Zeitung Heute : Im Schatten des Stellvertreters

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Von Matthias Geis, Tel Aviv

Es ist nicht die erste Programmänderung auf Guido Westerwelles Israel-Reise. Tags zuvor hatte Oppositionsführer Jossi Sarid von der Meretz-Partei das Treffen mit dem Vorsitzenden der FDP abgesagt. Wegen „antisemitischer Tendenzen bei den deutschen Liberalen“, und auch, weil Westerwelle ihnen nicht Einhalt gebiete – so lautet die Begründung. Jetzt ist plötzlich ein neuer, unvorhersehbarer Termin hinzugekommen: Er legt Blumen nieder vor dem Eis-Café in Petah Tikva, nahe Tel Aviv, wo sich am Tag zuvor ein Palästinenser in die Luft gesprengt hatte. Ein Baby und eine ältere Frau sind ums Leben gekommen, über 53 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt, einige schweben in Lebensgefahr.

Es war das zweite Mal, dass Westerwelle auf dieser Reise Blumen niederlegte. Zuerst in Jad Vaschem, der Holocaust-Gedenkstätte, und jetzt am Ort des Attentats. Die ganz normale, ganz selbstverständliche Geste eines deutschen Gastes in Israel. Und doch auch wieder nicht. Denn Guido Westerwelle gedenkt der Opfer eines jener Terroranschläge, die sein Stellvertreter Jürgen Möllemann vor wenigen Wochen als verständlichen Ausdruck des Widerstandes „im Lande des Aggressors“ legitimiert hat. Nun ist der FDP-Chef vor Ort und muss – wie schon zuvor unter dem Druck der deutschen Debatte – unentwegt dieses ominöse Widerstandsrecht dementieren, das immer wieder aufs Neue in Terror mündet. Weil Möllemann das Selbstverständliche in Frage gestellt hat, ist im Verhältnis der deutschen Liberalen zu Israel plötzlich nichts mehr selbstverständlich.

Ein gefährlicher Moment

Und so stand Westerwelle auf seiner Reise unter dem dauernden Zwang, mit Nachdruck Dinge zu beteuern, die nicht in Frage stehen sollten: Widerstand rechtfertigt keinen Terror, das Existenzrecht Israels ist unantastbar, Antisemitismus ist inakzeptabel… Auch andere Israelbesucher haben Ähnliches gesagt. Nur mussten sie es nicht ständig deklamieren, um ihre Partei aus dem Zwielicht zu rücken. „Man muss hier eine große, klare Sprache gegen Terroristen finden“, hatte Westerwelle schon zu Beginn seiner Reise gesagt.

Wie konnte er, den man zu Hause als ausgebufften Politiker kennt, bloß glauben, er könne das unangenehme Thema während seiner Reise einfach „ausklammern“? So jedenfalls hatte er es in seinem ersten Statement in Tel Aviv angekündigt, als handele es sich um eine deutsche innenpolitische Nebensache. Natürlich sind Möllemann, Karsli und die Frage, wie viel antisemitische Untertöne sich die deutschen Liberalen künftig leisten wollen, nicht das wichtigste Thema in Israel. „Man hat, wie andere auch, größere Sorgen“ – sagt Westerwelle. Das stimmt. Aber es rückt die deutsche Debatte nicht ins Nebensächliche. Gerade wegen dieser Sorgen wird in Israel umso genauer registriert, was einem stellvertretenden Parteivorsitzenden in Deutschland dazu einfällt und wie sich der Vorsitzende dazu stellt. Alle seine Gesprächspartner haben diese Frage im Kopf. Und so ist Westerwelles Anspannung nur allzu verständlich. Auch wenn die These stimmen mag, dass die jüdische Diaspora empfindlicher auf Kritik an Israel reagiere, als die Israelis selbst – einfacher als zu Hause in der Auseinandersetzung mit Paul Spiegel oder Michel Friedman hat es Westerwelle in Israel nicht. Seine erste Visite als Parteichef, seine erste Auslandsreise in dieser Funktion überhaupt, die ihn „mit Bedacht“ nach Israel geführt hat, ist zu einem überschatteten Besuch geworden – mögen seine Gesprächspartner auch noch so höflich und zurückhaltend mit ihrem Gast umgegangen sein.

Aber was die Zurückhaltung betrifft, haben es die Israelis dann doch nicht übertrieben. Es war Premierminister Ariel Scharon, der Westerwelles verständliche Versuche, das Thema Antisemitismus herunterzuspielen, bei dem Treffen in der Knesset auf fast brutale Weise durchkreuzte. Noch bevor er sich auf das Gespräch mit seinem Gast einließ, gab Scharon der versammelten Presse seine Sicht zu Protokoll – neben ihm ein kalt erwischter Guido Westerwelle: „Wir machen uns große Sorgen, wenn wir sehen, dass der Antisemitismus in Deutschland wächst“, sagt der Premierminister. „Auch die Dinge, die gegen die jüdische Gemeinde in Deutschland ausgesprochen werden, beunruhigen uns sehr.“ Jeder im Saal weiß in diesem Moment, warum diese Sätze fallen, warum es Guido Westerwelle ist, an den sie adressiert sind und warum sie öffentlich gesagt werden, noch bevor sich der Gastgeber mit seinem Besucher näher einzulassen bereit ist. Mit rotem Kopf, schmallippig lächelnd, sitzt Westerwelle daneben, während Scharon spricht. Außenpolitisch ist der Liberale noch zu unerfahren, um in diesem Moment einschätzen zu können, wie weit Scharon gehen wird, wie direkt er Westerwelles Partei attackieren wird. Scharon stoppt rechtzeitig. Der Vorgang ist auch so außergewöhnlich und gezielt genug, um von allen verstanden zu werden. Es ist wohl der gefährlichste Augenblick auf Westerwelles Reise. Er übersteht ihn, indem er wieder auf das Arsenal der Selbstverständlichkeiten zurückgreift: „Wir können keine Attentate gutheißen“, lautet eine der Botschaften, mit denen er auf Scharon antwortet. Und: „Es ist für uns selbstverständlich, dass Antisemitismus, wo er sich zeigt, bekämpft werden muss.“

Der Staatspräsident, der Premier, der Außen- und der Verteidigungsminister – Westerwelle kann wirklich darauf verweisen, dass alle Großen der israelischen Politik sich mit ihm getroffen haben. Ist nicht auch das ein Beweis, dass man die Affäre Möllemann so ernst nicht nimmt? Auch das lässt sich anders verstehen, pragmatischer, kühler: Wenn im Herbst in Deutschland möglicherweise die Regierung wechselt – eine Regierung, die „zu den freundlicheren in Europa zählt“, wie Scharon gesagt hat – dann will man in Israel wissen, mit wem man es zu tun bekommt. Ob man es erfahren hat, während der israelischen Tage des Guido Westerwelle? Über die Formeln hinaus?

Eine Partei, die Tabus bricht

„Es wird nicht gehen, aus der FDP eine rechtsradikale Partei zu machen“, hat Westerwelle an seinem ersten Tel Aviver Abend zum Wahlkampf in Deutschland erklärt. Das nimmt man ihm ab. Aber auf der Suche nach einer neuen, radikaleren, tabubrechenderen Rolle für seine Partei befindet sich der FDP-Vorsitzende ohne Zweifel. In Israel erinnert er daran, wie er 1998 die künftige Rolle der Liberalen als „bürgerliche Protestpartei“ beschrieben habe. Er erinnert daran und distanziert sich zugleich davon. So wie er jetzt, ebenfalls während der Reise, an Pim Fortuyn erinnert. Immer wieder taucht der ermordete niederländische Politiker in Westerwelles Überlegungen auf. So viel Erfolg bei den Bürgern, mit so viel klaren, politisch unkorrekten Wahrheiten, die nur darauf gewartet haben, dass einer sich ihrer annimmt – das lässt den FDP-Chef nicht kalt. Möllemann wird nicht einfach Haider kopieren und Westerwelle nicht den holländischen Populisten. Und doch drängt sich jetzt manchmal der Eindruck auf, die Zukunft der FDP bestehe aus vielen, eher schrillen Facetten. Wahrscheinlich weiß der Parteivorsitzende selbst noch nicht, wo seine Suche genau enden wird. Aber etwas ist im Umbruch bei den Liberalen, das hat Westerwelles Reise noch deutlicher werden lassen.

Nach der Kranzniederlegung in Petah Tikva, am Ort des jüngsten Anschlags, machte Westerwelle sich dann auf nach Ramallah zu Palästinenserführer Jassir Arafat. Endlich ein Ort, an dem er sich nicht erklären muss. In diesen Tagen sicheres Terrain für eine deutschen Liberalen.

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