Zeitung Heute : Kämpfen im Konjunktiv

Der Tagesspiegel

Von Bernd Ulrich

Nicht jeder, der brüllt, ist darum schon ein Löwe. Der Kanzler hat in letzter Zeit recht viel gebrüllt, besonders gegen die Grünen. Es fing an mit Claudia Roth, die er wegen der Zuwanderung anblaffte. Dann brüllte er wegen des obstinaten grünen Haushälters Metzger. Kurze Zeit später ließ er in einer etwas unbeherrschten Situation die Idee heraus, er wolle in der nächsten Legislaturperiode ein Europaministerium schaffen, was abstrakt sicher überlegenswert ist, aber nebenbei bedeuten würde, Joschka Fischer politisch zu entleiben. Selbstverständlich wird so etwas in einer Situation, da Rot-Grün schwächelt und brüllt, als Ankündigung einer Kündigung verstanden. Nicht zuletzt gibt es aus der SPD keine eindeutigen Signale bei der Zuwanderung. Wenn die in den Vermittlungsausschuss geht, dürfte dabei ein großkoalitionäres Ergebnis herauskommen und die Grünen die Koalition verlassen. All das weist in dieselbe Richtung: Der Kanzler hat beschlossen, die Grünen aufzugeben und sich auf andere Koalitionen einzustellen.

Hat er das? Nüchtern betrachtet wäre eine solche Strategie ein wenig wirr. Denn wenn Gerhard Schröder ohne die Grünen oder auch nur mit der erkennbaren Absicht, sie loszuwerden, in den Wahlkampf geht: Was soll da der Wähler von ihm denken? Den Eindruck, dass er vier Jahre erfolgreiche Politik gemacht hat, kann er so schwerlich erwecken. Sein Wahlkampf würde ein ständiges Selbstdementi. Schröder müsste immer sagen, wie gut er regiert hätte, wenn diese Grünen nicht gewesen wären. Kämpfen im Konjunktiv: Das macht sich nicht gut.

Für so eine Strategie ist der Kanzler viel zu klug. Selbst wenn er eine Koalition mit der FDP wollte, könnte er sie nur bekommen, wenn er sie nicht anstrebt. Wenn es aber nicht seine Strategie ist, wieso verhält er sich dann so? Möglicherweise handelt es sich um Anflüge von Panik, aus Gründen, die mit den Grünen wenig, mit der SPD aber überaus viel zu tun haben.

Vor genau drei Jahren, als Oskar Lafontaine alles von sich geworfen hat, wurde Schröder unversehens Vorsitzender der SPD, Franz Müntefering sein General. Gemeinsam warfen sie der Partei eine Burka über, seitdem stört die das Regieren nicht mehr. Manche bezweifeln sogar, dass die Partei überhaupt noch existiert. Doch nun, im Wahljahr, braucht man die Partei wieder, klappt die Burka hoch und sieht, welche Überraschung, ein langes Gesicht. Desorientiert und demotiviert präsentiert sich die Basis, die doch jetzt das Wahlkämpfen anfangen soll. Man muss den einfachen Sozialdemokraten dafür rügen, dass er die Regierungsleistung seiner Oberen nicht zu schätzen weiß, dass er sich davon nicht motivieren lässt. Man kann ihn aber auch verstehen.

Die Politik, die Schröder macht, ist in vielem unsozialdemokratisch. Von außen betrachtet mag das gut sein, von innen gesehen ist es ernüchternd. Die mangelnde Motivation der Basis war das Problem, das Schröder und Müntefering hatten, bevor eine Kölner Müllverbrennungsanlage zu trauriger Berühmtheit gelangte. Jetzt hat Müntefering kein Problem mehr – jetzt ist er eines.

Und nun hat der gewöhnliche Genosse erst recht keine Lust mehr, auf der Straße eine Politik zu vertreten, die er nicht versteht, und sich Beschimpfungen anzuhören, die er nicht parieren kann. Entgegen anders lautenden, vornehmlich in Fortbildungsseminaren per Beamer verbreiteten Gerüchten kann auch heute kein Wahlkampf erfolgreich geführt werden, in dem nicht Menschen mit einem Menschen sprechen und fleißige Hände Flugblätter verteilen, ganz traditionell. Die Panikanflüge des Kanzlers sind also verständlich, nur nicht zweckmäßig.

Wenn es am 22. September für Rot-Grün nicht reicht, dann wohl weniger wegen der Grünen. Die werden ihre 6,7 Prozent schon bringen, vielleicht mehr. Falls es schief gehen sollte, dann weil die SPD selbst einiges verliert, so viel, dass die Union stärkste Fraktion und so Schröder nicht mehr Kanzler werden kann.

Nicht jeder, der brüllt, ist schon ein Löwe. Mancher hat nur Angst.

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