Zeitung Heute : Im Zweifel gegen den Angeklagten?

Was dem Irak vorgeworfen wird, und warum nicht alles vollständig zu beweisen ist

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Experten sind sich einig darüber, dass der Irak weiterhin über einen Bestand an biologischen und chemischen Waffen verfügt, fraglich ist, ob er auch an atomaren Waffen arbeitet. Immer wieder gibt es auch Stimmen von Experten, die behaupten, Bagdad könne in vier bis fünf Jahren über Atomwaffen verfügen.

Unter Experten ebenfalls nicht umstritten ist wohl die Tatsache, dass das irakische Regime von Saddam Hussein das Ziel verfolgt, die Waffenkapazitäten auszubauen. Bei den illegalen Versuchen, sich Massenvernichtungswaffen zu besorgen oder zumindest das notwendige Material, soll der Irak nach Geheimdienstinformationen mittlerweile Staaten wie den Iran und Pakistan überholt haben.

Bagdad hat die gefährlichen chemischen Waffen bereits eingesetzt und zwar sowohl gegen den Iran als auch gegen die eigene kurdische Bevölkerung. Unabhängige Wissenschaftler gehen von einer Zahl von rund 5000 Kurden aus, die im Nordirak unmittelbar durch C-Waffen getötet worden sind.

Die amerikanischen Militärs haben sich jetzt zudem in die Debatte der Waffeninspektionen eingeschaltet. US-Generalstabschef Myers sagte, nach neuen Geheimdienstinformationen habe Saddam Hussein weiterhin Interesse an chemischen und biologischen Waffen, gegenüber Inspektoren seien diese Versuche und Forschungstätigkeiten aber leicht zu verheimlichen. „Einige dieser Potenziale können leicht versteckt werden, und fasst alle Arten von Inspektionsprogrammen könnten sie nicht aufdecken, wenn es das irakische Regime so wollte“, sagte Myers. und fügte hinzu: „Sie könnten sie verstecken.“

Karl-Heinz Kamp schreibt in seinem sehr interessanten Arbeitspapier („Ein Militärschlag gegen den Irak“) der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Irak: „Wenn also ein chemisch, biologisch oder gar nuklear bewaffneter Irak mit Saddam Hussein an der Spitze ein unakzeptables Risiko darstellt, gleichzeitig eine solche Entwicklung durch Kontrollen allein nicht zu verhindern ist, so bleibt nur die Ausschaltung der Führung in Bagdad. Die USA sehen darin eine präventive Maßnahme vor allem mit Blick auf die langfristige Gefahr einer irakischen Kernwaffenproduktion.“

Aus US-Sicht spielt auch der Umstand eine Rolle, dass Saddam Hussein von US-Experten als Psychopath eingestuft wird. Für Washington ist dies ein Grund, um Verhandlungen oder internationale Abkommen mit dem Irak abzulehnen. ale

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