Zeitung Heute : Irrtümliche Weisen

Lars Törne

Berlins Bürgermeister Wowereit sagt, SPD-Chef Platzeck solle das Profil der Partei stärken. Berlins SPD-Vorsitzender Müller schlägt zudem vor, Platzeck mittelfristig einen Platz im Kabinett zu geben. Welches Interesse verfolgen die beiden?

Es sieht aus wie eine konzertierte Aktion der Berliner SPD gegen die Genossen im Bund. Aber Klaus Wowereit und Michael Müller haben sich anscheinend nicht abgesprochen. Im Gegenteil, betont man in ihrem Umfeld, Berlins Regierender Bürgermeister und der Chef der Landes-SPD hätten recht unterschiedliche Vorstellungen davon, was der Partei gut tun würde. Außerdem, sagt Wowereit am Montag, sei er zum Zeitpunkt der Äußerungen Müllers in Japan gewesen. Er sei überdies in einem Interview falsch verstanden worden, die Richtung, die die Geschichte genommen habe, sei nicht beabsichtigt gewesen.

Wowereit will seine Worte über Platzeck nicht als Appell, mehr als lobende Aufgabenbeschreibung eines Parteichefs verstanden wissen. Etwas schief wirkt das Bild schon – schließlich ist die bisweilen deutliche Kritik an Matthias Platzecks Arbeit schon seit einigen Wochen in SPD- Kreisen zu hören. Auch die Worte vom mangelnden „Profil“ waren darunter. Und Müllers Hinweis auf einen Kabinettsposten bekommt noch einen anderen Klang, weil es gleichzeitig heißt, dass die sozialdemokratischen Minister nur teilweise gute Noten bei der Berliner SPD bekommen: Müntefering und Schmidt hätten ihre neue Rolle noch nicht gefunden, heißt es hinter vorgehaltener Hand. Ob sich hier aus Berliner Sicht eine Lücke in der SPD-Regierungsriege auftut, durch die Platzeck ins Kabinett rutschen kann, dazu will sich im Moment keiner äußern.

Berlins Sozialdemokraten wollen dem Merkel-Effekt entgegenwirken, der wachsenden Popularität der Kanzlerin, in deren Schatten die SPD sich noch nicht davon erholt hat, zum kleinen Koalitionspartner degradiert worden zu sein.

Müllers Interesse gelte vor allem dem 17. September dieses Jahres. Dann wird in Berlin das neue Abgeordnetenhaus gewählt. Die regierenden Hauptstadt-Sozialdemokraten haben Angst. Angst, dass ihnen die große Koalition im Bund den Wahlsieg im Land gefährdet.

Wer in der Bundesregierung nur als Juniorpartner wahrgenommen wird und keine eigenen Akzente setzt, wird sich auf Landesebene kaum gegenüber der Linkspartei/PDS als Partei der sozialen Gerechtigkeit profilieren können, befürchten die Genossen. Daher die Forderung, Platzeck solle das Profil der SPD schärfen und im Kabinett sitzen. Als Säge an Platzecks Stuhl sei das nicht zu verstehen – auch wenn man in der Bundes-SPD genau diesen Eindruck hat.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar