Zeitung Heute : Im Lauf der Zeit

Am 9. November 1989 war die Nachkriegszeit zu Ende. Unklar ist, was am 11. September 2001 begann. Gedanken über den deutschen Nationalstaat und die europäische Frage.

Heinrich August Winkler

Gestern Nacht war das deutsche Volk das glücklichste Volk auf der Welt“: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Walter Momper, sprach am 10. November 1989 in seiner Antrittsrede als Präsident des Bundesrates aus, was damals alle empfanden. Der Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 war ein weltgeschichtliches Ereignis – vergleichbar dem Sturm auf die Pariser Bastille 200 Jahre zuvor, am 14. Juli 1789. Wie das Staatsgefängnis der französischen Könige so war auch der „antifaschistische Schutzwall“ der DDR zu einem Symbol der Unfreiheit und der Unterdrückung geworden. Als die Bastille fiel, war das der Schlag, von dem sich das alte Regime nicht mehr erholen konnte. Als die Führung der DDR dem Druck der Massen nachgab und die Grenze nach Westen öffnete, waren die Tage der kommunistischen Diktatur gezählt. Knapp elf Monate später war Deutschland wiedervereinigt. Was die meisten Deutschen nicht mehr für möglich gehalten hatten, war Wirklichkeit geworden. Am 3. Oktober 1990 konnte Bundespräsident Richard von Weizsäcker beim Staatsakt in der Berliner Philharmonie feststellen: „Der Tag ist gekommen, an dem zum ersten Mal in der Geschichte das ganze Deutschland seinen dauerhaften Platz im Kreis der westlichen Demokratien findet.“

Der Jubel über die Einheit war groß, und das zu Recht. Die Wiedervereinigung bedeutete die Lösung eines Jahrhundertproblems, das Europa, wenn auch nicht ununterbrochen, fast zwei Jahrhunderte lang beschäftigt hatte. Die deutsche Frage war in dem Augenblick entstanden, als sich das Heilige Römische Reich deutscher Nation 1806 unter dem Druck Napoleons auflöste. Bald danach wurde der Ruf nach Einheit und Freiheit laut: zuerst, obschon ohne Erfolg, in den Befreiungskriegen gegen Napoleon, dann, und wiederum vergeblich, in der Revolution von 1848/49. Die Einheit erhielten die Deutschen 1871 durch Bismarcks Reichsgründung, die Freiheit aber, sofern man darunter eine parlamentarisch verantwortliche Regierung verstand, noch nicht.

Eine Demokratie wurde Deutschland erst sehr viel später: im Zuge der militärischen Niederlage des Reiches im Ersten Weltkrieg und der Revolution von 1918/19. Das Zusammentreffen von Demokratie und Niederlage belastete die Weimarer Republik von Anfang an. Es war eine der tieferen Ursachen ihres Scheiterns und des Aufstiegs des Nationalsozialismus. Nach dem Zusammenbruch von Hitlers „Drittem Reich“ im Jahre 1945 erhielt nur ein Teil der Deutschen eine zweite Chance in Sachen Demokratie: die im Westen. Die Deutschen, die in der Sowjetischen Besatzungszone und späteren DDR lebten, wurden erst durch ihre „friedliche Revolution“ vom Herbst 1989 frei. Sie nutzten die Freiheit, um die Einheit zu fordern, und sie hatten damit Erfolg.

Die deutsche Frage war nicht nur eine Frage des Verhältnisses von Einheit und Freiheit, sondern immer auch eine Frage des Gebiets. Bismarck hatte die deutsche Frage, soweit sie ein Problem des Territoriums war, im „kleindeutschen“ Sinn, ohne und gegen Österreich gelöst. Der „großdeutsche“ Gedanke blieb jedoch bei vielen Deutschen und Österreichern lebendig, weshalb der „Anschluss“ Österreichs, Hitlers Coup vom März 1938, zunächst durchaus populär war. Der Zwei-plus-vier-Vertrag von 1990, die von den ehemaligen vier Besatzungsmächten und den beiden deutschen Staaten unterzeichnete völkerrechtliche Gründungsurkunde des wiedervereinigten Deutschland, bestätigte die kleindeutsche Lösung in den Grenzen von 1945, das heißt unter der Bedingung des endgültigen Verzichts auf die früheren Ostgebiete jenseits von Oder und Görlitzer Neiße. Die Lösung der deutschen Frage bedeutete also auch die Lösung eines anderen Jahrhundertproblems, der polnischen Frage. Beide Fragen konnten nur zusammen gelöst werden. Hätten die Deutschen diese Vorbedingung ihrer staatlichen Einheit nicht akzeptiert, wäre es nicht zur Wiedervereinigung gekommen.

„Begeisterung ist keine Heringsware, die man einpökelt auf einige Jahre“: So heißt es in Goethes Gedicht „Frisches Ei, gutes Ei“. Das gilt auch für die Wiedervereinigung. Im Osten verflog die Begeisterung über die endlich wiederhergestellte Einheit noch rascher als im Westen. Die wirtschaftliche Lage in den neuen Ländern war viel ernster, als man 1990 in Ost und West hatte wahrhaben wollen. Kein größerer Betrieb war konkurrenzfähig; um die Eigentumsverhältnisse wurde oft jahrelang gestritten; selbstständige Unternehmer gab es seit der letzten Verstaatlichungswelle in der DDR im Jahr 1972 nicht mehr; von den verbliebenen Kleingewerbetreibenden waren nur die wenigsten in der Lage, sich in der Marktwirtschaft zu behaupten. Gewaltige Lohnsteigerungen, die die Gewerkschaften 1990 und danach ohne Rücksicht auf die Produktivität der Betriebe durchsetzen konnten, hatten die Entlassung zahlloser Arbeitskräfte zur Folge. Auch deswegen sind die Zahlen der Erwerbslosen im Osten Deutschlands seit langem mehr als doppelt so hoch wie im Westen.

15 Jahre nach dem Fall der Mauer und 14 Jahre nach der Wiedervereinigung fühlen sich Umfragen zufolge 30 Prozent der Ostdeutschen als Verlierer der Einheit. Wäre der „Aufbau Ost“ insgesamt gescheitert, läge der Anteil der Enttäuschten noch sehr viel höher. Tatsächlich haben die Transferleistungen aus dem Westen zu einer weitreichenden Erneuerung der Infrastruktur in den östlichen Bundesländern geführt. Es gibt, vor allem in Sachsen und Thüringen, erfolgreiche Um- und Neugründungen von Betrieben, ja ausgesprochene Wachstumsregionen. In anderen Gebieten sind die Folgen von wirtschaftspolitischen Versäumnissen und Fehlentscheidungen, aber auch von traditioneller Rückständigkeit zu besichtigen. Die Schlussfolgerungen liegen auf der Hand: Durch die pauschale, flächendeckende Subventionierung des Ostens durch den Westen sind gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland nicht zu erreichen. Wenn aus den strukturschwachen Teilen der neuen Länder nicht endgültig ein deutscher Mezzogiorno werden soll, müssen viele neue Wachstumskerne geschaffen und mittelständische Betriebe systematisch gefördert werden.

Das gesellschaftliche Sein bestimme das Bewusstsein, hatte Marx gelehrt. Das war eine grandiose Vereinfachung, aber nicht rundum falsch. Sichtbare Erfolge beim Kampf gegen die Arbeitslosigkeit würden das Bewusstsein der Ostdeutschen verändern und die Anziehungskraft rechtsextremer Parteien, aber auch der Erben der einstigen „Partei der Arbeiterklasse“ schwächen. Der innere Einigungsprozess ist noch lange nicht abgeschlossen, und darum wäre nichts fataler als Fatalismus: Wer das krasse Ost-West-Gefälle der Arbeitslosigkeit für unabänderlich erklärt, trägt zur Verfestigung einer neuen Spaltung Deutschlands bei.

Was für Deutschland gilt, trifft auf ähnliche Weise auch für Europa zu: Der Beitritt von zehn ostmittel- und südeuropäischen Staaten zur Europäischen Union am 1. Mai 2004 hat einen Schlussstrich unter die politische Spaltung Europas gezogen. Aber man müsste von einer neuen Spaltung Europas sprechen, wenn es innerhalb der EU längerfristig bei dem jetzigen West-Ost-Gefälle bliebe. Die EU hat durchaus die Chance, die Erweiterungsrunde von 2004 erfolgreich zu bewältigen. Denn die alten und die neuen Mitglieder der Gemeinschaft verbindet viel. Die acht Staaten Ostmitteleuropas, die bis zur Epochenwende 1989/91 kommunistisch regiert worden waren und die jetzt der EU beigetreten sind, gehören allesamt zum historischen Okzident – zu jenem Teil Europas, der bis zur Reformation sein geistliches Zentrum in Rom hatte, der schon im Mittelalter die Urform der Gewaltenteilung, die Trennung von geistlicher und weltlicher Gewalt erlebt hat, in dem es ein städtisches Bürgertum und ständische Gegengewichte zur Fürstenmacht gab, wo sich im 18. Jahrhundert die Aufklärung entfalten konnte. Der historische Okzident verfügt über eine weitgehend gemeinsame Rechtstradition – eine gute Voraussetzung dafür, dass in Europa zusammenwächst, was zusammengehört.

Ohne Vertiefung aber droht die Erweiterung die Union zu zerstören. Die Vertiefung des Einigungswerks verlangt eine Reform der Institutionen und Entscheidungsprozesse, wie sie der Verfassungsvertrag von 2004 vorsieht. Doch es ist völlig offen, ob dieser Vertrag jemals in Kraft treten wird. Bei einigen der alten und der neuen Mitglieder muss mit einem parlamentarischen oder plebiszitären Nein gerechnet werden. Scheitert die Verfassung, ist die EU auf den Vertrag von Nizza vom Dezember 2000 zurückgeworfen. Der reicht als Fundament für die Union der 25 nicht aus – von der Union der 28, zu der die EU nach dem Beitritt Bulgariens, Rumäniens und Kroatiens wohl noch in diesem Jahrzehnt werden wird, ganz zu schweigen.

In einer derart unübersichtlichen Situation muss die EU im Dezember, auf Grund selbst gesetzter Terminzwänge, die Entscheidung über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei treffen. Bislang hatten solche Verhandlungen einen eher technischen Charakter. Es ging nicht mehr um das „Ob“, sondern nur noch um das „Wie“ des Beitritts. Die Entscheidung für den Beitritt war gefallen, bevor die Verhandlungen begannen. Verhandlungen dieser Art wird es mit der Türkei nicht geben. Das steht fest, seit die Europäische Kommission am 6. Oktober dem Europäischen Rat empfohlen hat, mit Ankara „ergebnisoffene“ Verhandlungen zu führen – Verhandlungen, die auch negativ ausgehen können.

Für diese Empfehlung gibt es gute Gründe. Denn trotz großer Fortschritte unter der Regierung Erdogan ist das Land am Bosporus vom Zustand der Beitrittsreife noch weit entfernt. Viele Reformen stehen nur auf dem Papier, manche nicht einmal das. Das Haupthindernis des Beitritts ist die tiefe Spaltung der türkischen Gesellschaft: Einem vergleichsweise modernen, urbanen Westen steht ein ländlicher, teilweise noch ganz archaischer Südosten in den kurdisch geprägten Teilen Anatoliens gegenüber. Kommt die Türkei insgesamt auf knapp 23 Prozent des durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommens der „alten“ EU der 15, so sind es in den besonders rückständigen Gegenden Anatoliens nur neun Prozent. Von einer westlichen Zivilgesellschaft und dem, was man die politische Kultur des Westens nennt, trennen die Türkei noch immer Welten.

Wer, wie die meisten deutschen Befürworter eines raschen Beitritts der Türkei, aus geostrategischen Gründen ein Europa bis zum Euphrat fordert, das an Syrien, Irak, Iran, Armenien und Georgien grenzt, gibt sich Illusionen hin. Die Geschichte kennt viele Weltmächte, die durch Überdehnung untergegangen sind, aber kein Beispiel dafür, dass eine Weltmacht durch Überdehnung entstanden ist. Eine überdehnte EU wäre nicht sicherer, als sie jetzt ist, sondern sehr viel unsicherer. Noch weniger als die EU der 25 oder demnächst 28 wäre sie fähig, in außenpolitischen Fragen mit einer Stimme zu sprechen. Sie könnte sich nicht auf jenes „Wir-Gefühl“ stützen, auf das eine Politische Union angewiesen ist. Sie wäre ein Koloss auf tönernen Füßen und auf längere Sicht dazu verurteilt, sich zur Freihandelszone zurückzuentwickeln.

Die Türkei ist ein souveränitätsstolzes und sehr nationalistisches Land. Es ist eher unwahrscheinlich, dass sie sich bereitfinden wird, ihre Souveränität fortan mit anderen Staaten gemeinsam auszuüben – so wie es die EU im Sinne der erstrebten Politischen Union verlangen muss. Auch dies ist ein Argument für „ergebnisoffene“ Verhandlungen. Doch es reicht nicht, dass die EU im Voraus erklärt, dass sie eine Aussetzung oder gar ein endgültiges Scheitern der Verhandlungen für möglich hält. Sie muss sich auf den Fall des Fehlschlags einstellen und, wenn sich das Ziel der Vollmitgliedschaft als unerreichbar erweist, auf eine Alternative vorbereiten: ein enges, vertraglich geregeltes Sonderverhältnis, das eine umfassende Zusammenarbeit im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik, bei der Weiterentwicklung der Zivilgesellschaft und bei der Umwandlung der bestehenden Zollunion in eine Freihandelszone vorsieht. („Privilegierte Partnerschaft“ ist der Begriff, den ich im November 2002 für diese Option vorgeschlagen habe.) Ein solcher „dritter Weg“ wäre sehr viel besser als ein Scheitern der Verhandlungen, das nicht nur für die Türkei und die EU, sondern auch für das Verhältnis Europas zur islamischen Welt fatal wäre. Die Verhandlungen mit Ankara müssen also nicht nur „ergebnisoffen“, sondern auch optionsoffen sein.

14 Jahre nach der Lösung der deutschen Frage ist die europäische Frage also immer noch offen. Klar ist nur, dass aus dem Staatenverbund, als den das Bundesverfassungsgericht die EU in seinem Maastricht-Urteil von 1993 bezeichnet hat, kein Bundesstaat werden wird: Daran gibt es nach den Auseinandersetzungen um den Verfassungsvertrag nichts mehr zu deuteln. Unter den alten Mitgliedstaaten wehrt sich vor allem Großbritannien gegen weitgehende Abstriche an seiner nationalen Souveränität, unter den neuen Mitgliedern tun dies besonders Polen und Tschechien. Wenn der Vertrag scheitert, könnten die Staaten, die zu einer umfassenden Zusammenarbeit bereit sind, einen engeren Bund innerhalb der EU bilden. Sollten diesem nur alte Mitgliedstaaten angehören, würde ein neuer Ost-West-Riss durch die EU gehen. Die politische Absicht, die hinter der Erweiterungsrunde von 2004 stand, wäre durchkreuzt. Wahrscheinlicher als ein derartiges „Kerneuropa“ ist jedoch die Entstehung eines Systems wechselnder Allianzen, in das auch Russland und die Türkei einbezogen werden. Wer mit dem Gedanken an eine solche Neuauflage des „Konzerts der Großmächte“ aus dem 19. Jahrhundert spielt, sollte bedenken, dass diese Ordnung äußerst instabil und krisenträchtig war.

Der 9. November 1989 markiert das Ende der Nachkriegszeit. Viele Europäer und namentlich viele Deutsche begannen nach dem Untergang des Sowjetimperiums an das Ende der bisherigen Geschichte, an eine künftige Welt ohne Feinde, an eine Ära des ewigen Friedens zu glauben. Der Golfkrieg von 1991 und die Balkankriege der neunziger Jahre hätten sie eines Besseren oder vielmehr Schlechteren belehren können. Doch es bedurfte wohl des Schocks des 11. September 2001, um das europäische Wunschdenken in seinen Grundfesten zu erschüttern. Wir wissen noch nicht, ob spätere Historiker den neuartigen, asymmetrischen Kampf zwischen Staaten und internationalen Terrornetzen als dritten Weltkrieg bezeichnen und auf „Nine-eleven“ zurückdatieren werden. Auf jeden Fall bedeutet dieser Tag das Ende jenes zwölfjährigen historischen Intervalls, das am 9. November 1989 mit dem Fall der Berliner Mauer begann und uns rückblickend als eine Zeit der großen Hoffnungen erscheint. Den neuen Geschichtsabschnitt, der mit dem 11. September 2001 einsetzte, prägen weniger Hoffnungen als Ängste.

Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts fragte sich mancher Beobachter, ob die Auflösung des östlichen Blocks nicht auch dem politischen Begriff des „Westens“ den Boden entzogen habe. Nach dem Irakkrieg von 2003 hielten einige europäische Intellektuelle nicht nur die moralische Autorität Amerikas für zerstört, sondern auch den Westen als Wertegemeinschaft für tot. Doch jeder Blick auf nichtwestliche Gesellschaften zeigt, dass die transatlantischen Übereinstimmungen die Unterschiede bei weitem überwiegen. Amerika und Europa haben gemeinsame Werte, aber ihre Wertvorstellungen sind nicht identisch. Pluralismus ist ein auszeichnendes Merkmal der politischen Kultur des Westens, woraus sich die Folgerung ergibt, dass der Westen aufhören würde, der Westen zu sein, wenn er nicht mehr pluralistisch wäre. Um den Westen neu zu entdecken, könnte diese Einsicht der richtige Ausgangspunkt sein.

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