Zeitung Heute : Ja, wenn das so ist

Halb Berlin macht plötzlich den Oskar: Das politische Personal begeht Fahnenflucht – war Müntefering Auslöser oder bloß Vorwand?

R. Birnbaum[S. Haselberger] T. Bruns[S. Haselberger] H. Mona

Jürgen Rüttgers blickt ernst in die ARD- Kamera. „Es ist ganz schlimm“, sagt der Regierungschef von Nordrhein-Westfalen. „Das Land ist in einer Krise.“ Ob eine große Koalition überhaupt noch zustande kommt? „Es ist zurzeit offen.“ Der CDU-Mann blickt sehr ernst. Es ist Dienstagmorgen. Das muss ausdrücklich vermerkt werden, weil in diesen wilden Tagen abends nicht mehr stimmt, was morgens galt. Und umgekehrt. Ein „schwieriger Tag“ sei das, hat Angela Merkel am Montagnachmittag die große Verhandlungsgruppe aus Union und SPD im Konrad-Adenauer-Haus begrüßt. Die SPD wolle die große Koalition, antwortete Franz Müntefering, „egal, wie das jetzt weiterläuft“. Heidemarie Wieczorek-Zeul saß leichenblass dabei. Die Entwicklungshilfeministerin und SPD-Vizevorsitzende war mit dem Kopf erkennbar woanders. Edmund Stoiber erstattete Bericht aus der Arbeitsgruppe Wirtschaft. Er war erkennbar bei der Sache.

Keine 24 Stunden später ist Wieczorek-Zeul nicht mehr ganz dabei, zumindest nicht als SPD-Vize. Edmund Stoiber auch nicht, zumindest nicht als Bundeswirtschaftsminister. Wie die Dominosteine purzeln sie dahin, angestoßen von Franz Müntefering, der nicht mehr Parteivorsitzender sein will, weil er seinen Wunschkandidaten für das Amt des SPD-Generalsekretärs nicht durchsetzen konnte und der SPD-Vorstand statt Kajo Wasserhövel die SPD-Linke Andrea Nahles nominiert hat. Die aber auch nicht weiß, was aus ihr wird. Es sieht so aus, als mache halb Berlin den Oskar.

Ganz so ist es aber nicht. Die SPD hat sich überraschend schnell aus der Schockstarre befreit, die sie nach Münteferings Rückzugsankündigung kurz befallen hatte. Am Dienstag beschäftigt sich die Partei, sieht man von den Schuldzuweisungen an Nahles ab, vor allem mit der Nachfolgefrage. Matthias Platzeck, der 51-jährige Hoffnungsträger aus Brandenburg, soll es machen, da sind sich alle einig – soweit das in der SPD möglich ist. Diesmal steht Platzeck auch bereit. Er führt sogar schon Gespräche über Personalien – etwa mit Nahles. Mehrmals telefoniert er mit der Bundestagsabgeordneten, die sich des Vorwurfs erwehren muss, Müntefering gemeuchelt zu haben. Hunderte empörter E-Mails sollen in der Nacht von Montag auf Dienstag im Willy-Brandt-Haus eingegangen sein. Es geht jetzt also darum, ob Platzeck sich traut, eine zu seiner Generalsekretärin zu machen, die vielen Genossen als Königsmörderin gilt.

Nahles? Auf keinen Fall, sagt laut der rechte SPD-Flügel. Kaum noch durchsetzbar, sagen halblaut die SPD-Netzwerker. Die Chancen sind gesunken, heißt es leise aus Nahles’ Umfeld. Sie selbst sagt: „Die Situation ist ein Stück weit offen. Ich bin mit einem sehr hohen Wahlergebnis als Generalsekretärin nominiert. Aber ob das am Ende in der Gesamtkonstellation so sein wird, das werden wir gemeinsam entscheiden.“ Übersetzt also: Sie hat nicht völlig aufgegeben.

Angela Merkel steht am Montagabend in der CDU-Zentrale und soll die Frage beantworten, wie sicher sie noch sei, dass sie Kanzlerin einer großen Koalition wird. „Sicher bin ich, dass ich hier jetzt stehe“, sagt Merkel. Viel mehr hört und sieht man von ihr nicht in diesen hektischen Tagen. Es ist das Klügste, was sie tun kann. „Die anderen müssen sich berappeln“, sagt ein CDU-Abgeordneter. „Merkel muss Stabilitätsanker für die Koalitionsverhandlungen sein.“ Die laufen ja weiter, fast, als sei nichts gewesen.

Dabei muss sich Merkel zum Beispiel auf einen neuen Wirtschaftsminister einrichten. Michael Glos wird er heißen. Der ist CSU-Landesgruppenchef und war bisher ein bisschen mürrisch, weil er beim Ämterverteilen zu kurz kam. Jetzt ist der 61-jährige Franke, der als Haushaltsfachmann anfing und sich zum Spezialisten in offener Polemik und verdecktem Strippenziehen entwickelt hat, die einzig nahe liegende Lösung. Die einzige auch, die nicht die ganze Statik des zukünftigen Kabinetts zum Einsturz bringen und Rochaden zwischen Parteien erzwingen würde. Merkel und Glos können gut miteinander.

Stoiber aber, den Super-Wirtschaftsminister, wird es nicht geben. Am Dienstagvormittag hat er noch in Berlin über die Zukunft des Föderalismus verhandelt, am Nachmittag setzt er in München das CSU-Präsidium ins Bild. Die öffentliche Bekanntgabe fällt kurz aus. Nach Münteferings Abgang sei „der Kurs und die Berechenbarkeit der SPD nicht mehr so klar“, sagt Stoiber, und dass er zu der Überzeugung gelangt sei, dass er nunmehr die Interessen der CSU besser in München vertreten könne. Die neue Regierung der „Frau Doktor Angela Merkel“ werde er „politisch unterstützen“. Das war’s.

Es ist ein Abgang mit Ankündigung. In Berlin begleiten ihn in der Union nicht wenige mit leisem Aufatmen. Diese Stillvergnügten sitzen nicht nur in der Schwesterpartei CDU, sondern auch in den eigenen Reihen. „Wenn er nicht her will nach Berlin, soll er es lassen“, hat am Vormittag der CSU-Gesundheitspolitiker Wolfgang Zöller geraunzt. „Dieses ewige Ungewisse geht mir auf den Senkel!“ Der voluminöse Franke spricht damit für viele in der CSU-Landesgruppe. Edmund, der Unentschiedene, hat alle schon im Wahlkampf genervt mit dem Geheimnisgetue, ob er jetzt nach Berlin eventuell zu gehen bereit wäre. Dann hat er sich entschieden. Dann hat er sich den Fluchtweg zurück doch wieder offen gehalten, als in München die Nachfolgedebatte außer Kontrolle zu geraten drohte. Dann hat er in internen Runden geklagt, dass man ihn seitens der CDU und der künftigen Kanzlerin Merkel nicht mit der gebotenen Vorfreude behandele, sondern ihn in unwürdiges Gefeilsche um Fachabteilungen mit der designierten Forschungsministerin Annette Schavan schicke. „Die letzten drei Wochen waren nicht sehr erfreulich“, sagt ein Vertrauter. Da hat er angedeutet, dass er nicht unbedingt nach Berlin kommen müsse, sondern auch in München bleiben könne.

Wenn Stoiber das als Signal an Merkel gemeint haben sollte, ist es nicht angekommen. Selbst in der CSU haben es viele nicht ernst genommen. „Die Drohung des Karpfens, er werde sich an Land schmeißen“, spottete ein Christsozialer. Drunten in München, „da haben sie doch in der Staatskanzlei schon die Espressomaschinen geordert und sich auf bessere Zeiten eingestellt“, sagt ein anderer Unionsmann. Kommando einfach so zurück – unvorstellbar.

Aber Stoiber hat es ernst gemeint. Wobei ungeklärt bleiben wird, ob Münteferings Donnerschlag der letzte Auslöser für den Rückzug war oder nur der erstbeste Vorwand für die Flucht. Ein „Grundpfeiler“ der großen Koalition sei ins Wanken gekommen, sagt Stoiber über den Abgang des SPD-Chefs. Ein Grundpfeiler für ihn selbst war Müntefering in jedem Fall. Seit der gemeinsamen Arbeit in der Föderalismuskommission haben Stoibers Getreue die „Achse Stoiber-Müntefering“ beschworen – von einer vergleichbaren Achse ins Konrad-Adenauer-Haus war nie die Rede. Vielleicht war Müntefering wirklich der einzige Halt, der ihm verlässlich schien in diesem hektischen, umtriebigen, unübersichtlichen Berlin, in dem ihn die Merkel-CDU piesackte und die eigenen Truppen nicht liebten.

Jetzt also doch – Kommando zurück nach München. Auch ein Risiko. „Der traut sich was“, sagt ein Parteifreund dort. Er meint das sehr ernst. Es hat sich viel Unzufriedenheit aufgestaut in der Landtagsfraktion, die sich immer wieder – und auch diesmal – vor vollendete Tatsachen gestellt sah. Und was ist erst mit denen, die sich schon auf sein Erbe gefreut hatten! „Der wird sich noch wundern“, sagt ein Spitzen-Christsozialer. Ob es Erwin Huber reicht, zum Beispiel mit dem Finanzministerium abgefunden zu werden? Und Günther Beckstein, der ist schon Innenminister und Vize-Ministerpräsident. „Die Diskussionen zwischen mir und Huber sind beendet durch eine salomonische Lösung, weil Edmund Stoiber hier bleibt“, sagt der Nürnberger. Den trockenen Humor hat er also behalten. Aber mit Stoiber ist er sowieso durch. „Mehr als in die Pflicht lässt er sich nicht mehr nehmen“, sagt einer, der Beckstein gut kennt. Am Mittwoch reist die CSU-Fraktion für drei Tage nach Rom, Audienz beim Papst inklusive, Stoiber dabei, Beckstein, Huber, alle. „Das kann heiter werden“, gruselt es einen der Reisenden.

Heidemarie Wieczorek-Zeul sitzt im zehnten Stock des Europa-Hauses, dem Sitz ihres Ministeriums. Mit grüner Tinte hat sie sich die Stichworte auf einen Block notiert, der den Aufdruck „Ministerin“ trägt. Es geht um ihren Abschied aus der SPD-Führung. Zwölf Jahre war sie stellvertretende Parteivorsitzende. Jetzt ist es vorbei. Am frühen Dienstagnachmittag erklärt sie ihren Schritt einer kleinen Journalistenrunde.

Es geht um die Schuldfrage. Wäre Münteferings Rückzug zu verhindern gewesen, wenn sie, die 62-Jährige, der 35-jährigen Andrea Nahles in der Stunde der Krise den Posten der stellvertretenden Parteichefin abgetreten hätte? Am Tag danach jedenfalls halten viele die Entwicklungsministerin und Parteilinke für die Hauptverantwortliche der Eskalation. Wenn sie verzichtet hätte, wäre Nahles Vize geworden und Müntefering hätte sein Gesicht gewahrt. Das ist die gängige These, die nun viele verbreiten. Nicht nur die „Seeheimer“ vom rechten Parteiflügel, sondern auch pragmatische „Netzwerker“ wie Hubertus Heil und sogar Parteilinke nehmen die ehemalige Juso-Chefin ins Visier. Wieczorek-Zeul werde sich bei der Vorstandssitzung am Mittwoch erklären müssen, raunt etwa Fraktionsvize Ludwig Stiegler, der nicht dafür bekannt ist, prominente Parteilinke besonders hart anzugehen.

Heidemarie Wieczorek–Zeul ist sich keiner Schuld bewusst. Die Mehrheit des Vorstands habe gar nicht geahnt, dass die Abstimmung über den Generalsekretär Münteferings Rückzug auslösen könnte. Es sei in der Sitzung für die SPD allein darum gegangen, durch die Wahl eines dezidiert politischen Generalsekretärs in einer großen Koalition „selbstständig zu bleiben und damit langfristige Perspektiven zu verbinden“.

Diesen Streit hätte auch ein Parteivize-Posten für Andrea Nahles nicht entschärft, sagt die Ministerin. Hoch über der Hauptstadt führt sie Indizien für ihre Sicht der Dinge an: Müntefering habe sie in den vergangenen Wochen „niemals“ auf eine Preisgabe des Vizepostens angesprochen und das auch in der Präsidiumssitzung am Montagabend eingeräumt. Jetzt, da Müntefering seine Entscheidung gefällt hat und die Leitung der Partei an die Jüngeren weitergeben will, muss auch Wieczorek-Zeul handeln. Sie wird bald nur Ministerin sein. „Ich will diesem Generationenwechsel nicht im Wege stehen, und deshalb werde ich auf dem nächsten Parteitag nicht mehr als stellvertretende Parteivorsitzende zur Verfügung stehen.“

Lauter kleine Oskars also? Fast genau zu der Zeit, als sich das CSU-Präsidium in München zur Schaltkonferenz versammelt, kommt aus Mainz eine erlösende Nachricht – für die SPD, auch für die Union. Müntefering wird als Vize-Kanzler am Kabinettstisch sitzen. Überbringer der Botschaft ist Kurt Beck, Regierungschef von Rheinland-Pfalz. Er wolle helfen, dass die Verjüngung der SPD gelingt, schreibt Müntefering allen SPD-Mitgliedern. „In der Regierung, wenn sie zu Stande kommt, und in freundschaftlicher Verbundenheit mit denen, die zukünftig die SPD führen.“ Diese Regierung, sagen ja alle, müsse zusammenkommen. Aber einfach, nein – einfach wird diese große Koalition jetzt endgültig nicht mehr werden. „Die richtigen Schwierigkeiten kommen, wenn wir regieren“, sagt ein Christdemokrat.

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