Zeitung Heute : Im Osten geht die Sonne auf

Bei seiner Reise durch das Reich der Mitte hat der Kanzler eins fest im Blick: die Wirtschaft. Und damit sie floriert, verhält er sich entgegenkommend. Alles ist anders geworden, sagt Schröder: China sei nicht mehr so wie zu Zeiten der Studentenunruhen. Und habe dafür Lohn verdient.

Harald Maass[Kanton]

SCHRÖDER ZU BESUCH IN CHINA

Manchmal kann Regieren richtig Spaß machen. In China zum Beispiel, wenn aus einem normalen Messerundgang eines deutschen Kanzlers ein Bad in der chinesischen Menge wird. Ein Routinebesuch sollte es werden, eigentlich. Gerhard Schröder auf der Automesse in Kanton. Der rote Teppich liegt bereit. Chinesische Sicherheitsbeamte mit unsicherem Gesichtsausdruck stehen Spalier. Als der Kanzler jedoch die moderne Halle aus Stahl und Glas betritt, bricht plötzlich eine Stimmung wie auf einem Popkonzert aus. Hunderte Chinesen, die sich eigentlich nur Autos anschauen wollten, umringen den Regierungsmann aus Deutschland, klatschen Beifall. Fotokameras blitzen auf. Entzückte „Shiluode“-Rufe erklingen – auf Chinesisch heißt das „Schröder“. Als der Kanzler versucht, einige der entgegengestreckten Hände zu schütteln, können ihn die Leibwächter nur mit Mühe vor der Begeisterung der Menge schützen. Mit verschwitztem Hemd verlässt Schröder später die Halle, offensichtlich zufrieden.

Endlich wieder Sieger sein

Wahrscheinlich ist das der Grund, warum der Kanzler so oft nach China fährt, zum fünften Mal seit seinem Amtsantritt. Im Reich der Mitte kann sich Schröder endlich wieder als Sieger fühlen. Der Handel mit Deutschland bricht auch dieses Jahr wieder Rekorde. Die mitreisenden Manager der deutschen Großindustrie, die Schröder in der Heimat für seine schleppende Reformpolitik schelten, haben hier nur Lob für ihn übrig. Schröder ist ihr Mann, der „China-Kanzler“ sozusagen. Er hetzt von Wirtschaftstermin zu Wirtschaftstermin. Auf der Automesse setzt er sich an jedem deutschen Stand hinter das Lenkrad, lächelt in die deutschen Kameras. Die Rolle als Chefverkäufer der deutschen Wirtschaft macht Schröder sichtbar Spaß.

Dabei ist der Besuch in Fernost diesmal wenig ergiebig. Die feierliche Vertragsunterzeichnung am Montag in Peking konnte nicht darüber hinwegtäuschen, dass nur Kleinprojekte abgeschlossen wurden. Deutsche Windanlagen für die Hafenstadt Tianjin mögen ökologisch sinnvoll sein, wirtschaftlich sind sie unbedeutend. Weder für den Transrapid noch für den ICE konnte Schröder konkrete Aufträge an Land ziehen.

Der deutsche Kanzler ist zwar kein George W. Bush oder Tony Blair, doch Pekings Führer geben sich sichtlich Mühe. Ministerpräsident Wen hat ein andauerndes Lächeln aufgesetzt, während er mit Schröder die Ehrengarde abschreitet. Zuvor hatte Schröder eine Stunde Gesprächszeit mit Staats- und Parteichef Hu Jintao – das ist mehr als üblich. Hu, der Schröder bisher vier Mal getroffen hat, nennt den Kanzler einen „alten Freund“. Ministerpräsident Wen spricht blumig von einem „Sonnen-Besuch“, weil bei den Kanzlerreisen immer die Sonne über Peking scheine. Für die Führung ist der Regierende aus Deutschland ein bequemer Gast. Der Kanzler wirkt nicht arrogant wie die Amerikaner, er belehrt nicht wie die Engländer. Überhaupt bemühen sich Schröder und seine Delegation, ihren Gastgebern alles recht zu machen. Als Ministerpräsident Wen ihn auf das Waffenembargo anspricht, das die EU nach dem Tiananmen- Massaker 1989 verhängte, verspricht Schröder gleich sich für eine Aufhebung einzusetzen. Der grüne Koalitionspartner wird erst gar nicht gefragt. Die Tibetfrage spricht Schröder nicht an. Für die jüngsten Spannungen zwischen Peking und Taipeh macht man Taiwan verantwortlich. „Wer hier provoziert, ist doch klar“, sagt ein Regierungsvertreter und meint Taiwans Präsident Chen Shui-bian. Dass Peking in den vergangenen Jahren Hunderte Raketen vor Taiwans Küste stationiert hat, scheint für Berlin nicht wichtig zu sein.

Welche Rechte?

Menschenrechte spielen bei dem Besuch kaum eine Rolle – Schröder hat sie delegiert. Während der Kanzler in Peking mit Unternehmern diskutiert und in Kanton für deutsche Autos bewundert wird, hält Justizministerin Brigitte Zypries in Peking einen Vortrag vor Studenten über die Verfolgung von Internet-Autoren. Es ist eine offene und direkte Rede, nur wird sie eben nicht vom Kanzler gehalten. Peking weiß, dass Schröder in China nur für die Wirtschaft zuständig ist. Bundespräsident Johannes Rau hielt im Herbst in Schanghai ein Plädoyer für die überfälligen politischen Reformen. Außenminister Joschka Fischer, der Reisen nach China wohl bewusst meidet, kritisierte bei den Vereinten Nationen offen Pekings Menschenrechtsverletzungen. Nur bei Schröder können sich Chinas Mächtige sicher sein, dass sie keine kritischen Worte zu hören bekommen. Zumindest nicht im direkten Gespräch. Der Kanzler werde am nächsten Tag bei einer Rede vor Studenten der Universität von Kanton „die notwendigen Worte“ zu dem Thema Menschenrechte sagen, erklären seine Mitarbeiter. Doch da ist Schröder schon viele Tausend Kilometer von Peking entfernt.

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