Zeitung Heute : Immer noch auf die Kleinen

Wegen der hohen Arbeitslosigkeit wächst die Kinderarmut in Deutschland

Tissy Bruns

Eine Million Kinder lebt in Deutschland an der Armutsgrenze. Im kommenden Jahr soll die Zahl deutlich steigen – meldet der „Kinderreport 2004“, der heute veröffentlicht wird. Wie konnte diese Situation entstehen, und was stellt die Politik ihr entgegen?

Deutschland ist das Land der doppelten Kinderarmut: In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat sich die Zahl der Kinder, die von Sozialhilfe leben, auf mehr als eine Million verdreifacht. Und die Geburtenrate ist niedriger als bei unseren europäischen Nachbarn; jede dritte Frau unter 40 Jahren ist kinderlos, bei den Akademikerinnen sind es sogar 40 Prozent.

Dass zwischen diesen Entwicklungen ein Zusammenhang besteht, liegt auf der Hand: Kinder sind zum Armutsrisiko geworden oder mindestens zum Risiko des sozialen Abstiegs. Wohlfahrtsverbände und Familienexperten weisen seit Jahren darauf hin. Dass ihre Warnungen wenig Beachtung gefunden haben, liegt auch daran, dass „Armut“ in Deutschland kein augenfälliges Phänomen ist. Als arm gilt, wer weniger als die Hälfte des Durchschnittseinkommens zur Verfügung hat. Der Armutsbegriff ist relativ: Bei vielen europäischen Nachbarn liegen die geringen Arbeitseinkommen unter den deutschen Sozialhilfesätzen.

Das macht den Armutsbefund nicht weniger brisant. Für die betroffenen Kinder, weil Sozialhilfe mit Arbeitslosigkeit und Isolation verbunden ist. Für die Gesellschaft, weil die doppelte Kinderarmut teuer, wachstumsfeindlich und deprimierend ist.

Etwa die Hälfte aller Sozialhilfekinder lebt bei alleinerziehenden Müttern. Die Ein-Elternfamilie, Trennung und Scheidung führen Familien mit kleinen Einkommen oft geradewegs in die Abhängigkeit. Alleinerziehende befinden sich in einem Teufelskreis zwischen fehlender Kinderbetreuung und Arbeitslosigkeit. Sie finden keine Arbeit, weil sie Kinder zu versorgen haben. Sie finden keinen Betreuungsplatz, weil sie als Nichtberufstätige keinen Anspruch auf einen der knappen Plätze haben. Weil Familienministerin Renate Schmidt und „Hartz IV“ an diesem Punkt mit vereinten Kräften ansetzen wollen, ist die Prognose aus dem Kreis des „Kinder-Reports“ mit großer Skepsis zu betrachten. Die Kommunen werden 1,5 Milliarden Euro zur Verbesserung der Kleinkinderbetreuung einsetzen können, die Länder und Kommunen durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, also durch Hartz IV, sparen. Nach Hartz IV dürfen Alleinerziehende von der Arbeitsvermittlung künftig nicht mehr wegen unbetreuter Kinder als unvermittelbar abgewiesen werden. Und Alleinerziehende zählen zu dem Personenkreis, der durch Hartz IV etwas höhere Leistungen erwarten kann. Schließlich tritt zum 1. Januar 2005 der neue „Kinderzuschlag“ in Kraft, eine neue familienpolitische Leistung für geringverdienende Eltern.

Wegen dieser Kombination von verbesserter Kinderbetreuung, Arbeitsvermittlung und direkter Familienleistung hält das Familienministerium die Zahl von 2,5 Millionen Kindern in Armut für „fernab jeglicher Realität“. Dort schätzt man, dass etwa 250000 Kinder mehr unter das neue Arbeitslosengeld II fallen, weist aber daraufhin, dass gerade viele bisherige Sozialhilfeempfänger mit Kindern durch die neue Gesetzeslage mehr Geld erhalten.

Der neue Kinderzuschlag wird nach Ministeriumsschätzungen etwa 150000 Kinder aus der Sozialhilfe herausholen. Er kann von Eltern beantragt werden, deren Arbeitseinkommen für den eigenen, nicht aber für den Kindesunterhalt ausreicht. Bisher sind solche Familien auf ergänzende Sozialhilfe angewiesen. Der Kinderzuschlag kann bis zu 140 Euro pro Kind und Monat erreichen. Er soll dazu führen, dass erwerbstätige Eltern aus dem Bezug staatlicher Fürsorge herausfinden. Wer arbeitet, so die Philosophie dieser neuen Transferleistung, soll nicht vom Staat abhängig werden, nur weil er Kinder hat.

Wie sich die Zahl der Minderjährigen entwickelt, die von staatlichen Zuwendungen leben, hängt ganz entschieden aber auch von der ökonomischen Großwetterlage ab. Wenn die Konjunktur weiter stagniert, wird sich am entscheidenden Faktor für die Kinderarmut wenig ändern. Gerade wer Kinder hat, sollte imstande sein, auf eigenen Füßen zu stehen. Eltern brauchen Arbeit, nicht nur wegen der wirtschaftlichen Unabhängigkeit. Kindern, die ihre Eltern nur als Fürsorgeempfänger erleben, wird ein Weg in die Abhängigkeit vorgezeichnet.

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