Zeitung Heute : Im Falle von Gesprächen

Christoph Marschall[Washington]

Im Streit um sein Atomprogramm hat sich Iran überraschend zu direkten Gesprächen mit den USA bereit erklärt. Wird die US-Regierung auf diesen Vorschlag eingehen?


Mit offiziellen Gesprächen zwischen den USA und Iran ist zumindest so bald nicht zu rechnen. Die Beziehungen wurden vor 27 Jahren abgebrochen – nach der islamischen Revolution und der Besetzung der US-Botschaft in Teheran 1979, die in eine 444-tägige Geiselhaft der US-Diplomaten mündete. Für Irans Spitzenpolitiker ist Amerika der „große Satan“, mit dem man nicht spricht. Das Mullahregime verlangt die volle Anerkennung und eine Garantie seitens der USA, nach der diese nicht auf einen Sturz des Regimes hinwirken. Außerdem fordert Teheran den Zugang zu internationalen Gremien wie der Welthandelsorganisation WTO.

Die USA wiederum haben Sanktionen gegen Iran verhängt und sind bisher Bitten der Europäer, sich direkt an den Verhandlungen mit Iran über dessen Atomprogramm zu beteiligen, nicht gefolgt. In Washington wird das Angebot der Mullahs zu direkten Verhandlungen in den USA vor allem als weiteres Störmanöver gewertet, um die Behandlung des iranischen Atomprogramms im UN-Sicherheitsrat zu verhindern, die für den heutigen Freitag angesetzt ist.

Irans Gesprächsangebot an Amerika enthält auch eine versteckte Drohung. Seine Regierung wolle Verhandlungen mit Washington führen, um die „Errichtung einer unabhängigen und freien Regierung im Irak zu unterstützen“, sagte der iranische Chefunterhändler Ali Laridschani. Da für Teheran die Stabilität des irakischen Nachbarn genauso wichtig sei wie die eigene, wolle man alles dransetzen, um der Regierung in Bagdad zu helfen, sagte er.

Bislang hatte die iranische Regierung Gespräche mit den USA stets abgelehnt, solange diese ihre Soldaten im Irak behalten. Jetzt aber will Teheran ganz offensichtlich andeuten, es habe großen Einfluss auf Iraks Schiiten und könne den drohenden Bürgerkrieg anheizen, um sich für eventuelle UN-Sanktionen an den USA zu rächen. Die iranische Regierung hatte jüngst mehrfach damit gedroht, sie könne Amerika „große Schmerzen zufügen“.

Was die Behandlung des iranischen Atomprogramms im UN-Sicherheitsrat betrifft, konnten sich die westlichen Mitglieder bisher nicht mit Russland und China auf den Wortlaut einer Resolution einigen, die Iran auffordert, alle Schritte zum möglichen Bau einer Atombombe zu unterlassen. Peking und Moskau sind gegen die von den USA vorgeschlagene Passage, nach der die internationale Atomaufsichtsbehörde IAEO dem UN-Sicherheitsrat binnen 14 Tagen Bericht erstatten soll, ob Iran den internationalen Auflagen folgt.

Russland und China folgten ohnehin nur zögernd der westlichen Politik, den Konflikt in den Sicherheitsrat zu tragen, um den Druck auf Iran zu erhöhen. Am liebsten würden sie die Auseinandersetzung von dort sofort wieder zurück an die IAEO überweisen – und auch ohne den Automatismus, dass sie binnen 14 Tagen wieder Thema in den UN wird. Die IAEO wirft Iran vor, heimlich an der Bombe zu arbeiten. Mehrmonatige Verhandlungen der EU mit Teheran über einen Verzicht auf die Urananreicherung verliefen ergebnislos. Auch Russland reagierte verärgert auf Irans Hinhaltetaktik.

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