• Israel warnt vor „Deal des Jahrhunderts“ Premier Netanjahu gegen ein Abkommen über iranisches Atomprogramm Kerry überraschend in Genf

Zeitung Heute : Israel warnt vor „Deal des Jahrhunderts“ Premier Netanjahu gegen ein Abkommen über iranisches Atomprogramm Kerry überraschend in Genf

Berlin - Die mögliche Annäherung zwischen den USA und dem Iran stößt in Israel auf Ablehnung. Regierungschef Benjamin Netanjahu nannte eine entsprechende Vereinbarung einen „monumentalen Fehler“. Für den Iran sei es „der Deal des Jahrhunderts, weil der Iran nichts gibt und den ganzen Druck aus dem Dampfdruckkocher der Sanktionen herausbekommt“, berichtet die Zeitung „Haaretz“. Der Iran werde dafür bestenfalls einige Tage auf die Anreicherung verzichten müssen. „Die Sanktionen werden aufgehoben und der Iran hat nichts gegeben.“

Bei den Verhandlungen der fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands mit Iran zu dessen umstrittenem Atomprogramm hatte man am Freitag zunächst auf einen Durchbruch gehofft. Kurzfristig flogen deshalb US-Außenminister John Kerry und seine Amtskollegen Guido Westerwelle, Laurent Fabius aus Paris und der Brite William Hague nach Genf. Im Laufe des Abends zeichnete sich aber ab, dass die Gespräche wohl am Samstag weitergehen würden. Auch Russlands Außenminister Sergej Lawrow werde dann erwartet, hieß es.

Kerry sprach vor dem Treffen mit seinem iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif von „erheblichen Differenzen“, an denen noch zu arbeiten sei. Dennoch sei man optimistisch, hieß es aus Verhandlungskreisen. Bei der angestrebten Vereinbarung geht es demnach um erste vertrauensbildende Schritte und nicht um einen konkreten Fahrplan zur endgültigen Lösung des Nuklearstreits. Demnach dürften die Sanktionen im Öl- und Finanzsektor, die den Iran besonders hart treffen, weiter in Kraft bleiben. Entsprechend dieser angestrebten Übergangslösung soll Teheran sein Atomprogramm offenbar zunächst aussetzen. Im Gegenzug sollen einige der gegen das Land verhängten Wirtschaftssanktionen aufgeweicht oder auf ausländischen Bankkonten blockierte Gelder aus Öleinnahmen freigegeben werden. In einem zweiten Schritt soll über ein umfassenderes Abkommen verhandelt werden. Dieses soll sicherstellen, dass der Iran nicht unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms an Atomwaffen arbeitet.

John Kerry war am Freitagvormittag vor seinem Abflug nach Genf mit Benjamin Netanjahu in Israel zusammengetroffen. Der Premierminister sagte im Anschluss, Israel lehne die Vereinbarung „vollkommen ab“. Neben Israel steht vor allem Saudi-Arabien einer Vereinbarung mit Teheran sehr skeptisch gegenüber. Riad fürchtet ein Erstarken des regionalen Rivalen. Dennoch setzt man in Genf jetzt offenbar auf eine rasche Einigung, um die neue Offenheit der iranischen Seite zu nutzen.

In Genf wird seit Donnerstag verhandelt. Der Streit über Irans Atomprogramm indes dauert schon rund zehn Jahre. Teheran wird verdächtigt, nicht nur ein ziviles Nuklearprogramm zu verfolgen, sondern auch den Bau von Atomwaffen anzustreben. Der Iran bestreitet dies vehement. Allerdings zeigt er sich bisher beispielsweise in Fragen der Transparenz wenig kooperativ und ignoriert bis heute eine rechtlich bindende UN-Resolution, die das Land zum Aussetzen der Urananreicherung auffordert.

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