Israel : Am Ende mit der Kraft

Er verspricht Sicherheit und Härte. Das ist zurzeit wichtig in Israel. Deshalb ist bei der heutigen Parlamentswahl der starke Mann Benjamin Netanjahu Favorit. Allzu viele werden freilich nicht hingehen. Sie sind müde geworden. Müde von der Politik und vom Krieg.

Svenja Kleinschmidt[Tel Aviv]
Netanyahu
Wahlen in Israel. Wahlplakat von Benjamin Netanjahu. -Foto: AFP

Der Rabin-Platz in Tel Aviv ist umsäumt von Absperrgittern der Polizei, ein Gitarrensolo hallt durch die Fluchten der Hochhäuser. Es ist Donnerstagabend, und für das Konzert unter freiem Himmel war seit Tagen im Radio geworben worden. Es ist ein Konzert, das für die Wahl begeistern soll. Doch von Begeisterung ist nichts zu spüren. Gerade einmal 20 Menschen sind auf den großen Platz mit der lauten Musik gekommen. Verloren stehen sie vor den Lautsprecherboxen. Nur die uniformierten Sicherheitsleute an den Einlässen tanzen. Es ist eine gespenstische Szene. Nicht die einzige in diesem Wahlkampf.

Nur wenige Israelis sehen einen Sinn darin, am heutigen Dienstag wählen zu gehen. Sie trauen den Politikern nicht, nicht mehr, sie haben einen Krieg hinter sich, sie sind müde. Und so ist es vielleicht symptomatisch, dass das Popkonzert auf dem Rabin-Platz leer bleibt. Auf dem Platz, der nach dem Mann benannt wurde, der 1995 – wie es auf einem Gedenkstein am Rande des Platzes heißt – für den Frieden starb.

Die Wahl 2009 schließt sich fast übergangslos an den jüngsten Gazakrieg an. Und wer in der israelischen Politik sich davon eine Wählermobilisierung erhofft hatte, irrt offenbar. Die Beteiligung wird Umfragen zufolge einen historischen Tiefstand erreichen, nur wenige Wahlberechtigte erhoffen sich von den altbekannten Gesichtern auf den Plakaten einen Richtungswechsel. Die israelische Politik scheint sich konzeptlos im Kreis zu drehen, Ehud Barak von der Arbeitspartei und Benjamin „Bibi“ Netanjahu vom Likud sind auferstanden, vor allem nationalistische Parolen bestimmen die Rhetorik. Daran wird auch die Waffenruhe nicht viel ändern, die Israel und die Hamas gestern vereinbart haben.

Auf dem Carmel-Markt in Tel Aviv verteilt am Sonntag der 32-jährige Yonathan Ayalon neben einem Berg Blumenkohl Handzettel der Likud-Partei. „Bibi ist doch der Einzige, der durchgreift und endlich Sicherheit im Land schafft“, sagt er. „Man muss die Araber hart anpacken, Bibi wird die Hamas stürzen und dafür sorgen, dass der Iran nicht mit Atomwaffen aufrüstet.“ Der Kampf gegen den Terror ist das stärkste Argument Netanjahus, jede Rakete der Hamas Richtung Israel bringt ihm den Wahlsieg näher. „Wenn der gewinnt, wird Israel in Hass und Blut untergehen“, ruft eine junge Frau im Vorbeigehen dem Wahlkämpfer Ayalon zu. „Ein neuer Krieg“, ruft sie, „eine neue Intifada, und alles Geld verschwindet in der Armee, so dass unsere Wirtschaft zusammenbricht!“

Es bleibt die einzige kritische Stimme an diesem Vormittag.

Die meisten Marktbesucher nehmen wortlos den Handzettel, einzelne versichern ihre Unterstützung für Bibi. „Wir müssen Israel verteidigen gegen die arabische Welt“, sagt ein alter Gemüseverkäufer unter seinem blau-weißen israelischen Fahnenhimmel. „Natürlich mit militärischer Gewalt.“ Ayalon nickt.

Netanjahu scheint dem Wahlsieg nahe zu sein, in den Meinungsumfragen führt er seit Wochen, wenn auch zuletzt nur noch ganz knapp. Er präsentiert sich als starker und strenger Führer, der keine Zweifel an seiner politischen Härte zulässt. Er sagt Siedlern, dass er sie nie aus dem Westjordanland vertreiben würde, und verspricht den Bewohnern Aschkelons nach einem Raketeneinschlag, die Hamas zu vernichten. Große Auftritte sind allerdings die Ausnahme, er führt seinen Wahlkampf im Stillen. Als könnten die Wähler ihre Wünsche leichter auf den projizieren, der wenig redet.

Zipi Livni dagegen tanzte. Die Kadima-Vorsitzende stand am vergangenen Dienstag, eine Woche vor der Wahl, in engen Bluejeans und offenem Hemd am DJ-Pult im „Haoman 17“, einem der größten Clubs in Tel Aviv. Sie streckte im flackernden Licht ihre Arme hoch und ließ eine Techno-Version ihres Wahlkampf-Songs „Zipi, du bist, was ich immer wollte“ über die Tanzenden hinwegdröhnen. Viele davon waren jung, und die Kandidatin am Mischpult war ihre Gelegenheit, gratis in die sonst sehr teure Disko zu kommen.

Noch zwei Tage nach Livnis Auftritt treten die Tanzenden auf die abgerissenen Poster mit ihrem Konterfei, diesmal ist „Soldaten-Nacht“, und die Disko ist voller junger Leute, die bald ihren Militärdienst beginnen. In einer Zeit, in der Krieg eine reale Möglichkeit ist. Der Stimmung aber tut das nichts an. Es ist die Nacht auf Freitag, und die jungen Leute, die künftigen Soldaten feiern unter dem riesigen Kristallleuchter im flackernden Licht.

Die Wahl? Ach, die Wahl. Die Sympathien für „Bibi“ und Livni sind hier gleichmäßig verteilt. Netanjahu mögen sie, weil er ein „echter Politiker“ sei und weil er ein guter Ministerpräsident war – obwohl sich die 19-Jährigen kaum an seine Amtszeit erinnern. Auch für Ehud Barak, der als Verteidigungsminister gerade erst ihre Freunde in den Krieg geschickt hat, würden einige stimmen. „Aber der hat keine Chancen, darum wähle ich Livni“, sagt eine junge Highschool-Absolventin vor den Sicherheitskontrollen am Eingang. „Vielleicht auch, weil sie eine Frau ist.“

Gerade damit versucht Zipi Livni zu punkten. 70 Prozent der Frauen haben angeblich noch keine Entscheidung getroffen, ein großes Wählerpotenzial, das mit radelnden Wahlkämpferinnen und durch Reden vor Frauenvereinen mobilisiert werden soll.

„Der Job ist zu groß für Livni“, sagt Netanjahu in einem Wahlwerbespot. Doch die Kadima-Vorsitzende beantwortet die chauvinistischen Pauschalvorwürfe auf ihre Weise. Auch als Frau sei sie ein echter Mann. Zumindest ist das die Botschaft ihres Fernsehclips: Eine unkenntlich gemachte Person steigt aus Hubschraubern, schüttelt Hände internationaler Politiker. Eine Stimme sagt: „Er wurde ausgezeichnet für seinen Dienst in der Armee, er arbeitete für den Mossad, er war Außenminister. Niemand würde zweifeln, dass er Premierminister werden könnte – wenn er nicht eine Frau wäre.“

Avital Kovesh und ihre Freunde lachen, wenn sie sich in ihrer Tel Aviver Wohnung diesen Film auf dem Laptop sehen. „Ich hasse Politik“, sagt die 27-Jährige. Wählen wird sie dennoch, und zwar Livni. Erstens, weil sie eine Frau ist, und zweitens, weil sie die einzige sei, „die frisch und sauber ist“. Sie stecke voller Überraschungen, sagt Josie Malichi, ein Freund von Kovesh. Er ist zu Besuch gekommen, es ist Freitag. Malichi war Soldat, dann Techniker in der Armee, demnächst will er sich mit einem Reinigungsbetrieb selbstständig machen. Livni, sagt er, sei ein politisches Chamäleon: Liebäugelte sie anfangs mit den Linken, gab sie sich im Verlauf des Gazakrieges immer öfter als politische Hardlinerin. Und deshalb, so Malichi beim Feierabendbier, seien auch so viele Israelis unentschlossen: „Wir haben die Wahl zwischen korrupten Kriegstreibern, einer launischen Livni und einem Haufen verrückter Splitterparteien.“ Zum Beweis klickt er noch einen Wahlkampfspot auf der Internetplattform Youtube an: Traurige Geigenmusik ertönt, ein alter Mann kauft Milch ein, die Kamera zoomt auf seine Nummer am Unterarm. „Eine Tätowierung aus dem Konzentrationslager. Dafür bekommt man keinen Kredit“, erscheint als Text. Dann sagt ein junger Mann im Anzug: „70 000 Holocaust-Überlebende sind arm, man muss ihnen ein Leben in Würde erlauben.“ Schnitt. Ein alter Mann im Anzug sagt: „Über eine Million Israelis konsumieren Haschisch zum Spaß, sie gehören zur Gesellschaft, daher muss man diese Droge legalisieren.“ Die Partei der Holocaust-Überlebenden hat sich mit dem „Grünen Blatt“ zusammengetan, deren einziges Ziel die Freigabe von Cannabis ist. Was als grotesker Scherz erscheint, ist ihr Versuch, einen Sitz in der Knesset zu ergattern.

Malichi rauft sich bei so etwas die Haare. „Unser politisches System ist Quatsch, 34 Parteien, keine kann allein regieren, immer braucht es Koalitionspartner, die jegliche politische Linie durchkreuzen“, sagt er. Seit 1988 hat keine israelische Regierung mehr die vierjährige Legislaturperiode überstanden. Am meisten ärgert sich Malachi, dass Avigdor Lieberman von der Beitenu-Partei in der nächsten Regierung sitzen könnte. Lieberman, der Ultrarechte, der den israelischen Arabern die Staatsbürgerschaft aberkennen will. Bei einem Auftritt Liebermans in Nazareth schwenken jüdische Jugendliche israelische Fahnen und rufen „Tod den Arabern“. Die Beitenu-Partei könnte nach jüngsten Umfragen drittstärkste Kraft im Parlament werden.

In einem kleinen arabischen Büchercafé in Jaffa hat man vor Lieberman keine Angst. „So einer kann nicht lange in der Regierung bleiben, er ist eine Schande für Israel“, sagt Abed Natour. Der Filmemacher ist israelischer Araber, unterrichtet in diesem Café Juden in Arabisch, träumt in Hebräisch und liebt jüdische Literatur. Doch wenn Wahlen anstehen, fühlt er sich mehr denn je als Fremder in Israel. „Keine Partei repräsentiert mich“, sagt er. „Die einen sind gegen die Araber, die anderen gegen Israel.“

Viele israelische Araber werden nicht wählen. „Ich gehe nicht, meine Freunde gehen nicht, wir wollen damit unseren Protest zeigen“, sagt der junge arabische Mitarbeiter des Cafés. Alle, die hereinkommen, beteiligen sich an der Diskussion, für einen Moment ist Wahlkampfstimmung.

Unter einem weißen Zeltdach in Ramat Gan, einem Vorort von Tel Aviv, spricht Ehud Barak am Freitag zu seinem Wahlkampfteam. Es geht um Geldprobleme und andere Schwierigkeiten. Und dann sagt einer seiner Mitarbeiter, die beste Kampagne sei der Gazakrieg gewesen. 70 Prozent der Israelis sind nämlich jetzt der Meinung, dass Barak ein guter Verteidigungsminister sei. Die Mehrheit möchte, dass er im Amt bleibt. Nach den Meinungsumfragen hat er kaum Chancen, Regierungschef zu werden. Doch in einer Koalition mit Netanjahu bliebe den Wählern der Arbeitspartei Barak als Minister erhalten. Damit, so scheint es, geben sich alle im Raum zufrieden. Die meisten allerdings sind schon hinausgegangen und stehen draußen vor dem Kaffeeautomaten.

Für den Wahltag haben die Meteorologen Schnee und schwere Regenfälle vorausgesagt. Die Kadima-Partei hat sicherheitshalber schon einmal 10 000 Regenschirme angeschafft, die sie vor den Wahllokalen verteilen will.

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