Zeitung Heute : Jedem Anfang wohnt ein Zauder inne

Mit grüner Tinte wollte Gerhard Schröder nicht unterschreiben, seinen Füller an die Regierungspartner ausleihen mochte er auch nicht. Die langen Verhandlungsnächte haben ihre Spuren hinterlassen, und am Ende war weder Rot noch Grün so richtig zum Feiern zumute.

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Die Tinte ist gerade trocken unter dem Koalitionsvertrag – zwei dicke Mappen, rotgrün eingeschlagen, symbolischer Tag heute –, der Kanzler hat die Zeremonie recht plötzlich beendet, der Außenminister hat „Jo“ gebrummelt als Bestätigung. Kein Sekt, kein Gruppenfoto, keine Gratulantenschar. Unten in der ersten Reihe sitzt ein Dutzend Spitzengrüne. Die SPD-Stühle sind leer, nur Hans Eichel und Franz Müntefering bilden ein graugewandetes Paar. Schröder steigt von der Tribüne herab und würde jetzt eigentlich gerne gehen, aber nun drängen sich die Kameraleute um den Kanzler und die Journalisten. „Ja, haben Sie denn auch ein Kabinett zum Regieren?“, ruft einer. „Was wollt ihr denn noch wissen?“ – „Justiz!“ – „Das macht Zypries.“ – „Und Familie?“ – „Das macht Renate Schmidt. Fehlt noch was? Rente und Gesundheit? Ulla Schmidt. Jetzt haben wir zwei Schmidts im Kabinett.“ Derart en passant ist noch kein Kabinett der Bundesrepublik Deutschland vorgestellt worden. Der Kanzler hat sich schon umgedreht und will jetzt wirklich weg, aber die Kameraleute immer hinterher, ein Kometenschweif windet sich durch die Neue Nationalgalerie, einmal hinter der Tribüne lang, um eine Säule herum zu einem der Stehtischchen in Mies van der Rohes lichter Halle. Und dann trifft der Kometenschweif auf drei Kellner mit Tabletts voller Gläser. Es klirrt. Zehn Minuten nach der Unterschrift stehen die Spitzenkräfte der zweiten rot-grünen Bundesregierung mit knirschenden Ledersohlen in einem Scherbenhaufen.

Irgendwie ist das ein ganz passender Abschluss für die letzten zwei Wochen, in all seinem geschäftsmäßigen Glanz, in all seinen Jahrhundertworten für Kleingedrucktes, welches – 88 Seiten stark – kommentarlos am Ausgang verteilt wird. Nichts vom Anfangszauber des ersten Mals, fast auf den Tag vor vier Jahren in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Bonn: Eng war’s, aber lustig, die vorne konnten sich kaum halten vor Lustigkeit und Sekt aus flachen Kelchen. Rote Nelken und drei Sonnenblumen und Aufbruch-Reden wurden geschwungen.

Ein Paukenschlag

„Historisch“ sagt der Kanzler zwar wieder. Aber wer diesmal wissen will, was genau am Ausgang der Wahl historisch gewesen ist und worin sich der Anspruch gründet, „über die vier Jahre hinaus die erste Dekade des Jahrhunderts zu prägen“, muss Geduld im Anhören längerer Sätze mitbringen. „Die Konsolidierungspolitik, an der wird festgehalten, aber man muss mit einem Mehr an Flexibilität auf die konjunkturelle Situation reagieren“, ist so ein Satz, von dem man nicht auf den ersten Blick annehmen sollte, dass er von einem Grünen stammt und erst recht nicht vom begnadeten Volksredner Joschka Fischer. Aber Fischer hat ohnehin sein Gesicht in die „Einer-muss-die-Welt-ja-auf-seinen-Schultern-tragen“-Falten gelegt. Älter sind sie geworden miteinander, jemand hat es genau ausgerechnet: 56,57 Jahre beträgt der Altersschnitt im Vergleich zum ersten Kabinett Schröder mit 52,25 Jahren.

An diesem Mittwoch sehen sie sogar noch älter aus. Aber das liegt an langen Nächten. Die letzte, die der Personalien und Strukturen, ist noch einmal besonders lang gewesen und hat mit einem mittleren Paukenschlag geendet: Nicht der seit Tagen dafür gehandelte Leipziger Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee leitet das neue, große Aufbau- und Infrastrukturministerium, sondern der Mann, der am energischsten für ein solches Ressort mit Blick gen Osten eingetreten ist: Manfred Stolpe. Gegen elf Uhr nachts ist die Entscheidung gefallen. Brandenburgs Ex-Regierungschef wusste seit Tagen, dass sie auf ihn zulaufen könnte. Er selbst habe den Jüngeren favorisiert, sagt Stolpe anderntags. Aber der Kanzler setze wohl mehr auf Leute, „die auch krisenerprobt sind“. Das könnte er schneller brauchen, als ihm lieb ist. Sein alter Widerpart aus Brandenburg, der SPD-Bundestagsabgeordnete Stephan Hilsberg hat prompt an Stolpes angebliche Stasi-Verwicklungen erinnert: „Jetzt sitzt zum ersten Mal die ,Firma’ mit am Kabinettstisch der Bundesrepublik.“

Andere Entscheidungen sind in diesen zwei Wochen öffentlich eher unbemerkt gefallen, auch wenn es drinnen durchaus laut zuging. Als Otto Schilys Innere Sicherheit dran war, so ungefähr an der Stelle, als der eiserne Otto Strafen für Graffiti-Sprayer forderte, sind sogar „diverse Wurfgeschosse geflogen, unter anderem Brillen-Etuis“, wie ein Teilnehmer die Szene beschreibt. Der Kanzler soll da sehr gekichert, aber sein Gesicht hinter einem Aktendeckel versteckt haben, damit sein strenger Minister es nicht sieht.

Später hat Schröder nicht mehr gekichert und fand es auch gar nicht mehr lustig, wenn die Grünen wieder einen Punkt machen wollten. Mehrmals hat er gegrollt: „Leute, hört mir auf, das ganze Ding ist mir eh schon viel zu grün.“ Das war höchstens zu einem Drittel Spaß. Die SPD ist, je länger die Gespräche dauerten, um so ungehaltener geworden. Nicht, weil sie sich in der Sache über den Tisch gezogen fühlte. Wohl aber, weil der größere Partner den nicht ganz unberechtigten Eindruck hatte, dass der kleine seine jeweiligen Teilerfolge ein bisschen über Gebühr herausstellte, während die SPD eher vornehme Zurückhaltung übte. Das Gefühl ist noch dadurch verstärkt worden, dass beim Kapitel „Verkauf des Vereinbarten“ manches schief gegangen ist.

Am deutlichsten ist das am Abend der Finanzen geworden. Man muss dazu wissen, dass an diesem Tag die Koalition das erste und einzige Mal auf der Kippe gestanden hat. Alles andere wird von beiden Seiten als harte, aber letztlich harmonische Verhandlung beschrieben. Der Streit um das Atomkraftwerk Obrigheim, um Schröders Geheimzusage an den Betreiber EnBW, dass der Uralt-Reaktor gegen den Geist des Atomkonsenses länger laufen darf, hat Rote und Grüne fast gesprengt. „Entweder ein Kompromiss oder kein Koalitionsvertrag“, hat Schröder klar gemacht. Plötzlich stand, ohne dass jemand das Stichwort hätte aussprechen müssen, die Große Koalition im Raum. Die Grünen kapitulierten.

An diesem dramatischen Abend also steht Grünen-Chef Fritz Kuhn im Flur neben dem Saal, in dem er gleich mit SPD-Fraktionschef Franz Müntefering die Finanzbeschlüsse erläutern soll, und geht noch einmal die Liste durch. Kuhn, den manche „den Professor“ nennen, kennt sich mit Zahlen aus. Ein anderer, der sich auch auskennt, sitzt nur wenige Meter entfernt davon im fünften Stock des Willy-Brandt-Hauses. Hans Eichel hat schwere Tage hinter sich. Lange hat der Sparsame vom Dienst eine Abwehrschlacht gegen die vielen Begehrlichkeiten geschlagen. Jetzt muss er im Fernsehen mit ansehen, wie Kuhn und Müntefering neue Schulden verkünden und höhere Steuern. Er muss auch mit ansehen, wie Müntefering mal eben den Deutschen Aktien-Index auf Talfahrt schickt, weil er verkündet, dass Veräußerungsgewinne besteuert werden. Dass es nicht die Gewinne von Konzernen sind, sondern von privaten Aktionären, dieses entscheidende Detail ist dem Sauerländer nicht präsent. Da geht Eichel los und steht wenig später vor der Tür und erklärt, warum die neue Variante von Sparpolitik eigentlich immer noch Sparpolitik sei. Es hilft aber nichts. Das Presseecho ist nicht gut. „Steuern“ steht da, und „Schulden“ steht da und „höherer Rentenbeitrag“. Wie es denn dazu gekommen sei, wird ein Spitzenkoalitionär am Mittwoch gefragt. Der murmelt etwas von „sozialer Gerechtigkeit“.

Die Antwort lässt einen Verdacht aufkommen. Vielleicht ist es ja mehr als ein Verkaufsproblem, dass sich so recht keine Feierlichkeit einstellen will? Vielleicht liegt es daran, dass das Angebot keinen vom Hocker reißt? Am Tag vorher hat einer der Spitzenleute aus den Wirtschaftsverbänden beim Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier angerufen. Er wolle nicht immer nur meckern, darum solle ihm Steinmeier doch bitte mal einen Punkt in der Koalitionsvereinbarung nennen, den Wirtschaftsvertreter loben können. Steinmeiers Antwort hat dem Mann dann ein bisschen die Sprache verschlagen. „Sagen Sie doch einfach: Clement“, soll Schröders Chef-Koordinator geraten haben.

Geduld, Geduld

Das ist vielleicht ein bisschen wenig. Ein Name, ein Titel „Superminister“, ein vielversprechender Zuschnitt, ein unbestritten starker Mann. Auch Stolpe ist ein starker Mann, Schily sowieso, auch der etwas gerupfte Eichel kann es immer noch sein. Doch bieten die 88 Vertragsseiten Raum für starke Politik? Hinterher in der Nationalgalerie wird das Prinzip Hoffnung in hohen Ehren gehalten. „Ziemliche Dynamik“, glaubt ein Spitzengrüner, werde sich aus Prüfungsaufträgen etwa in Sachen Ökosteuer und Wehrpflicht entwickeln. „Es geht nicht um das Wünschbare, es geht um das Machbare“, sagt Fischer. „Die Sache mit der Botschaft – wer erwartet eine bestimmte Botschaft?“, hat schon am Tag davor ärgerlich ein SPD–Spitzenmann gefragt.

Ja, wer erwartet die? Das Volk vielleicht? Es wird sich dann wohl gedulden müssen und warten, ob noch eine Botschaft erkennbar wird in den nächsten vier Jahren. „Wir schaffen das!“, hat Schröder zum Abschluss seiner kurzen Rede gesagt. Dann haben sie den Koalitionsvertrag unterschrieben. Die Roten mit Schröders schwerem Füller, den der Kanzler aus der Jacketttasche gezogen hat, weil ihm der grüne Tintenroller, der auf dem Tisch lag, zu profan vorkam. Die Grünen mit Fischers Füllhalter, weil Schröder sorgsam darauf achtete, dass seine Partei-Stellvertreterin Heidemarie Wieczorek-Zeul das teure Kanzlerschreibgerät nicht einfach über den Tisch nach links reichte. Denn der Kanzler, wie gesagt, fand ja ohnehin, dass der kleine Partner mehr als genug bekommen hat.

Dann ist es vorbei. Oben an der Decke fangen die Lauflicht-Bänder der Künstlerin Jenny Holzer wieder an zu laufen, Lichtbänder, die scheinbar zusammenhanglos Satzfolgen wiedergeben. „The old must hush“ huscht einmal hoch oben entlang – das Alte muss schweigen. Das könnte jetzt sehr gut passen zu einer neuen Regierung. Aber mit den Symbolen und den großen Worten mag es heute einfach nicht klappen. „So, wir sind fertig eigentlich“, sagt der Kanzler. Und dann noch: „Also Tschüss, schönen Tag.“ Irgendwie ein passender Anfang.

Von Robert Birnbaum, Cordula Eubel, Markus Feldenkirchen, Hans Monath, Robert von Rimscha und Antje Sirleschtov.

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