Zeitung Heute : Ins Blaue hinein

Die USA drohen mit Ausstieg aus UN-Friedenseinsätzen – aber sie scheuen neue Konflikte mit der Welt

Malte Lehming[Washington]

Washington überlegt, seine Beteiligung an UN-Blauhelmmissionen zu beenden. Ist diese Ankündigung ernst gemeint?

Es begab sich während einer langen Autofahrt. Auf dem Rücksitz saßen die Kinder. Sie langweilten sich. Eines der Kinder fing an mit einer Puppe zu spielen. Der Trick dabei: Die Puppe gab es nicht, das Kind hatte sie sich ausgedacht. Trotzdem spielte es mit ihr. Kinder können so etwas. Die Schwester nebenan wollte mitspielen. „Darf ich die Puppe auch mal halten?“ – „Nein.“ – „Bitte!“ – „Nein“. Das Spiel mit der imaginären Puppe endete in einem großen Streit. Den Einwand der Eltern, dass es doch gar keine wirkliche Puppe gebe, wollten die Kinder nicht gelten lassen.

Der Streit zwischen der US-Regierung und den Anhängern des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) erinnert an diese Episode. Zwar geht es um mehr als eine Vision – seit Juli 2002 kann der IStGH Völkermord, Verbrechen gegen die Menschheit und Kriegsverbrechen ahnden. Fast hundert Länder haben das entsprechende Statut ratifiziert. Die ersten offiziellen Ermittlungen, es geht um schwere Verbrechen im Kongo, wurden bereits aufgenommen. Doch die Amerikaner kämpfen ums Prinzip. Weil es eine Restwahrscheinlichkeit gibt, dass sich irgendwann einmal auch ein US-Bürger vor dem IStGH verantworten muss, wird dessen Autorität mit allen Mitteln untergraben. Es ist eine Posse, die ans Groteske grenzt.

In deren jüngster Wendung hat die US-Regierung klar den Kürzeren gezogen. Noch Ende Mai war sie selbstbewusst vorgeprescht. Erneut wollte sie sich vom UN-Sicherheitsrat die Immunität ihrer Soldaten für ein weiteres Jahr zusichern lassen. Das wäre das dritte Mal gewesen und hätte, nach UN-Brauch, zu einer Art „Völkergewohnheitsrecht“ führen können. Doch diesmal stieß sie auf heftigen Widerstand. Selbst die Chinesen blockierten. UN-Generalsekretär Kofi Annan schließlich warnte vor einer Woche mit ungewöhnlich klaren Worten vor der Annahme einer entsprechenden Resolution. Die Vereinten Nationen würden „diskreditiert“. Ausdrücklich bezog sich Annan auch auf die Folteraffäre von Abu Ghraib.

Das war das Stichwort. Vor dem Hintergrund dieser Affäre war für die USA die notwendige Neun-Stimmen-Mehrheit im Sicherheitsrat nicht mehr zu erreichen. Daran änderte auch der Vorschlag nichts, die Ausnahmeregelung nur noch explizit ein letztes Mal zu erteilen. Nun wird gedroht. Man wolle die Teilnahme an allen UN-Friedensmissionen überprüfen, heißt es. US-Bürger, die an solchen Einsätzen teilnehmen, müssten vor „irregeleiteter Strafverfolgung“ geschützt werden. Doch faktisch wird sich wenig ändern. Afghanistan zählt zu jenen neunzig Ländern, die in bilateralen Abkommen den US-Soldaten Immunität zugesichert haben. Der Irak hat – wie auch China und Russland – das IStGH-Statut nicht ratifiziert.

Und die Blauhelmmissionen? Washington werde sich hüten, so raunt man es sich auf den Fluren des UN-Gebäudes in New York zu, jetzt aus Trotz seine Blauhelme abzuziehen. Wegen der angespanten Lage im Irak braucht die US-Regierung die Vereinten Nationen mehr denn je. Neue Spannungen mit dem Sicherheitsrat kann sie sich nicht leisten. Also bleibt ihr nur eins: klein beigeben und so tun, als sei nie etwas gewesen.

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