Zeitung Heute : Indonesien: Das Tochter-Unternehmen

Moritz Kleine-Brockhoff

Der Mann, der wohl bald Minister sein wird, redet geradeaus und schaut seinem Gegenüber in die Augen. Er weicht nicht aus, macht keine langen Pausen. Meilono Soewondo sagt es ohne Umschweife: "Wir wollen ein starkes Militär! Wir brauchen ein starkes Militär! Wir müssen Indonesien zusammenhalten!" Seit zwei Wochen regiert seine Parteichefin das Land, Megawati Sukarnoputri. Meilono ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Parlament und für einen Posten im Kabinett vorgesehen. Ständig entschuldigt er sich: für die Verspätung, den Lärm auf der Straße, die schwache Klimaanlage. Die neue Regierung möchte ein gutes Bild abgeben bei den Journalisten. "Ja, das Informationsministerium, das wollen wir wieder eröffnen", sagt Meilono. Das Informationsministerium war die Propaganda-Maschine von Ex-Diktator Suharto, dort wurde entschieden, welche Zeitung verboten wird und welche nicht. "Die ganze Welt redet davon, dass unsere Regierung ein autoritäres Regime sein wird, in dem das Militär das Sagen hat. So ein Schwachsinn!" Meilono bohrt seine Schuhe in den Teppich, beugt sich nach vorn und stützt die Ellbogen auf die Beine: "Die Pressefreiheit wird nicht eingeschränkt. Und die Soldaten werden militärisch stark sein, nicht politisch. Wir kriegen das hin."

Das zu glauben fällt schwer. Weil diejenigen, die Sterne auf den Schultern tragen, in Indonesien gewohnt sind zu entscheiden, statt auf Zivilisten zu hören. Und weil die neue Präsidentin Generäle mag und Journalisten nicht. Das Militär ist seit Jahrzehnten die stärkste Kraft im Land. 32 Jahre lang war General Suharto allmächtig - bis die Asienkrise und mutige Studenten ihn stürzten. Erst vor zwei Jahren wurde demokratisch gewählt. Abdurrahman Wahid, der sein Nachfolger wurde, wollte Reformen - er scheiterte an seiner chaotischen Amtsführung und weil er sich zu viel auf einmal vornahm. Jetzt ist Megawati dran: eine bekennende Nationalistin, die nicht von Demokratisierung und Menschenrechten spricht, sondern am liebsten gar nicht.

Megawati bringt einen wohlklingenden Nachnamen mit. Ihr Vater war Staatsgründer und erster Präsident. Tochter Megawati ist jetzt zwar auch Staatschefin, aber es scheint, als kümmere sie sich eigentlich lieber um Garten und Shopping als um Politik. 30 Millionen Arbeitslose; ein Staat, der praktisch pleite ist; täglich Tote in Separatistenkriegen, religiösen und ethnischen Kämpfen; 1,2 Millionen Menschen auf der Flucht vor Gewalt - und an ihrem zweiten Arbeitstag besuchte Megawati eine Modenschau. Nach zwei Wochen im Amt hat sie weder Regierungsprogramm noch Kabinett vorgestellt, obwohl sie seit Monaten wissen musste, dass ihre Zeit kommen würde.

In Jakarta stört das allerdings nur wenige, weil mit dem Machtwechsel einzog, wonach sich so viele sehnten: Ruhe. Es ist vorbei mit dem Gezerre um das Präsidentenamt und mit den Demonstrationen. In den Hotellobbys sitzen Männer in dunklen Bundfaltenhosen und weißen Hemden. Sie reden, rauchen Kette, machen Geschäfte, bei denen sie grundsätzlich bestechen. Im Stau vor den Ampeln betteln Kinder für ein paar Takte Gitarrenspiel. Auf den Bürgersteigen kochen Frauen unter den Plastikplanen der Imbissstände. Viele Angestellte essen dort, weil die Restaurants für sie zu teuer sind. In den Discos tanzen Prostituierte und die Kinder der Reichen. An den Theken stehen Ausländer und trinken Bier, das sieben Mark kostet.

Die Soldaten sind von den Straßen verschwunden. Vor der Einfahrt zur Volksversammlung stehen noch zwei rostige Anhänger der Armee, auf deren Ladeflächen dicke Stacheldrahtrollen liegen. Mit dem Draht, mit Panzern und Gewehren hatten die Soldaten das Gelände geschützt. Sie hatten Wahid den Befehl verweigert, als er den Notstand ausrief und die Volksversammlung auflösen wollte.

Wahid musste auch gehen, weil er Generäle vor Gericht sehen wollte, die Massaker befohlen haben sollen. Den mächtigsten, Wiranto, warf er aus dem Kabinett, weil er für Mord und Vertreibung in Osttimor verantwortlich sein soll. Wahid schrieb vor, dass alle Generäle, die politische Ämter bekleiden, aus dem Militärdienst ausscheiden müssen. "Ich glaube nicht, dass all das schlau war", sagt Meilono, Megawatis Fraktionsvize, "wir wollen ja auch Reformen, aber was Wahid versucht hat, das war eine Revolution." Also wird es keine Anklagen wegen der Militärverbrechen in Osttimor geben? "Ich glaube nicht." Und wegen der erschossenen Demonstranten von Jakarta? "Ich glaube nicht."

Megawati sagt das Gegenteil, sie hat die Einrichtung von Tribunalen verfügt, das kommt an im Westen. Doch das Dekret ist leicht als PR-Aktion zu entlarven. Es war überflüssig, denn Wahid hatte das gleiche schon vor drei Monaten erlassen. Seitdem ist nicht viel passiert, nicht einmal die Richter sind ernannt. Vielleicht finden tatsächlich irgendwann Prozesse vor einem Osttimor-Tribunal statt. Aber dass unter der neuen Regierung Generäle zu Gefängnisstrafen verurteilt werden, kann sich niemand vorstellen. Denn nur mit Hilfe des Militärs und mit den Stimmen der Abgeordneten, die Ex-Diktator Suharto nahe stehen, konnte Megawatis Partei ja an die Macht kommen.

"Das alte Regime ist zurück", sagt Adian Naputulu von "Forkot", der radikalsten Studentenbewegung Indonesiens. "Mit dieser Regierung wird nichts passieren: keine Gerechtigkeit, keine Demokratisierung, kein Ende der Menschenrechtsverletzungen", glaubt er, "wer Unrecht von gestern akzeptiert, wird es morgen nicht verhindern." Vor drei Jahren waren er und seine Kommilitonen auf der Straße. Sie halfen, Suharto zu stürzen. Adian wurde geschlagen und verhaftet, andere starben, als Soldaten in die Menge schossen. Diesmal blieben fast alle Studenten zu Hause, obwohl sie wussten, was der Machtwechsel bedeutet. "Wir hätten es verhindern und Neuwahlen fordern müssen. Es ist eine Schande! Die Bewegung ist gespalten. Und manche sind bezahlt worden. Deshalb hielten sie still oder demonstrierten sogar für den Wechsel."

Die Radikalen lassen sich bestechen oder sind müde, und die unpolitische Masse will vor allem Ruhe und Arbeit. "Viele Leute glauben, dass es während der Diktatur besser war. Da gab es Stabilität, da kamen die Investoren. Jetzt kommt keiner mehr", sagt Adian frustriert. "Dabei sind die ganzen Konflikte der vergangenen zwei Jahre vom Militär angezettelt, auch die Bomben in Jakarta kommen von ihnen. Sie haben die Gewalt so lange geschürt, bis die Menschen mürbe waren."

Die Jalan Cendana in Jakarta ist eine kleine Straße mit großen Anwesen, die von gepflegten Hecken umgeben sind. Der Weg zu den Häusern führt durch pompöse Säulenportale. Dem Clan von Suharto und den Freunden der Familie gehört hier fast alles. Die Grundstücke sollen mit unterirdischen Gängen verbunden sein. Ähnlich verflochten sind die Abhängigkeiten im ganzen Land. Suhartos Leute sind noch immer überall: in Politik, Militär, Polizei, Wirtschaft und Justiz. Suharto selbst ist alt und krank, aber seine Seilschaften sind intakt. Wer dazwischenfunkt, bezahlt. Vor zehn Tagen traf es Richter Syafiuddin, der es gewagt hatte, Suhartos Sohn Tommy und dessen Golfkumpel Bob Hasan wegen Korruption zu verurteilen. Vier Männer, zwei Motorräder, zwei Pistolen, vier Schüsse durch die Fenster seines Jeeps - Syafiuddin war sofort tot. Tommy Suharto ist zwar zu einer Gefängnisstrafe verurteilt, aber offensichtlich gibt es keinen Polizisten, der wagen würde, ihn zu verhaften. Einen Präsidenten oder eine Präsidentin, die die alten Strukturen zerschlagen könnte, gibt es auch nicht. Wahid hat es versucht, auch er hat bezahlt. Das weiß Megawati.

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