Zeitung Heute : Im Verborgenen gefangen

Bei Terrorverdacht gilt die Genfer Konvention nicht – sagen die USA. Und behalten geheime Haftorte bei

Matthias B. Krause[New York]

Donald Rumsfeld hat geheime Gefängnisse zugegeben. Einige Inhaftierungen hat er selbst genehmigt. Sind solche Maßnahmen erlaubt?

Manchmal muss man eben ein bisschen Glück haben. Der Tag war so prall gefüllt mit Nachrichten, dass offensichtlich niemand so genau hinhörte, als auch noch US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld vor die Mikrofone trat. Der Pentagon-Chef wollte mal wieder Zweifel zerstreuen, dass sich Washington im Irak und anderswo in seinem Kampf gegen den Terror der Kriegsverbrechen schuldig mache. Dieses Mal ging es um die Frage, warum er auf Antrag der CIA persönlich genehmigte, dass ein mutmaßlicher Terrorist im Irak entgegen internationalem Recht in keiner offiziellen Gefangenenliste auftauchte. Man müsse diesen Mann anders betrachten als etwa die Insassen von Abu Ghraib, forderte Rumsfeld, nur eine Begründung dafür lieferte er nicht. Als einzige Erklärung, warum der Mann dann sieben Monate lang ein Geistergefangener blieb, brachte der Minister schließlich „Versagen der Bürokratie“ vor.

In den USA kam er damit nur auf die mittleren Seiten in den Zeitungen, dabei hätte er einen Platz auf den Titeln verdient. Schließlich gab Rumsfeld damit erstmals zu, dass er persönlich eine Praxis billigt, die gegen nationales und internationales Recht verstößt.

Nach den Anschlägen vom 11. September hatte die Bush-Regierung nach Wegen gesucht, nicht an die Genfer Konvention für Kriegsgefangene gebunden zu sein. Es gibt etliche Memos juristischer Berater, die sich im Detail damit beschäftigen, wie es Washington vermeiden kann, danach wegen Kriegsverbrechen angeklagt zu werden. Eine Folge war, dass Bush verkündete, Terroristen seien keine Kriegsgefangenen, sondern „unrechtmäßige Kämpfer“, die sich nicht auf die Genfer Konvention berufen könnten.

Die Gefangenen auf der US-Militärbasis im kubanischen Guantanamo fallen unter diese zweifelhafte Regelung. Im Irak jedoch, das hatten Bush und Rumsfeld nach Bekanntwerden des Folterskandals in Abu Ghraib wieder und wieder betont, gelte die Genfer Konvention uneingeschränkt. Und nun das. Bei dem Mann, für den die CIA eine Sonderbehandlung erwirkte, soll es sich um ein Mitglied der Terrorgruppe Ansar al Islam handeln. Der Geheimdienst vermutet, er sei für Anschläge auf amerikanische Soldaten verantwortlich. Die Vertuschungsaktion sei notwendig gewesen, um Befreiungsversuchen vorzubeugen. Gleichzeitig erreichte die CIA damit jedoch, dass das Internationale Rote Kreuz nichts von der Existenz dieses Gefangenen erfuhr und nicht für sein Wohlergehen eintreten konnte.

Schon der General, der die Folterungen in Abu Ghraib untersuchte, hatte die Existenz der „Geistergefangenen“ äußerst scharf kritisiert. Diese Praxis sei „irreführend, entgegen der Militärdoktrin und ein Verstoß gegen internationales Recht“. Naturgemäß ist es schwierig zu schätzen, wie viele dieser Häftlinge es überhaupt gibt, die in keiner offiziellen Statistik auftauchen. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch spricht von wenigstens 13 Fällen seit dem 11. September 2001. Eine Erhebung einer anderen Menschenrechtsgruppe, Human Rights First, legt nahe, dass diese Zahl wesentlich höher sein könnte. Demnach betreibt Washington wenigstens zwei Dutzend geheime Haftanstalten auf der ganzen Welt verteilt, etwa die Hälfte haben die USA mittlerweile zugegeben. Bevorzugt werden als Standorte offenbar Länder mit zweifelhaften Rechtsstrukturen wie Afghanistan, Jordanien und Pakistan – ganz so, wie es die Juristen dem Weißen Haus in ihren Memos vorschlugen. Auch auf US-Kriegsschiffen sollen so genannte Terrorverdächtige nach Recherchen von Human Rights First einsitzen. Der Bericht fordert die sofortige Auflösung der Gefängnisse und kommt zu dem Schluss, diese machten „eine unangemessene Behandlung und Missbräuche nicht nur wahrscheinlich, sondern auch unvermeidlich.“

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