Im BLICK : Immer wieder donnerstags

Wo wird Deutschland regiert? Einfach: in Berlin. Von wem? Auch klar: Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat. Wie? Schon schwieriger. Im schlauen Buch steht was von Verhandlungsdemokratie, das ist der nicht immer ganz offene, nicht immer ganz einfache Gesprächsprozess zwischen denen im Bund und denen in den Ländern. Da muss koordiniert werden, da ist Konsens gefragt, da muss man sich auch mal zusammensetzen. Simsen und telefonieren reicht ja nicht immer.

Und da sind wir bei der Frage: Wann wird Deutschland eigentlich regiert? Politikprofessoren, bitte jetzt nicht weiterlesen, es folgt die einfache Antwort: immer wieder donnerstags. Genauer: elfmal im Jahr, am Abend vor den Bundesratssitzungen. Dann kommen die zusammen, die Deutschland regieren. Im Bund, in den Ländern. Ohne die Länderkammer geht ja wenig, jedenfalls in den wesentlichen Dingen der Innenpolitik. Immer wieder donnerstags müssen Mehrheiten koordiniert und organisiert werden – auch dann, wenn sie in beiden Kammern klar und gleichfarbig sind, erst recht aber, wenn sie unterschiedlich sind oder aber die Koalitionslage in den Ländern so bunt ist wie derzeit und es im Bundesrat praktisch keine Mehrheit gibt. Um der Paralyse zu entgehen, dafür ist der Donnerstagabend da.

Es geht natürlich nach Parteien. Bei Union und SPD gibt es diese Runden schon sehr lange, es sind echte Institutionen, auch wenn man sie im Grundgesetz nicht findet. Die Schwarzen treffen sich reihum in den Landesvertretungen, zuletzt war Sachsen dran, es gab Sauerbraten (leerer Bauch verhandelt nicht gern). Durch den Abend führt stets Bundestagsfraktionschef Volker Kauder, stramm, wie es heißt. Dabei sind alle, die wirklich was zu sagen haben. Die Kanzlerin natürlich (nicht immer, aber der Kanzleramtschef ist stets dabei), die Fraktionsführung, die Ministerpräsidenten (und Vize-Ministerpräsidenten auch), die Generalsekretäre von CDU und CSU, der Bund-Länder-Koordinator im Kanzleramt, der Koordinator der Länder (das macht gerade Niedersachsen). Bundesminister sind auch mal dabei, Landesminister so gut wie nie.

Ganz ähnlich sieht es bei der SPD aus. Man trifft sich stets im Keller der Landesvertretung von Rheinland-Pfalz, es gibt dort guten Wein (zu dem einst Kanzler Schröder gern die Käseplatte wählte). Hausherr Beck leitet durch den Abend, der Parteichef ist da, der Fraktionschef, die SPD-Generalsekretärin, die Ministerpräsidenten usw. s.o.

Oft stundenlang gehen sie jeweils die Tagesordnung des Bundesrats durch, hin und wieder, es sollen ja Mehrheiten gefunden werden, ruft man auch mal bei der anderen Seite an und verhandelt mit denen. Es gab schon Abende, da wurden sogar Delegationen gebildet, um ad hoc noch etwas auszubaldowern.

Grüne, FDP und Linke haben solche Runden auch, aber weniger institutionalisiert. Doch seit die Grünen einen Ministerpräsidenten stellen (der sich nicht gern von der Bundesführung lenken lässt), und weil die Verhältnisse im Bundesrat gar so bunt geworden sind, wächst auch bei ihnen der Bedarf, sich regelmäßig „face to face“ zu koordinieren. Um kräftiger mitzumischen im großen Verhandlungstheater zu Berlin. Immer wieder donnerstags.

Autor

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben