Zeitung Heute : Jeder Geist hat seine Zeit

Wie die FDP versucht, neue Eindrücke zu hinterlassen und dabei Eindruck zu machen

Armin Lehmann

„Jetzt ist der Zeitgeist auf unserer Seite“, hat Guido Westerwelle im Mai 2000 gesagt und der FDP eine „historische Chance“ attestiert. Haben die Liberalen die Chance verpasst?

Vor drei Jahren hat die FDP auf jeden Fall mal die Chance verpasst zu regieren. Das heißt aber nicht, dass es nun für alle Zeiten vorbei ist mit dem Zeitgeist und der FDP. Nur hat sich der Zeitgeist vorerst geschlichen. Damals, 2000, als Guido Westerwelle seine Rede „Mehr Demokratie wagen“ auf dem Parteitag in Nürnberg hielt, hatten nicht wenige das Gefühl, er könnte Recht behalten. Damals herrschte Aufbruch in Deutschland, der Börse ging es noch gut, der Neue Markt feierte sich noch selbst. „Schneller, höher, weiter“, sagt einer aus der FDP, „war damals das Gefühl, und wir wollten es bedienen.“ Mehr Freiheit, Selbstbestimmung, weniger Staat, „Verantwortungsgemeinschaften“, das waren Schlagworte, und Bildung wurde von Westerwelle zu Recht als „neue soziale Frage“ definiert.

Burkhard Hirsch, einer der Altliberalen, kratzt sich am Kopf. Gleich wird die Führungscrew der FDP mit Parteichef Guido Westerwelle an der Spitze in den Saal laufen, um die Basis auf dem Parteitag in Berlin für die letzten Tage vor der Wahl zu motivieren. Hirsch sagt: „Es war alles richtig damals. Wir haben nur vergessen zu sagen, wie wir uns Solidarität vorstellen.“ Philipp Rösler ist einer der neuen Denker in der FDP, der 32-jährige Fraktionschef aus Niedersachsen sieht es ähnlich wie Hirsch: „Die Menschen haben geglaubt, wir missbrauchen ihre Ängste und Sorgen.“

Der Wandel der Gesellschaft, finden viele in der FDP, sei verzögert worden durch den Zusammenbruch des Neuen Marktes, den Absturz der Telekom-Aktie als Volksaktie, durch den 11. September 2001, durch Angst und Mutlosigkeit. Wer ganz ehrlich ist in der FDP, fügt indes hinzu, dass der Wandel der Liberalen zur neuen Volkspartei vor allem deshalb nicht funktioniert hat, weil das Projekt 18 gescheitert ist. Bis zum Parteitag 2000 war die FDP ihr Label als „Partei der Besserverdiener“ nicht mehr losgeworden, fortan wurde sie trotz „richtiger“ Inhalte nur noch als Spaßpartei wahrgenommen. Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl, den 7,4 Prozent, dem anschließenden Konflikt mit Möllemann und dessen Tod „haben wir nie wirklich Rückschau gehalten“, sagt Philipp Rösler. Aber er ist sich wie Ex-Juli-Chef Daniel Bahr oder der FDP-Generalsekretär in NRW, Christian Lindner, sicher, dass man 2002 im „Wahlkampf überdreht hat“.

Diesmal haben die Freien Demokraten auf öffentlichkeitswirksame Kampagnen weitgehend verzichtet. Und dieser Versuch an neuer Ernsthaftigkeit wird mit internen Positionspapieren unterstützt und gipfelt in der Forderung: „Die liberale Agenda braucht wieder eine übergreifende Vision, wenn sie gehört werden soll. Und sie braucht eine Verankerung in den Milieus der Bürgergesellschaft.“ Rösler hat seine Partei deshalb zum „Häuserkampf mit Herz“ aufgefordert. Man müsse in den Großstädten „Straßenzug um Straßenzug wieder zurückerobern – nicht mit Gewalt, sondern mit Gesichtern“. Daniel Bahr ist noch jung, und er hofft darauf, dass seine Altersgruppe, die 18- bis 30-Jährigen, neue, liberale Milieus bilden. Bahr ist ehrlich neidisch auf die Verwurzelung der Grünen in den städtischen Milieus. „Deshalb hatten wir bei den 35- bis 50-Jährigen auch das schwächste Ergebnis“, sagt Bahr. Bei den Jüngeren hatte die FDP wiederum das beste Ergebnis, und so war es nicht ganz falsch, noch 2000 zu glauben, das Medium Internet ermögliche einen Durchbruch zu neuen Wählerschichten. Leider haben „wir vergessen, dass liberale Politik auch gesellschaftlich und emotional verankert werden muss, dass wir in den Lebensbereichen der Menschen auftauchen müssen“, sagt der Generalsekretär der FDP in NRW, Christian Lindner.

Holger Zastrow, Landesvorsitzender der FDP in Sachsen, drückt es anders aus: „Der Klassenbeste ist nicht immer der Beliebteste.“ Mehr Herz, mehr Gefühl, viel mehr Nähe zu den Menschen, das ist Zastrows Philosophie. Er glaubt nicht, dass die Menschen Angst haben, sie vertrauten der Politik nur nicht mehr. Zastrow ist davon überzeugt, dass man mit „sauehrlicher Arbeit“ an der Basis eine neue Anziehungskraft der Liberalen erzeugen kann. Zastrow hat die Partei in Sachsen von 0,8 Prozent auf 5,9 geführt. Er spricht nicht von 18 Prozent, aber er hat die Vision, dass es eines Tages noch Wirklichkeit werden könnte.

Die neue Ernstpartei, finden viele in der FDP, müsse jetzt nur noch sympathischer werden. Den Geist von einst geben die Liberalen noch nicht verloren, weil über die großen Reformthemen im Land Klarheit herrsche, nur könne man Reformen nicht gegen ein Klima von Angst und Verunsicherung durchsetzen. Bahr und Lindner finden deshalb, die größte Herausforderung sei es, diese Stimmung zu drehen, am besten in der Regierung, weil es „den Wunsch gibt nach bürgerlicher Substanz“. Fotos: ddp, dpa/Montage: Hoffman

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