Zeitung Heute : Im Krieg gewonnen

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Israels Premierminister Ehud Olmert gerät immer stärker unter Druck. Welche Szenarien gibt es für seine Nachfolge?

Ehud Olmert muss zurücktreten – zumindest wenn es nach der Mehrheit der Israelis geht. In Umfragen fordern bis zu drei Viertel der Befragten den Rücktritt des israelischen Regierungschefs: 73 Prozent gemäß der größten Tageszeitung „Jedioth Achronoth“, 65 Prozent laut dem Konkurrenzblatt „Maariv“. Die Demission des Ministerpräsidenten ist aber nur eines von insgesamt vier Szenarien, mit denen die israelische Regierungskrise gelöst werden könnte.

1. Rücktritt: Sollte Olmert dem Druck der öffentlichen Meinung nicht standhalten, wird seine Kadima-Partei wohl versuchen, eine neue Koalitionsregierung zu bilden. Aus Olmerts Umfeld heißt es, in diesem Fall würde der Regierungschef am liebsten den greisen Friedensnobelpreisträger und früheren Ministerpräsidenten Schimon Peres zum Nachfolger machen. Peres sieht sich im Moment aber eher als Kandidat für das Amt des Staatspräsidenten, das nach der Affäre um den jetzigen Amtsinhaber Mosche Katsav neu besetzt werden dürfte. Außerdem halten sich drei weitere Kadima-Spitzenpolitiker für potenzielle Nachfolger: Außenministerin Zippi Livni (Bild), Transportminister Schaul Mofas und Bauminister Meir Scheetrit.

2. Olmert wird gestürzt: Möglich ist auch, dass Olmert gegen seinen Willen abgelöst wird. Darauf deutete am Mittwoch der Rücktritt von Kadima-Fraktionschef Avigdor Jitzchaki hin. Dieser hatte Olmert zuvor noch vergeblich zum Einlenken aufgefordert. In diesem Fall wird die Fraktion wahrscheinlich Zippi Livni als Nachfolgerin vorschlagen – damit könnten interne Kämpfe verhindert werden.

3. Neuwahlen: Am unwahrscheinlichsten scheinen zurzeit die von den Oppositionsparteien angestrebten vorzeitigen Neuwahlen. Dazu müsste Olmert den Rücktritt verweigern und die übrigen Koalitionspartner müssten ihren Austritt aus dem Bündnis erklären. Erst danach fände sich wohl eine Mehrheit in der Knesset für eine Parlamentsauflösung.

4. Ausharren: Olmert könnte auch versuchen, die Krise einfach auszusitzen. Er muss dazu nicht nur dem öffentlichen Druck widerstehen, sondern auch seine Koalition überzeugen, ihm zumindest bis zur Veröffentlichung des Schlussberichtes zum Libanonkrieg im Herbst eine neue Chance zu geben. Olmert kann dabei vor allem den Hinterbänklern in der Knesset drohen, die den Verlust ihrer Mandate befürchten müssen.

Schlüsselfigur Zippi Livni: Der Außenministerin kommt bei allen vier Szenarien eine zentrale Rolle zu. Sie gilt als wahrscheinlichste Nachfolgerin Olmerts. Die 49-jährige Außenministerin wird in den Medien als große Gewinnerin gehandelt, weil sie als einziges hohes Regierungsmitglied nicht von der Untersuchungskommission getadelt wurde.

Dies hat zwei Gründe: Einerseits bezog Olmert sie bei wichtigen Entscheidungen nicht in die internen Konsultationen ein, weil sie mit zunehmender Länge des Kriegs Vorbehalte gegen das Vorgehen der Armee vorbrachte. Anderseits soll sie in geheim gehaltenen Aussagen vor dem Untersuchungsausschuss erklärt haben, sie habe Olmert während des Krieges zu diplomatischen Initiativen gedrängt, die dieser abgewiesen habe. Olmerts Leute ziehen das in Zweifel.

Wird Livni Regierungschefin, so ist zu erwarten, dass sie entschlossener als Olmert gegen radikale Siedler und für Verhandlungen mit den Palästinensern eintritt. Doch auch eine Ministerpräsidentin Livni müsste die Nationalisten in der Koalition bedienen, um das zerbrechliche Bündnis zusammenzuhalten.

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