Zeitung Heute : Jedem Schluss wohnt ein Zauber inne

Über der Berliner Regierungskoalition von Rot und Grün liegt ein Hauch von Abschied – 2003 war anstrengend, 2004 wird aber noch härter werden

Gerhard Schröder ist beansprucht, er wirkt nicht nur so. Sein Gesicht zeigt die Spuren des Regierens, die Kraftlinien des Landes durchziehen es. Das war ein hartes Jahr. Und es ist eines, das sie bei Rot-Grün nicht vergessen werden.

Wegen der Ergebnisse des Vermittlungsausschusses, aber noch viel mehr, weil Rote und Grüne in der Rückschau genau werden sagen können, wann der allmähliche Abschied von ihrer Koalition begann: Mit der Ankündigung des Kanzlers, sich dafür einzusetzen, dass das Waffenembargo gegen China aufgehoben werden sollte. Einer Ankündigung in China! Und ohne Absprache.

Ja, tatsächlich: Besprochen hatte Schröder das nicht mit seinem Vize, Außenminister Joschka Fischer, dem Patriarchen der Grünen, auch nicht im Rahmen der EU, sondern nur mit Jacques Chirac, dem konservativen Präsidenten Frankreichs. Eine Allianz als Mesalliance, sehr zum Missfallen Fischers. Er fuhr Schröder wegen dessen Auftritt in China auch an – nur ist damit sein Groll nicht verflogen. Der seiner Grünen auch nicht.

Dass der Kanzler nicht sogleich mit versöhnlichen Worte eine Brücke zu schlagen versuchte, hat den Grünen gezeigt, wie wenig ihn im Grunde ihre Meinung schert. Von Rücksichtnahme keine Spur. Dabei hatte sich der kleinere Partner doch viel darauf zu Gute gehalten, dass auf ihn in kritischen Situationen mehr Verlass als auf die SPD-Linke sei; und dass er Schröder einige Male die Macht erhalten hatte. Seltsam ist die Stimmung seither, ein Hauch von Abschied ist zu spüren. Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne, war das Grundgefühl 1998 – wehe, er verfliegt. Und es nähert sich der Zeitpunkt. Zumal die Grünen das Gefühl nicht mehr verlässt, dass die Schröder-SPD auf sie schaut wie in längst vergangenen Zeiten: misstrauisch und missgünstig.

Das nächste Jahr wird wieder hart, noch härter sogar. Wegen der Ergebnisse des Vermittlungsausschusses, weil die sich zwingend positiv auf die Konjunktur auswirken, damit die Koalition überleben kann. Wegen der Notwendigkeit weiterer Reformen, zum Beispiel bei der Gesundheit. Und noch viel mehr wegen der 15 Wahlen, die von Februar an bevorstehen.

Es beginnt mit Hamburg, das Ende Februar die Bürgerschaft neu wählt. Dort wird eine absolute Mehrheit (mindestens der Mandate) für die CDU unter Ole von Beust nicht mehr ausgeschlossen. Auch in Schröders SPD nicht, wo sie schon lange bange auf die Umfragewerte im ganzen Land schauen, die einen kaum mehr reparablen Vertrauensverlust signalisieren. Die folgenden Wahlen im Osten sind kein wirklicher Gradmesser; da ist die SPD sowieso weit abgeschlagen. Zum Jahresende kommen allerdings die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen, und ein Desaster wie 1999 träfe die Seele der SPD. Diese Ergebnisse, Hamburg und NRW, werden die Rückschau dann bestimmen.

Schröder wirkte in den vergangenen Tagen schon sehr beansprucht. Fischer auch. Stephan-Andreas Casdorff

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