Im BLICK : Frauenquote im Wählercheck

Bremen ist eine moderne Stadt, und so gibt es an der Weser auch ein modernes Wahlrecht. Das ganz modern durch ein Volksbegehren auf den Weg gebracht wurde. Daher konnten die Bremer bei der Bürgerschaftswahl 2011 erstmals mehr Einfluss nehmen als zuvor: Die starre Listenwahl wurde ersetzt durch ein stärker personalisiertes Verfahren mit offenen Listen. Jeder Wähler hatte fünf Stimmen, die er der Partei seiner Wahl geben, aber auch geballt einem Kandidaten zuteilen oder nach Gusto auf mehrere Bewerber verteilen konnte. Das bringt Bewegung in die Listen, was den Befürwortern dieses Wahlsystems als demokratischer Fortschritt gilt. Natürlich wurde in Bremen die Chance genutzt.

Nun hat sich der Gleichstellungsausschuss in der Bürgerschaft der Sache angenommen. Aus Gleichstellungssicht nämlich ist das Wahlergebnis ein wenig unmodern ausgefallen. Der Wähler hat die Frauenquotierung, die zumindest SPD, Grüne und Linke umsetzten, souverän ignoriert – und man kann nicht ganz ausschließen, dass auch die eine oder andere Wählerin daran beteiligt war, dass jetzt weniger Frauen im Parlament sitzen als vorher.

Nach dem alten Wahlrecht mit starren Listen wären für die SPD zwei Frauen und für die Linke eine Frau mehr ins Stadtparlament gekommen. Positiv aus Frauensicht wirkte sich die Personalisierung nur für die CDU aus. Nimmt man die Bremer Besonderheit hinzu, dass Mitglieder der Stadtregierung ihre Parlamentsmandate aufgeben müssen, wird die Sache der Frauen noch schlechter: Denn für die weiblichen Senatsmitglieder rückten Männer nach. Weshalb jetzt nur noch 32 Frauen zusammen mit 51 Männern das Volk vertreten (Quote: 38,6 Prozent – was immerhin dem Anteil der Bewerberinnen insgesamt entspricht; der lag bei 39,3 Prozent).

Nach einer Auflistung aus dem Büro des Landeswahlleiters ergab sich quer über alle Parlamentsparteien eine klare Tendenz: Frauen wurden weit eher als Männer „nach hinten“ gewählt. Fast zwei Drittel der Kandidatinnen schnitten am Ende schlechter ab als ihr Listenplatz, weniger als ein Drittel besser. Bei der SPD ist das Verhältnis am krassesten: Drei Viertel der Frauen schnitten schlechter ab, nur ein Viertel besser. Kein Bremer Spezifikum übrigens: Glaubt man dem Forscher Raphael Magin, dann senken personalisierte Wahlsysteme den Frauenanteil in Parlamenten leicht.

Über die Gründe lässt sich lange spekulieren. Einer kann sein, dass männliche Kandidaten häufiger zur lokalen Prominenz gehören, zumal sie auch länger in der Politik sind, weil weibliche Abgeordnetenkarrieren meist früher enden. Eine Mutmaßung lautet: Männer wählen eher Männer, während Frauen ihre Stimmen stärker auf die Geschlechter verteilen. Unter Frauen wird vermutet, dass das männliche Wahlverhalten mit einer gewissen Widerständigkeit gegen die Frauenquote zu tun hat – heimliche Rache im Schutz der Wahlkabine sozusagen.

Die Folgen? Nun ja, man könnte zumindest beim Nachrücken ansetzen: Auf eine ausscheidende Frau folgt immer eine Frau, auch wenn der Stimmenzahl nach ein Mann dran wäre. Alles Weitere wird schwierig. Kann man die Sitze quotieren? Wählt man irgendwann getrennt nach Geschlechtern?

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