanzminister für diesen Termin die Flugbereitschaft genutzt hätte.

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