Zeitung Heute : Karlsruhe billigt Tornadoeinsatz

Berlin - Der Einsatz der deutschen Aufklärungstornados in Afghanistan verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Mit dieser Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag eine Klage der Linksfraktion verworfen. Der Einsatz der Bundeswehr in der Afghanistanschutztruppe Isaf diene der Sicherung des Friedens auch in Europa. Deshalb könne von einem Wandel der Nato zu einem Bündnis, das dem Frieden nicht mehr diene, keine Rede sein. Als ausreichend bewertete das Gericht auch die Trennung zwischen Isaf und der US-geführten Antiterror-„Operation Enduring Freedom“ (OEF). Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) begrüßte den Beschluss. bib

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben