Zeitung Heute : Katastrophenschutz im Zeichen des Klimawandels

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Was wird getan, um die Bevölkerung in Deutschland schon jetzt vor den Folgen des Klimawandels zu schützen?

Der fortschreitende Klimawandel hat auch Konsequenzen für den Katastrophenschutz. Nach Angaben des Chefs der UN-Strategie für Katastrophenreduzierung (ISDR), Salvan Briceno, fällt die Zunahme von Hitzewellen, Dürren, Stürmen und Überschwemmungen mit der Tatsache zusammen, dass die Zahl der Menschen steigt, die in potenziell gefährdeten Gebieten leben. „Das ist ein Rezept fürs Desaster“, sagt er. Briceno hat die Regierungen jetzt dazu aufgerufen, mehr Geld in Frühwarnsysteme zu investieren.

Dieser Rat gilt auch für Deutschland. Die Elbeflut 2002 hat die Grenzen des deutschen Katastrophenschutzes deutlich gemacht. Die Zuständigkeiten sind zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Hilfsorganisationen zersplittert. Bei der Elbeflut gab es vor allem Informationspannen. So kamen Helfer gar nicht zum Einsatz, weil niemand von ihrer Existenz wusste. In der Folge wurde das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe gegründet. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums hat es den Zweck, die Länder mit Informationen und Koordinationsaufgaben zu unterstützen.

Seitdem gibt es auch ein zentrales Melde- und Einsatzzentrum des Bundes und der Länder (GMLZ). Der Bund hat eine Million Euro aufgebracht, um das Lagezentrum aufzubauen. Jedes Jahr fallen 760 000 Euro für den Betrieb an, die ebenfalls der Bund alleine trägt.

Inzwischen gibt es auch wieder ein Warnsystem für die Bevölkerung. Der Bund nahm 2001 ein satellitengestütztes Warnsystem in Betrieb. Seither können Bürger über den Rundfunk vor Natur- oder anderen Katastrophen gewarnt werden. Dieses System steht auch den Ländern zur Verfügung, die nach Auskunft des Innenministeriums inzwischen mit entsprechenden „Sendeeinrichtungen“ ausgestattet wurden. Allerdings muss der Staatsvertrag mit den öffentlich-rechtlichen Rundfunksendern noch entsprechend geändert werden. Bisher mussten sie Warnungen nur im Kriegsfall senden.

Vor wenigen Tagen nahm außerdem eine weitere Bundesbehörde die Arbeit auf: die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben. Mitte des Jahres soll das digitale Funksystem in Berlin, Hamburg, Lüneburg, Stuttgart, Köln und München erprobt werden. Seit bald einem Jahrzehnt versucht der Bund – bisher vergeblich – , die veralteten analogen Funknetze der Polizei zu erneuern.

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