Italiens Fall : Spuk der Wirklichkeit

Von Peter von Becker

Seine Freunde hatten ihn beschworen, selbst der Staatspräsident hatte ihn gewarnt, noch diese zweite, absehbar scheiternde Vertrauensfrage im römischen Senat zu stellen. Romano Prodi hätte nach einem Abstimmungssieg zuvor im Parlament die Tür zur zweiten Kammer, dem Senat, nicht unbedingt öffnen müssen. Er hätte in Italien vielleicht noch eine Weile weiterregieren können. Mit ein paar Finten und politischen Tricks. Doch um welchen Preis?

In dem einstigen kulturellen Herzland Europas qualmt es, brennt es, stinkt es. Nicht nur in Neapel. Die Aufführung im Senat, dem italienischen Ober(toll)haus, brachte den Zustand des Landes noch einmal spukhaft auf den Punkt. Es gab Schlägereien, ein Senator wurde bespuckt und fiel in Ohnmacht, die triumphierende Rechte öffnete mitgebrachte Schampusflaschen. Der Senatspräsident musste daran erinnern, dass „wir hier in keiner Trattoria sind“. Man denke sich solche Szenen in Berlin, im Bundesrat.

Siziliens Regierungspräsident wurde gerade wegen Unterstützung der Mafia zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Er beschimpft die Richter – und bleibt bis auf weiteres im Amt. Prodis Justizminister ist der Korruption angeklagt. Daraufhin tritt er nicht etwa aus demokratischem Anstand zurück, sondern wütet gegen die Justiz und die Regierung und bricht die Koalition. So stürzt die Rache eines Berufskarrieristen ein Land noch tiefer in die Krise, in der es längst ist.

Nun wollte Ministerpräsident Prodi offenbar nicht mehr. Zumindest nicht weiter so, im unwürdigen Stil. Der 68-jährige ehemalige EU-Kommissionschef und Rechtsgelehrte hatte 2006 den für Italiens innere Verfassung und äußeres Ansehen verheerenden Egomanen Silvio Berlusconi abgelöst. Aber Prodis Mitte- Links-Regierung war von Anfang an auf Sand und Sumpf gebaut. Für seine Koalition aus neun Parteien hat Prodi in zwei Jahren insgesamt 32 Mal die Vertrauensfrage stellen müssen. Unter den gegebenen personellen und parteipolitischen Bedingungen konnte es ihm gar nicht gelingen, Italiens verkrustetes Sozialsystem, die Bürokratie und den wuchernden öffentlichen Dienst zu reformieren. Oder das schleppende Justizsystem grundlegend zu erneuern und dessen Waffen gegen politischen Missbrauch, Korruption und die Macht der Mafia zu stärken.

Prodis erste Amtszeit Ende der neunziger Jahre war bereits durch die eigensüchtige Intrige eines seiner Koalitionäre beendet worden. Auch damals griff Berlusconi nach der Macht, auch damals hatte es Prodi versäumt, mit einem neuen Mediengesetz rechtzeitig für eine demokratische Trennung von politischer und publizistischer Macht zu sorgen. Jetzt aber steht noch Dringlicheres auf der Agenda: die Reform des italienischen Wahlrechts, nach dem Vorbild der deutschen Fünfprozenthürde. Damit soll das Parlament stabilisiert werden, und Roms Regierungen wären nicht weiter von Splitterparteien abhängig und erpressbar zu machen.

Schwer denkbar, dass eine Übergangsregierung in dieser Frage noch eine große Koalition der beiden politischen Hauptlager schafft. Berlusconi wird eher schnelle Wahlen wünschen. Und Prodis Seite, die für viele Bürger trotz aller Enttäuschungen noch das „anständige Italien“ verkörpert, hat wohl nur eine Chance mit einem neuen, charismatischeren Spitzenkandidaten. Der könnte Roms populärer Bürgermeister Walter Veltroni sein, früher schon einmal Kulturminister und seit kurzem Vorsitzender von Prodis Demokratischer Partei. An diesem Ende braucht Italien eine Wende. Aber nicht zurück.

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