Kanzlerkandidatur : SPD setzt auf Steinmeier

Die Entscheidung für den Außenminister als Kanzlerkandidat sei „de facto“ gefallen, erfuhr der Tagesspiegel aus SPD-Kreisen. Führende Parteimitglieder gehen von einem Verzicht Kurt Becks aus.

Stephan Haselberger Antje Sirleschtov

Berlin - Die Nominierung von Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten der SPD ist nach Einschätzung führender Sozialdemokraten nur noch eine Frage der Zeit. Vertreter des linken sowie des rechten Parteiflügels zeigten sich am Freitag überzeugt, dass der angeschlagene SPD-Chef Kurt Beck auf sein Recht des ersten Zugriffs verzichten und dem populären Außenminister den Vortritt lassen werde.

Ein sozialdemokratisches Regierungsmitglied sagte dem Tagesspiegel: „Die Frage, wer die Partei in den nächsten Bundestagswahlkampf führt, ist nicht mehr offen. Kurt Beck ist nicht der Sozialdemokrat, dem die Partei die Stärke zutraut, die SPD im Wahlkampf zu führen. Das ist vorbei.“ Ein Vertreter der Parteilinken in der SPD-Führung pflichtete bei: „Die Entscheidung ist de facto gefallen.“ Kurz vor der Klausur der SPD-Spitze am Sonntag bei Potsdam, in der ein Eckpunktepapier zum SPD-Wahlprogramm beraten werden soll, sprachen sich zudem die ersten SPD-Bundestagsabgeordneten offen für eine Kanzlerkandidatur Steinmeiers aus. Der Sprecher der ostdeutschen SPD-Abgeordneten, Peter Danckert, sagte dem Tagesspiegel: „Ich gehe davon aus, dass Frank-Walter Steinmeier Kanzlerkandidat der SPD wird.“ Ähnlich äußerte sich der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (Afa), Ottmar Schreiner, in der ARD. Ein Abgeordneter des reformorientierten SPD-Netzwerks erklärte: „Wenn Beck antritt, gibt es eine Revolution.“

Aus Parteikreisen verlautete unterdessen die Einschätzung, SPD-Chef Kurt Beck habe bereits nach seinem Sommerurlaub entschieden, das Recht des ersten Zugriffs auf die Kanzlerkandidatur nicht wahrzunehmen. Der SPD-Vorsitzende suche aber noch nach einem günstigen Zeitpunkt, um den Entschluss bekannt zu geben. Der Verzicht solle nicht als Zeichen der Schwäche ausgelegt werden, hieß es zur Erklärung. Beck muss nach einer Kür Steinmeiers zum Spitzenkandidaten befürchten, im Machtgefüge der SPD an den Rand gedrängt zu werden. Auch über seine Ablösung als Parteichef wird intern weiter spekuliert.

Steinmeier selbst hielt sich in einem Interview mit der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ weiter bedeckt. „Sollte sich diese Frage jemals stellen, werde ich sie beantworten“, sagte er mit Blick auf die Kanzlerkandidatur. Zugleich machte der stellvertretende SPD-Vorsitzende und frühere Kanzleramtschef aber deutlich, dass er sich die Kanzlerschaft zutraut. „Natürlich“ habe er in den vergangenen Jahren manchmal gedacht, er könne das Amt des Regierungschefs genauso gut oder besser ausüben.

Die Teilnehmer der SPD-Führungsklausur am Sonntag, rund 50 Mitglieder aus Präsidium, Vorstand, Fraktion und Kabinett, wollen ein Eckpunktepapier zum Wahlprogramm verabschieden, das Beck und Steinmeier gemeinsam erarbeitet haben. Damit will Steinmeier offenbar auch ein Zeichen für eine vorwärtsgerichtete Politik der SPD setzen und seinen Anspruch untermauern, den Kurs der SPD zu prägen. Das Papier „trägt auch meinen Namen“, betonte er vor der Klausur und plädierte gleichzeitig dafür, inhaltlich „nicht die Schlachten von gestern“ zu schlagen. Eine offizielle Nominierung des Vizekanzlers zum Kanzlerkandidaten wird am Wochenende nicht erwartet. In der SPD wird spekuliert, dies könne am Tag nach der Bayern- Wahl bei einer Parteiveranstaltung in Berlin erfolgen.

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