Zeitung Heute : Kaltstart im Kanzleramt

Frankreichs neuer PräsidentFrançois Hollande und Kanzlerin Angela Merkel trafen sich am Dienstag in Berlin zum ersten Mal. Wie wichtig ist das Treffen fürdie Europäische Union?

Der Neue. Schon wenige Stunden nach der Amtsübernahme brach Frankreichs Präsident François Hollande nach Berlin zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel auf. Foto: dapd
Der Neue. Schon wenige Stunden nach der Amtsübernahme brach Frankreichs Präsident François Hollande nach Berlin zum Antrittsbesuch...Foto: dapd

Es war einer dieser Momente, die entscheidend sind bei Paar-Beziehungen. Der neue Mann im Elysée-Palast begrüßte die Kanzlerin mit einer Umarmung und zwei Wangenküssen. Fünf Jahre ist das her, und Nicolas Sarkozy, der damals, im Mai 2007, bei Angela Merkel seinen Antrittsbesuch abstattete, ist seit Dienstag schon wieder Geschichte – zumindest als französischer Staatschef.

Sarkozys Amtsnachfolger François Hollande will so einiges anders machen als der bisherige Staatschef – beispielsweise möchte er nicht mehr als omnipräsenter Präsident überall hineinregieren oder neue Regeln für die Ernennung von Spitzenbeamten aufstellen, wie er am Dienstag bei seiner Rede zum Amtsantritt im Elysée-Palast ankündigte. In einem Punkt tut er es seinem Vorgänger aber genau gleich: Wie schon Sarkozy flog er noch am Tag seiner Amtseinführung nach Deutschland, dem wichtigsten Partner in der Europäischen Union.

Vor allem die französischen Medien fieberten der ersten Begegnung zwischen Merkel und Hollande im Kanzleramt entgegen, deren Beginn am Dienstagabend nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe geplant war. Zwar hatte Merkel dem Sozialisten noch am Abend seiner Wahl zum Staatschef telefonisch gratuliert; aber ob die Chemie zwischen den beiden auch in der persönlichen Begegnung stimmen würde, musste aus den bekannten Gründen zunächst offenbleiben: Die CDU-Vorsitzende hatte es im Wahlkampf abgelehnt, Hollande in Berlin zu empfangen. Statt dessen hatte sie sich bereit erklärt, den Konservativen Sarkozy zu unterstützen. Aus dieser Wahlkampf-Hilfe wurde zwar nie etwas, was aber nichts an der schwierigen Aufgabe Merkels und Hollandes an diesem Dienstagabend änderte: Die beiden mussten bei ihrer ersten Begegnung gewissermaßen einen Kaltstart hinbekommen.

Schon vor dem Treffen zwischen der Christdemokratin und dem Sozialisten maßen Beobachter dabei der Frage einige Bedeutung bei, wie herzlich denn nun das erste Tête-à-tête ausfallen würde. Dass Hollande die Kanzlerin mit „chère Angela“ („liebe Angela“) anreden würde, wie es Sarkozy gelegentlich getan hatte, war kaum zu erwarten. Angesichts der unterbliebenen Wahlkampfhilfe wäre eine derartige Schmeichelei für die deutsche Regierungschefin kaum als aufrichtig empfunden worden. Merkel wiederum hatte die Grundmelodie für die Begegnung mit dem Hinweis vorgegeben, sie werde Hollande „mit offenen Armen“ empfangen. Dass es bei der Begegnung vor allem um die Schaffung einer guten Gesprächsatmosphäre und erst in zweiter Linie um Inhalte gehen würde, war auch schon am Montag aus der Bemerkung des deutschen Regierungssprecher Steffen Seibert abzulesen gewesen, dies sei kein „Gipfel der Entscheidungen, sondern ein erstes Kennenlern-Treffen“.

Die inhaltlichen Differenzen zwischen Merkel und Hollande bestehen vor allem beim europäischen Fiskalpakt, der die teilnehmenden Staaten zur Einführung von Schuldenbremsen nach deutschem Muster verpflichtet. Hollande beharrt auf einer Korrektur des Sparkurses und einem zusätzlichen europäischen Wachstumsprogramm. Dies stellte er am Vorabend der Begegnung mit der deutschen Regierungschefin im TV-Sender „France 2“ auch mit den Worten klar, dass es bei Treffen mit Merkel darum gehen werde, „in aller Offenheit“ zu diskutieren, um „gute Kompromisse“ zu erzielen.

Merkel und Hollande müssen im Interesse der EU aber nicht nur den Streit um den Fiskalpakt beilegen, sondern im Eiltempo auch eine gemeinsame Linie in der Griechenland-Krise finden, die sich in diesen Tagen erneut zuspitzt. Das deutsch-französische Duo ist gleich vom ersten Tag an gefordert – umso wichtiger ist daher auch die Atmosphäre bei ihrem Kennenlern-Treffen.

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