Zeitung Heute : Immer neue Vorwürfe gegen de Maizière

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gerät gut eine Woche vor der angekündigten Aufklärung zum gescheiterten Drohnenprojekt „Euro Hawk“ der Bundeswehr weiter unter Druck. Die Verteidigungspolitiker der Opposition, Hans-Peter Bartels (SPD) und Omid Nouripour (Grüne), verlangten, den gesamten Beschaffungsbereich der Bundeswehr auf den Prüfstand zu stellen, und warfen dem Minister vor, er lasse sich von der Rüstungsindustrie über den Tisch ziehen. Anlass sind Berichte über angebliche Prüfunterlagen, aus denen die Untauglichkeit der Drohne bereits 2009 und damit früher als bisher bekannt hervorgehen soll. Gleichzeitig sagte de Maizières Amtsvorgänger Franz Josef Jung (CDU) der „Bild am Sonntag“, der Vertrag über den „Euro Hawk“ habe sowohl eine Regressklausel enthalten als auch einen automatischen Kollisionsschutz festgeschrieben. Unter anderem wegen des Fehlens des Kollisionsschutzes war der „Euro Hawk“ gestoppt worden. asi

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