Im BLICK : Zur Jagd getragen

Einem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul, lautet ein Sprichwort. Es besagt, dass der Beschenkte sich mit den milden Gaben zufriedengeben und diese weder kritisieren noch hinterfragen soll – schon gar nicht, von wem die edle Spende stammt.

Auch in der politischen Sphäre ist die Kultur des diskreten Gebens und Nehmens längst angekommen: Volksvertreter rund um den Globus bleiben bei ihrer täglichen Arbeit nicht mehr unter ihresgleichen, sondern sind von Lobbyisten umgeben, die mit ihrem Tun ganz eigene Zwecke verfolgen.

Der österreichische Europa-Abgeordnete Hans-Peter Martin (parteilos) kann ein Lied von den Geschäften abseits von Kabinettssitzungen, Fraktionstreffen und Plenardebatten singen. Er hat über den Zeitraum von zwei Jahren dokumentiert, mit welchen Mitteln die Interessenvertreter in Brüssel versuchen, Einfluss auf die Politik zu nehmen und ihre Einladungen öffentlich gemacht. In Brüssel sind nach Schätzungen der Nichtregierungsorganisation Transparency International zwischen 15 000 und 20 000 Lobbyisten tätig. In Berlin sollen es etwa 5000 sein.

Die Brüsseler Lobbyisten ließen sich nicht lumpen: Martin zählte in den vergangenen Monaten 1427 Einladungen vom sizilianischen Delikatessenessen über kostenloses Golfen bis hin zu großen Empfängen mit einem geschätzten geldwerten Vorteil von insgesamt 65 000 Euro. Unter den lukrativen Offerten: eine Einladung der Österreichischen Hotelvereinigung zum Festakt in die Wiener Hofburg, der von der Europäischen Vereinigung der Minenindustrie gesponserte Aufenthalt in einem Fünf-Sterne-Hotel auf Zypern sowie die Einladungen der Luxemburger Fondsindustrie zur Konferenz im „Four Seasons“ in Hongkong und zum Abendessen in der Straßburger Orangerie.

„Als EU-Abgeordneter in Brüssel wird man von den Lobbyisten permanent in Champagner und Schokolade gebadet“, sagt Martin. „Das verfehlt seine Wirkung nicht.“ Durch lukrative Geschenke entstünden bei den Beschenkten Verpflichtungsgefühle, die der politischen Unabhängigkeit entgegenstünden. Die versuchte Einflussnahme durch Lobbyisten in Brüssel ende dabei keinesfalls auf der Abgeordnetenebene, sagt Martin: „Ich höre immer wieder von EU-Kommissaren, die zu Jagden oder zu Jachtausflügen eingeladen werden, die mehr als 10 000 Euro kosten.“

Die verlockenden Gratisangebote kommen selten allein: Die Abgeordneten würden mit detaillierten Änderungsanträgen und Aufforderungen zu einem bestimmten Abstimmungsverhalten regelrecht überschwemmt, sagt Martin. Obwohl der Österreicher sich als einfaches Mitglied des Finanz- und Währungsausschusses in Europas Volksvertretung nicht zu den mächtigen „Powerplayern“ des EU-Parlaments zählt, scheint der Politiker für die Brüsseler Lobbyisten ein vielversprechendes Ziel zu sein; in den vergangenen zwei Jahren sandten sie ihm 334 explizite politische Aufforderungen zu einer grundsätzlichen Position, übermittelten konkrete Änderungsanträge oder verlangten die Zustimmung zu oder Ablehnung von Gesetzestexten.

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