Zeitung Heute : Ist die SPD noch zu retten?

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Von Markus Feldenkirchen

Manchmal sagen Juso-Vorsitzende sehr böse Sätze über sozialdemokratische Kanzler. „Der Kanzler verwaltet brillant. Leider entwickelt er keine Zukunftsperspektiven. Damit sägt er den Ast ab, auf dem die Zukunft der Sozialdemokratie sitzen sollte“, ist so ein Satz vom obersten Jungsozialisten, und er tut gerade in Krisenzeiten, wenn die Perspektiven verzweifelt düster sind, sehr weh. Der sozialdemokratische Ast scheint gerade wirklich äußerst morsch. 113 Tage vor der Wahl haben einige Genossen den Kampf in ihrem Innern schon eingestellt. Viele stellen sich selbst in den Schatten und einige gar die Sinnfrage.

In solchen Zeiten kämpft sich Franz Müntefering noch etwas früher aus dem Bett als sonst. Seine Partei sei im Tiefschlaf, heißt es. Trotz oder gerade wegen der bitteren Umfragewerte fehle der Basis die Motivation. Es fehlen Selbst- und Sendungsbewusstsein. Sogar Vorstandsmitglieder stöhnen hinter vorgehaltenem Hörer, dass man gar nicht genau wisse, wofür man eigentlich kämpfen soll. Deshalb fliegt Franz Müntefering am Sonntag vor dem Wahlparteitag, nach dem endlich alles anders und vieles besser werden soll, aus der Hauptstadt nach Duisburg. Wahlkampfauftakt in Nordrhein-Westfalen, 900 Genossen, die Basis, das unmotivierte Wesen. Sie wollen verzaubert, zumindest aber überzeugt werden. Müntefering sagt, jetzt komme es drauf an.

Oben, im Flieger über Deutschland, erscheinen manche der großen Probleme für Augenblicke kleiner. Es lässt sich leichter über alles reden, was noch Hoffnung verspricht. Münteferings rechte Hand ist dabei sehr aktiv. Wenn er sich selbst von der Richtigkeit seiner Worte überzeugen will, formt er sie zur Becker-Faust und rammt sie gegen den Klapptisch mit dem Frühstück. Etwa, als er von der zentralen Botschaft redet, die er in den nächsten Tagen und Wochen der Basis immer wieder einimpfen will: regieren wollen. „Da darf kein Zweifel sein, dass die Anstrengung sich lohnt“, sagt er. Das wird er später in die Menschen in Duisburg hineinrufen. Und er will Wärme geben und nehmen. „Man braucht ja selber ein bisschen das Gefühl, dass man nicht alleine ist“, sagt der General. Die Genossen sollen zusammenrücken, dann schmerzt die Umfragekälte nicht so arg.

Wahlkampf mit leeren Händen

Im Foyer der Duisburger Mercator-Halle ruft der Landesvorsitzende Schartau, dass Kanzler Schröder Kanzler bleiben müsse, aber das hört Gisbert Kotes in der letzten Reihe nicht, weil er gerade seine eigene Regierungsbilanz zieht und weil diese so heftig ausfällt. Er glaube nicht, dass Schröder Kanzler bleibe, und daran sei die Partei selbst schuld, sagt SPD-Mitglied Kotes. Die Redebeiträge vorn auf der Bühne kommentiert er wechselweise mit Naserümpfen und einem gegrummelten „wohl’n Witz“. Kotes, 45, malocht seit 25 Jahren bei Thyssen an der Maschine, ist ebenso lang in der Gewerkschaft, war Betriebsrat. Er trägt Jeans, Jeansjacke und Sportsocken. Geld sei in der Bundesrepublik genug vorhanden, es werde nur falsch verteilt, sagt Kotes. Es könne doch nicht sein, dass Daimler-Benz keine Steuern bezahle und die Gemeinden vor die Hunde gingen.

Aus den Basisgesprächen gerinnt bald der Eindruck, als stünden die Genossen mit leeren Händen vor diesem Wahlkampf, als wüssten sie nicht, was sie dem Wähler sagen sollen und was eigentlich gut war an vier Jahren Kanzlerschaft Schröder. Damit das jetzt endlich mal jeder kapiert, hat die SPD-Wahlkampfzentrale Kampa eine Großtabelle entworfen und in dicken Buchstaben „Leistung zählt“ drüber geschrieben. Ein Vergleich. Links auf dem Blatt die in Zahlen gepackte Bilanz der CDU aus dem Jahre 1998, rechts die der SPD: Arbeitsplätze, Eingangssteuersatz, Ausgaben für Bildung und Forschung und andere Vergleiche, in denen die SPD ganz gut dasteht. „Donnerwetter“, sagt Kotes, der diese Bilanz hier in Duisburg das erste Mal sieht: „Is ja doch nicht so übel.“

Ein paar S-Bahnstationen entfernt, im Duisburger Norden, schlafen die Straßen an diesem Sonntagnachmittag. Früher dienten sie als Filmkulisse für Kommissar Schimanski, Bezirke wie Ruhrort und Beek, wo vor vier Jahren 66 Prozent SPD wählten, der beste Wahlkreis bundesweit. Eine Gegend, in der der Umgangston etwas rauer ist als anderswo und die Bekleidung etwas sportlicher. Straßen und Mietshäuser heben sich nur durch ihre verschiedenen Grautöne voneinander ab. Die Kneipen heißen „Trinkhalle“ oder „Zum weißen Roß“. Die Arbeitslosigkeit ist so hoch wie im Osten.

Hier trifft man Menschen wie Hans-Dieter Witzer, 61, frühpensioniert nach 27 Jahren im Hüttenwerk. Frühschicht, Spätschicht, immer im Wechsel. Weil er lange genug gearbeitet hat, kann er jetzt, so oft er will, mit Frau und Hund vor die Türe gehen, in weißer Trainingshose und rosa Hemd. Und schimpfen kann er. „Ja, selbstverständlich wähl’ ich SPD“, sagt Witzer. 40 Jahre lang das Kreuz bei den Genossen, keine Ausnahme. Wenn er dann aber weiter redet, denkt man, die SPD sei der größte Ganovenzirkel der Republik. „Die tun nichts mehr für die kleinen Leute“, sagt Witzer und sein Gesicht färbt sich wutrot. Daher denkt Witzer über Alternativen nach: So ’nen kleinen Adolf bräuchte man mal, nur für zwei Jahre, würde reichen. „Einen, der mal richtig aufräumt“, sagt er und schleift den Hund an der Leine heran. So lange es einen solchen Politiker aber nicht gibt, wählt Witzer weiter SPD und schimpft. Am Horizont rauchen die Schlote der letzten Hüttenwerke. Die neue Mitte ist hier so weit entfernt wie der Kilimandscharo.

Ulrich Trenczek muss ein sehr sonniger Mensch sein, sonst würde er beim Reden nicht so viel lachen. Eigentlich geht es seiner Firma gerade nicht so gut, aber dafür hat er eine Frau, drei kleine Kinder und auch sonst viel Spaß im Leben. Leute wie Trenczek und seine Frau Ina Czyborra hätten die sozialdemokratischen Designer der neuen Mitte am Reißbrett auch nicht besser entwerfen können. Schon gegen Ende des Studiums hat er mit Freunden ein Unternehmen aufgebaut, 1999 dann selbst die Firma „Miet PC“ gegründete. Vom Berliner Westen aus verleiht Trenczek nun „Kommunikations- und Informationstechnik“ in die ganze Republik, also Computer, Notebooks, Beamer und was man noch so braucht. 2001 machte er 1,5 Millionen Euro Umsatz. 1998 hat er zum ersten Mal SPD gewählt, obwohl er seit 1983 CDU-Mitglied ist. Aber zu deren Treffen geht er nicht mehr gerne, weil dort, so sagt er, zu viele frühvergreiste 35-Jährige rumlümmeln. Trenczek ist 37, seine Frau, promoviert, ein Jahr jünger. Morgens gehen sie gemeinsam ins Büro, sie macht die PR-Arbeit. Beide sitzen im Konferenzraum der Firma, Parkett, breite Fensterfront, tiefes, kühles Ledersofa, moderne Kargheit. „Wir sind sozusagen die idealtypische neue Mitte. Die SPD hätte uns damals eigentlich auf ihre Plakate heben müssen“, sagt Ina Czyborra. Sie saßen mittendrin in dieser neuen Begriffs-Welt, ein paar Monate wenigstens, geködert von Versprechen, die nicht konkret waren, eher ein Eindruck. Er habe 1998 den Eindruck gehabt, der SPD gehe es um eine neue, pragmatische Sicht, frei von Ideologie, sagt ihr Mann und zeichnet mit dem Finger auf der Tischplatte seine Eindrücke von damals nach.

Im Sommer 98 ließ er sich dann von den vielen SPD-Veranstaltungen begeistern, die sich „Dialog zwischen Wirtschaft und Politik“ nannten, die Trenczek und anderen Mittelständlern das Gefühl gaben, dass man sich für sie interessiere. Mit dem Wahltag aber war es mit diesem Gefühl vorbei. Das mit der neuen Mitte sei wohl nicht mehr als ein großes Wahlkampfwerbemittel gewesen. Seither kamen keine Einladungen mehr, nach seinen Vorstellungen wurde nicht mehr gefragt. „Echt krass“, sagt Trenczek, der Dialog sei sofort abgerissen, und Schröders Bilanz möchte er mal so bewerten: als Tiger abgesprungen, als Bettvorleger gelandet. Für den Mittelstand habe sich jedenfalls nichts verbessert, für die Familie auch nicht. Im September wählt er wahrscheinlich Stoiber.

Man darf sich schon wundern, dass die SPD 1998 sowohl Schichtarbeiter Witzer als auch Jungunternehmer Trenczek das gute Gefühl gab, die richtige Partei für ihre Interessen zu sein. Das gelang ihr über die zwei Personen an der Spitze: Schröder und Lafontaine. Ein Mann für die Innovation, einer für die Sozialwärme. Mit Lafontaines beleidigtem Abgang im März 1999 hatte die SPD plötzlich die Personifizierung der sozialen Gerechtigkeit verloren, manche sagten, ihre Seele.

Die soziale Gerechtigkeit kommt zu spät. Behäbig schnauft der Autor die Stufen zur Bundespressekonferenz am Spreeufer hinauf, schaut ungläubig in den Saal, lacht dann vor Vergnügen. So viele Journalisten kommen sonst nur bei Kanzlerauftritten, nicht zu einer Buchpräsentation. Das befriedigt. Er lächelt noch mal für das Dutzend Kameras, ehe der Herr vom Econ-Verlag Lafontaines „kritische Analyse der Innen- und Außenpolitik“ ankündigen darf. Eine Verlagsdame klatscht. Keiner klatscht mit. Der Privatmann Lafontaine hat wieder ein Buch geschrieben, in dem er die Schröder-SPD so hemmungslos angreift, wie Edmund Stoiber es gar nicht könnte.

Man dürfe die Stammgruppen der Sozialdemokratie nicht so vor den Kopf stoßen, doziert Lafontaine zurückgelehnt, die Lesebrille in der Hand. „Die Unzufriedenheit ist ja mit Händen zu greifen.“ Dann zitiert er eine Umfrage, nach der 60 Prozent die SPD nicht mehr für die Partei der sozialen Gerechtigkeit halten. Der Hals wirkt noch immer zu füllig für Lafontaines Hemdkragen. Zum Schluss hebt er warnend den Finger: „Es gibt noch viele Sozialdemokraten, die meine Positionen vertreten.“ Da könnte er Recht haben. „Wird Gerhard Schröders Politik die SPD-Mehrheit verspielen?“, fragten kurz vor dem Wahlparteitag rund 800 linke SPD-Mitglieder und Gewerkschafter in einem offenen Brief an den Kanzler. Ihren Last-Minute-Aufruf für einen Politikwechsel wird der Parteitag ignorieren. Das Unbehagen aber wird bleiben. Lafontaines Buch heißt: „Die Wut wächst.“ Wenn Franz Müntefering ein Buch über Lafontaine schreiben müsste, würde er wohl einen ähnlichen Titel wählen. Müntefering sagt, der Weggang Lafontaines sei im Eigenverständnis der Partei bis heute nicht verarbeitet.

Die alte Streitkultur

Eine Stammgruppe der Sozialdemokratie trifft sich am Mittwochabend in Berlin Borsigwalde, im Hinterzimmer des Italieners L’accordo. Knapp 50 Genossen aus der Reinickendorfer SPD drängen sich auf 50 Quadratmetern, es ist heiß. Heute ist Dr. Andreas Helle aus Münteferings Kampa vorbeigekommen. „Wir hoffen, dass Herr Helle uns nun ein wenig aufhellt“, sagt die Vorsitzende des Ortsvereins und betont noch mal, warum das überhaupt nötig ist. Forscher hätten der SPD nämlich vorgeworfen, ihr fehle die emotionale Ansprache, sie habe sich von der eigenen Basis entfremdet. Dann schaltet Herr Helle seinen Laptop an, in dem ganz viele Slogans und Schaubilder stecken, die ein Beamer auf eine kleine Leinwand wirft.

Herr Helle ist der Eleganteste im Raum. Er wirkt gebildet und benutzt Fremdwörter, die nicht alle der meist älteren Herrschaften verstehen. Weil er in der Kampa im Referat für Gegnerbeobachtung arbeitet, redet er viel über Stoiber, die abenteuerlichen Wahlversprechen der Union und wie man den Gegner am Infostand bezwingen kann. Die Genossen finden das ganz vernünftig, notieren brav mit, möchten aber lieber über sich selbst sprechen und melden sich nach Helles Vortrag eifrig zu Wort. Einer beschwert sich über die Pfeifen im Kabinett, eine Frau mit dröhnendem Organ beklagt sich, dass der Kanzlerparteichef die Programmdiskussion komplett unterdrückt habe. „Deshalb stehen wir jetzt nach vier Jahren da und wissen nicht mehr, wie es weitergehen soll“, sagt sie. Für kurze Zeit wird hier im Hinterzimmer noch einmal ein Stück Parteigeschichte nachgespielt. Ein Stück aus jenen Zeiten, als die SPD noch stritt, als man aus leidenschaftlichen Diskussionen noch Kraft und Argumente zog, auch wenn das alles viel anstrengender war als so ein Kampa-Vortrag.

Er fühle sich in letzter Zeit an die Spätphase der Ära Helmut Schmidt erinnert, hatte Franz Müntefering zu Beginn der Woche erzählt, oben im Flieger. Wenn SPDler an die letzten Schmidt-Jahre denken, werden ihre Gesichtszüge steif. Damals war das Regieren nur noch ein großer Streit, aus dem dann Kompromisse hervorgingen, die niemand mochte. So sackte die SPD in den Umfragen in die Nähe des Existenzminimums – auch wenn ihr Kanzler Schmidt weiter populärer blieb als die Partei. „Die größte Enttäuschung über meine Partei waren für mich die Jahre 80 bis 82 unter Helmut Schmidt“, hatte Müntefering also sinniert. Damals, als junger Bundestagsabgeordneter, habe er nicht mehr gewusst, ob es sich lohne, weiter zu regieren. Dieses elende Kompromisse schmieden. Dem jungen Müntefering hat das Regieren keinen Spaß mehr gemacht. Deshalb verstehe der ältere Müntefering, wenn manche jetzt nicht recht wissen, ob das Weiterkämpfen noch Sinn hatt. Die entscheidende Erkenntnis kam ihm damals erst, als die SPD in die Opposition rutschte und dort 16 Jahre versauern sollte. „Jetzt bist du ohnmächtig“, hat Müntefering da gefühlt und beschlossen, dass er sich nie mehr so fühlen wolle. Vielleicht ist die Angst vor der Ohnmacht jetzt das einzige, was der SPD noch helfen kann.

Dass Gerhard Schröder über die Machtfrage genauso denkt wie Franz Müntefering, ist kein Geheimnis. Gerade deshalb wird er es heute sehr bereuen, dass er damals, als Juso-Chef, so bitterböse Sachen über den eigenen Kanzler Schmidt gesagt hat.

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