Zeitung Heute : Im deutschen Ruheraum

Die Terroristen halten sich hier zu Lande zurück – wie lange noch?

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Die Terroristen sind hier, aber kaum zu greifen. Etwa 200 „Gefährder“ zähle das Bundeskriminalamt, berichtete kürzlich der Direktor des Instituts für Terrorismusforschung, Rolf Tophoven. Verfassungsschützer hingegen sprechen von „Einzelpersonen und kleinen Zellen mit AlQaida-Kontakt“. Unstrittig ist offenbar nur: Die Bundesrepublik war vor dem 11. September kein bevorzugtes Anschlagsziel militanter Islamisten und ist es auch danach nicht geworden. Bislang gab es lediglich einen Angriff, der sich eindeutig nur gegen Deutschland richtete. Am 7. Juni kamen in Kabul bei einem Selbstmordattentat auf einen Bus der Bundeswehr vier Soldaten ums Leben. Der Täter zählte vermutlich nicht zu Al Qaida, sondern zu den wiedererstarkten Taliban. Die Sicherheitsbehörden nehmen jedoch die Drohungen ernst, die Osama bin Laden und sein Stellvertreter Aiman al Zawahiri gegen Deutschland geäußert haben. Vor allem al Zawahiri hat im Oktober 2002 in einem Interview die Bundesrepublik erschreckt: Sollte die „Dosis“ des Anschlags auf Djerba nicht gereicht haben, sagte der Ägypter dem arabischen Fernsehsender Al Dschasira, sei Al Qaida bereit, sie „mit Hilfe Allahs“ zu erhöhen.

Bei dem Anschlag auf der tunesischen Ferieninsel im April 2002 starben 14 deutsche Touristen. Experten vermuten, der Attentäter habe nicht gezielt Deutsche treffen wollen, sondern irgendeine Gruppe „ungläubiger“ Urlauber. Wahrscheinlich hat auch al Zawahiri in seiner Drohung dieses Attentat mit mehrheitlich deutschen Opfern nur erwähnt, um in Deutschland die Angst zu steigern. Dennoch hat der Anschlag gerade in Deutschland heftige Debatten ausgelöst. Denn es zeigte sich erneut, dass militante Islamisten die Skrupel des deutschen Rechtsstaats zu nutzen wissen. Ähnlich wie die Hamburger Zelle um Mohammed Atta, den Anführer der Selbstmordflieger des 11. September, konnte auch der Duisburger Christian G., der sich nach einigem juristischen Hin und Her auf freiem Fuß befindet, unbehelligt in der Bundesrepublik agieren – und womöglich das Terrornetz enger knüpfen.

Härte zeigte hingegen die Hamburger Justiz. Im weltweit ersten Prozess zum 11. September verurteilte das Oberlandesgericht im Februar 2003 den Marokkaner Mounir al Motassadeq zu 15 Jahren Haft, wegen Beihilfe zum Mord an 3066 Menschen. Die Richter konnten jedoch kaum mehr nachweisen als einige dubiose Finanztransfers, ein Training in einem afghanischen Camp und extreme Parolen. Noch dünner erscheint die Anklage im zweiten Prozess. Al Motassadeqs Landsmann Abdelghani Mzoudi steht seit August vor Gericht – Beweise Fehlanzeige.

Der Rechtsstaat wirkt unschlüssig. Härte trotz Zweifel oder doch in dubio pro reo? Bislang, so scheint es, hat die Bundesrepublik sogar die Zeit, darüber nachzudenken. Hinweise auf Anschläge, die in Deutschland verübt werden sollten oder sollen, gibt es nur wenige. Militante Islamisten scheinen weiterhin die Bundesrepublik eher als logistische Basis oder Ruheraum nutzen zu wollen. Doch diese Gewissheiten kann schon morgen ein Anschlag vernichten. „Ich klopfe jeden Morgen auf das Holz meines Schreibtischs“, sagt ein Verfassungsschützer, „und bin froh, dass wieder nichts passiert ist“. fan

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