Zeitung Heute : Jetzt nur die Nerven behalten

Alles halb so schlimm, glaubt der Optimist

Antje Sirleschtov

Der Leitsatz des wohl bekanntesten deutschen Wirtschaftsministers ist so abgedroschen wie er richtig ist: „Die Hälfte der Wirtschaft“, sagte Ludwig Erhard, „ist Psychologie“. Und er meinte damit nicht, dass sich ein Konjunkturtief schon allein dadurch überwinden lässt, dass Regierungspolitiker mit optimistischen Prognosen und mutigen Handlungsankündigungen durch das Land ziehen. Wen Erhard vielmehr im Blick hatte, das sind diejenigen, die den Wohlstand schaffen, nämlich die Arbeiter und Angestellten. Am Fließband in Wolfsburg oder in der Reinigung um die Ecke. Und die Unternehmer. In Arztpraxen, Handwerksbetrieben, kleinen und großen Gesellschaften. Sie alle treiben das große Schwungrad einer Volkswirtschaft an. Wenn man sie denn lässt, und wenn sie die Hoffnung haben, dass sich ihr Einsatz morgen mehr lohnen wird, als es heute den Anschein hat.

Glaubt man den nackten Fakten, die der aktuelle Minister für Arbeit und Wirtschaft, Wolfgang Clement, gerade im Jahreswirtschaftsbericht auf den Tisch gelegt hat, ist die ökonomische Lage Deutschlands ernst. Der Staat ist auf allen Ebenen hoch verschuldet. Nach einem Jahr der (Fast-)Stagnation wird das Bruttoinlandsprodukt im besten Fall um ein Prozent wachsen. Die Betriebe werden am Jahresende wiederum weniger Menschen einen Job gegeben haben als durch Pleiten oder Kündigungen arbeitslos geworden sind. Und auch dieses Szenario ist noch hoch gegriffen im Vergleich zu dem, was bei einem Krieg und den dann folgenden Unsicherheiten droht. Ein Hinweis auf die Erhard’sche Psychologiethese? Ein pessimistischer?

Zwei Absätze in Clements erstem Wirtschaftsbericht geben Anlass dazu, in der gegenwärtigen Lage die Nerven zu bewahren. Zum einen ist das die in absoluten Zahlen ausgedrückte Wirtschaftskraft. Mit einem Bruttoinlandsprodukt von 500 Milliarden Euro ist Deutschland nach wie vor einer der bedeutendsten ökonomischen Pfeiler in Europa und weit darüber hinaus. Kein Grund also, dem nahen Untergang das Wort zu reden. Zumal das Geld günstig wie nie ist und jeder in seinem ganz persönlichen Umfeld Menschen kennt, die gerade jetzt investieren, sich selbstständig machen oder einen neuen Arbeitsvertrag unterschreiben. Zum anderen, und das mag eine entscheidendere Botschaft sein, ist es die Forderung Clements nach einer „Allianz der Erneuerung“. Und die prompte Bestätigung des Fraktionsvize der Union, Friedrich Merz (CDU): „Wenn der Wirtschaftsminister das tut, was er für richtig hält, dann gibt es keinen Grund, im Bundesrat dagegen zu stimmen.“

Warum ist ein solches faktisches Bündnis von Regierung und Opposition bedeutsam für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes, für die Psychologie also? Weder Unternehmer noch Arbeitnehmer und schon gar nicht die Arbeitslosen haben nach den ersten 100 Amtstagen der rot-grünen Regierung – und der schwarz-gelben Opposition – Vertrauen in deren Reformfähigkeit gewonnen. Zwar proklamierte der Minister eine ganze Reihe Vorhaben zur Entlastung der Unternehmen und Erleichterungen für Arbeitslose, einen Job zu finden. Doch die Menschen sind verunsichert durch die Ankündigung und Umsetzung von Steuererhöhungen. Und bisher gelang es weder Regierung noch Opposition, sich von dem Eindruck zu befreien, sie werde unter dem jeweiligen Druck von Interessengruppen aus mutigen Reformen sinnlose Reförmchen werden lassen. Wer also sollte sein Geld jetzt investieren, Arbeitnehmer einstellen, damit Deutschland schneller aus dem Tal findet, als es bisher aussieht?

Ein Anfang ist gemacht: Zwei Stufen der Steuerreform werden Bürger und Unternehmen 2004 und 2005 noch entlasten, die Konjunktur kommt langsam wieder auf Touren, und damit wird die Laune aller besser. Es geht einfach wieder bergauf. Was noch getan werden muss, ist bekannt. Und es wird jetzt endlich umgesetzt, weil Politik und Gesellschaft inzwischen begriffen haben, dass es keinen anderen Ausweg mehr gibt. Das Gesundheitssystem wird fit gemacht, Hemmnisse für Arbeitslose, einen Job zu finden, abgebaut und Barrieren für Unternehmer eingerissen. Und das alles, ohne die öffentlichen Haushalte in noch höhere Schulden zu treiben. Den Sozial- und Christdemokraten wird es gelingen, in einer Balance von Wettbewerb und Gemeinsamkeit diese Veränderungen anzuschieben. Sie gewinnen Vertrauen zurück und setzen ein Signal für Investoren. Auch wenn Betriebe in Zukunft Mindeststeuern zahlen müssen. Auch wenn im Sommer die ersten Arbeitslosen wegen schmerzhafter Kürzungen ihrer Bezüge auf die Barrikaden gehen. Auch wenn Beamte bald nicht mehr automatisch befördert werden. Auch wenn man eher zweimal überlegen muss, bevor man Ärzte einen Schnupfen kurieren lässt. Und letztlich sogar auch dann, wenn die anstehenden Steuerreformstufen mit einer Erhöhung der Mehrwertsteuer erkauft werden müssen. Das ist eben Psychologie.

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