Zeitung Heute : Kein Ort für Schwarzmaler

Sein Aufstieg scheint gestoppt. Aber vielleicht übt sich Roland Koch nur in Geduld. Denn was gerade in Hessens Landtag geschieht, wird ohnehin bis nach Berlin wirken

Robert Birnbaum[Wiesbaden]

Wenn Roland Koch noch Roland Koch wäre, dann müsste er jetzt ungeduldig werden. Verdammt ungeduldig sogar. Denn es geht um seinen Einfluss. Und um mögliche Koalitionen. Nicht nur in Hessen. Dort trägt Koch bis auf weiteres den Titel „Geschäftsführender Ministerpräsident“, was nun nicht unbedingt größte Durchsetzungskraft anzeigt. Und dann hat der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Jürgen Rüttgers jetzt noch einen Rentenkrawall provoziert, der nach Widerspruch ruft. Der stellvertretende Bundesvorsitzende Christian Wulff wiederum hat die Machtfrage ohne solche Umschweife in Aussicht gestellt. Was soll es sonst bedeuten, dass der Niedersachse sein Amt als Landesparteichef abgibt und mehr in Berlin mitreden will?

Im Wiesbadener Stadtschloss lehnt sich der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Koch in den roten Samt eines Rokokosofas zurück und schüttelt leicht den Kopf. Zu alledem sag’ ich nix, sagt die Geste. Der gesamte Rest des Roland Koch ist dafür um so beredter. So muss sich ein Dampfkessel fühlen, wenn der Druck steigt. Aber Roland Koch darf keinen Dampf ablassen. Er muss geduldig sein. Verdammt geduldig.

Wer nachvollziehen will, wie schwer das ist, der geht am besten aus dem Rokokosaal mit seinen blattvergoldeten Engelchen die paar Schritte hinüber in den lichtdurchfluteten Plenarsaal, den sich der hessische Landtag gerade neu ins Wiesbadener Stadtschloss hinein gebaut hat. Man riecht die frische Farbe noch. Am Rednerpult steht gerade der Abgeordnete Ralf-Norbert Bartelt, CDU. Es geht um Gesundheitspolitik, Bartelt ist Arzt, also vom Fach. „Der Antrag der Grünen“, sagt Bartelt, „also, es tut mir ja leid, dass ich den so scharf behandeln muss…“

Grünen-Chef Tarek Al-Wazir lächelt ironisch. Koch, inzwischen auf der Regierungsbank, verzieht keine Miene. Bei der SPD drehen zweie angewidert die Augen zur Decke: Schon wieder diese Anbiederei! Die Schwarzen sind sich aber auch für nichts mehr zu schade!

Es ist ja wirklich nicht zu fassen. Der hessische Landtag galt bis vor kurzem als der letzte verbliebene Austragungsort des Kalten Krieges. Wenn hier ein Christdemokrat einen Roten sah, so hieß es, pflanzte er innerlich das Bajonett auf, und beim Anblick eines Grünen lud er schon mal durch. Rednerschlachten verdienten ihren Namen; die zwischen dem jungen CDU-Umweltpolitiker Roland Koch und dem neuen Grünen-Umweltminister Joschka Fischer waren legendär, aber keine Ausnahme. Aus diesem Pulverdampf ist noch Kochs letzter Wahlkampf hervorgegangen, dieser Feldzug, der alle Ressentiments gleichzeitig zu wecken versuchte, gegen jugendliche Kriminelle, gegen Ausländer, gegen Linke. Der Schuss ging nach hinten los. Er brachte Koch ins Straucheln, fast hätte er ihn umgeworfen.

Wenn es übrigens damals im Januar nur nach Koch gegangen wäre, säße er jetzt vielleicht hinter einem Anwaltsschreibtisch. In der Wahlnacht war er stundenlang zum Rücktritt entschlossen. Als sich kurz vor Mitternacht erwies, dass seine vormals allein regierende CDU doch vor der SPD lag – mit kümmerlichen 3000 Stimmen, aber immerhin –, haben ihn alle bekniet: Du musst bleiben!

Überzeugt war er nicht. Dafür war die Katastrophe zu groß und dazu noch selbst gemacht. Zwölf Prozent verloren, das Amt verspielt, aus der Traum von CDU-Vorsitz und Kanzlerschaft, ein Traum, der bis zu diesem 27. Januar ja allemal realistisch schien. Am Tag danach im Konrad-Adenauer-Haus, neben Angela Merkel und einem aufreizend bescheidenen Niedersachsen-Wahlsieger Wulff, waren seine Sätze voller Vorläufigkeit: „zunächst“, „vorerst“, „bis auf Weiteres“ bleibe er. Dann hat er seine Sachen in der Staatskanzlei gepackt, und sein Sprecher und Kampfgefährte Dirk Metz hat seine Abschiedsmail vorformuliert.

Dass Roland Koch heute nicht hinter einem Anwaltsschreibtisch sitzt, verdankt er bekanntermaßen dem Scheitern seiner SPD-Widersacherin Andrea Ypsilanti an sich selbst und der widerborstigen SPD-Abgeordneten Dagmar Metzger. Dazu beigetragen hat aber auch ein Missverständnis. Seit Koch die CDU-Parteispendenaffäre überlebt und sich mit der Doppelpass-Kampagne die Macht in Hessen erkämpft hat, hängt ihm der Ruf des „Eisernen Roland“ an. Das Haudegen-Image war immer etwas einseitig und manchmal ein Problem für ihn. Aber diesmal hat es ihm wider Willen geholfen: Es hat einfach keiner die Signale der Resignation ernst genommen, die nicht ins Bild des Eisernen passten.

„Er hat doch die ganze Zeit indirekt seinen Rückzug angeboten“, sagt ein Führungsmitglied der Hessen-CDU. Keiner hat es sehen wollen. Die eigene Partei am allerwenigsten. Selbst als halb Zerstörter, politisch nahezu Gelähmter ist Koch noch das Zentrum, um den sich Hessens CDU dreht. Wenn jemand sie aus der Krise führen kann, dann er. Nur hat der andere, der Haudegen-Koch, sich diese Wege selbst versperrt. Es müsste ein Wunder geschehen, bevor eine grüne Basis einen Jamaika-Chef Koch akzeptiert. Und das ist lange nicht die einzige Zwickmühle, die die neuen hessischen Verhältnissen zu bieten haben.

„Gewöhnungsbedürftig“ nennt Koch sie, diese Verhältnisse. Das ist eine Untertreibung. Seit Andrea Ypsilanti mit dem Plan scheiterte, sich mit rot-rot-grüner Mehrheit zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, ist alles möglich – oder nichts, je nach Sichtweise. Schwarz-gelb hat so wenig eine Mehrheit wie rot-grün, eine Große Koalition unter einem Ministerpräsidenten Koch wäre Ypsilantis Kapitulation, einer rot-gelb-grünen Ampel widersetzt sich die FDP. Bleibt Jamaika. Bleibt es wirklich? Jede Lösung wäre ein Signal für Berlin.

Na, jedenfalls regieren Koch und seine Mannschaft jetzt erst mal geschäftsführend weiter, unbefristet, so lange kein neuer Ministerpräsident gewählt wird. Das schreibt die Verfassung vor. Ein komplizierter Zustand. Koch könnte nicht mal mehr zurücktreten, wenn er wollte. Er muss Beschlüssen des Landtags folgen, auch wenn sie ihm nicht passen. Aber der Landtag kann ihn auch nicht zu allem zwingen. Gesetze muss Koch umsetzen, Willensbekundungen nicht.

Wo die Grenze verläuft, erfährt die rot-rot-grüne Mehrheit gerade am Beispiel der Abschiebung afghanischer Flüchtlinge. Der Landtag hat den Innenminister Volker Bouffier aufgefordert, die Abschiebung zu stoppen. Bouffier hat mitgeteilt, dass er gar nicht daran denkt. Das hat böse Kommentare von Grünen, SPD und Linken gegeben – da sehe man ja, was von Kochs Versprechen zu halten sei, das Parlament zu achten –, aber Bouffier ist im Recht. „Der stellt sich schon aus pädagogischen Gründen quer“, sagt ein Regierungsmitglied. „Alle müssen lernen, was die neue Situation bedeutet.“

Am liebsten gelernt haben die Grünen. Weil alle sie umwerben, sind sie die Profiteure der Blockfreiheit. „Wir werden alles durchkriegen, was wir immer schon wollten“, feixt ein Fraktionsmitglied, „entweder helfen uns SPD und Linke oder CDU und FDP“. Der langjährige Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Frank-Peter Kaufmann hat das auf eine Formel gebracht: „Jetzt habt ihr mal ein Parlament, das so funktioniert, wie wir es immer im Sozialkundeunterricht gelernt haben.“ Allerdings erweist sich das als anstrengend. Al-Wazir fasst es so zusammen, dass es früher gereicht habe zu wissen, von wem ein Antrag komme, um ihm dann routinemäßig zuzustimmen oder ihn abzulehnen. Jetzt müsse man jeden Antrag lesen! Könnte ja sein, man findet ihn gut.

Genau das macht sich Koch zunutze. Wer ihn fragt, wie um Himmels willen denn ausgerechnet er, ausgerechnet in Hessen, ausgerechnet nach diesem Wahlkampf mit dem CDU-Plakat „Ypsilanti, Al-Wazir und die Kommunisten stoppen“ ein Modellprojekt namens Jamaika zustande bringen will – der bekommt erneut das Wort „gewöhnungsbedürftig“ zu hören. Diesmal drückt es eine Hoffnung aus. Vielleicht wächst Vertrauen, wenn man oft genug Beschlüsse zusammen fasst? Vielleicht erweist sich auch die Sitzverteilung im neuen Plenarsaal als segensreich. Der Einzug der Linken führte nun dazu, dass die beiden obersten Grünen und die zwei Liberalen-Chefs in einer Viererbank direkt nebeneinander sitzen. Vielleicht gewöhnt man sich? Koch weiß selbst, dass das eine vage Hoffnung ist, dass das Projekt scheitern kann. Aber er hat immerhin ein Projekt.

Tarek Al-Wazir traut dem allem nicht so recht. „Alle sind ganz lieb zueinander“, sagt er. Nur leider lasse der Umstand, dass bei der CDU diese Nettigkeit „wie auf Kommando“ ausgebrochen sei, eher auf intakte Befehlsstrukturen schließen als auf einen Sinneswandel. „Die sind noch nicht so weit“, sagt Al-Wazir. Das klingt nach einer Geduldsprobe für Roland Koch. Andererseits – das „noch“ kann einen schon auf die Idee bringen, dass Al-Wazir den Gedanken jedenfalls nicht völlig unattraktiv findet, diese hessische Polter-CDU zu zivilisieren. Zumal sie bei den Grünen auf Ypsilanti immer noch sauer sind. Sich zur Wahl anmelden, wissend, dass man nur zwei Stimmen über der Mehrheit hat, und dann nicht vorher jeden einzelnen Abgeordneten persönlich fragen? Finsterster Dilettantismus.

Ypsilanti sitzt im Landtag dieser Tage ein wenig verloren da, und oft sitzt sie gar nicht, sondern spricht draußen im Foyer in ihr Handy. Auch der Rest der SPD könnte fröhlicher sein. Die Sozialdemokraten bringen jetzt Tag für Tag neue Anträge ein. Von Studiengebühren bis zur Öffnung der Sparkassen für Kapitalbeteiligungen will die rot-rot-grüne Mehrheit vieles rückgängig machen von Roland Kochs Hessen. Trotzdem ist sie an der neuen Flirt-Kultur im Plenarsaal nicht beteiligt. Das macht mürrisch.

Aber was kommt bei alledem am Ende raus? Keiner weiß es. Manche glauben, dass Andrea Ypsilanti den Durchmarsch zur Macht noch einmal versuchen wird, um nicht als Fußnote der Landesgeschichte zu enden. Ob und zu welchen Bedingungen die Grünen bei einem zweiten Anlauf mitziehen – schon schwieriger zu sagen. Und Jamaika? Vielleicht wird die Pointe am Ende darin bestehen, dass in Wiesbaden ein Jamaika-Bündnis den Weg zu Neuwahlen frei macht. In einem Jahr, wenn der nächste Landeshaushalt ansteht, rechnen alle mit dem Schwur. Entweder gibt es bis dahin eine neue Regierung. Oder der öffentliche Druck wird so groß, dass nur bleibt, den Landtag aufzulösen. FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn lässt seine Leute seit einer Woche den Wahlkampf vorbereiten, sicherheitshalber.

Für Koch wäre eine Neuwahl eine Chance. Nicht wenige glauben, dass er darauf in Wahrheit zusteuert. Aber der Weg bleibt lang, so oder so. Hier in Wiesbaden empfinden sie das vielleicht sogar weniger als in Berlin. Da merkt Angela Merkel jetzt schon, dass ihr der starke Außenverteidiger fehlt, der die Große Koalition gestützt und die Wulffs und Rüttgers’ gebremst hat. „Sehr, sehr wichtig“ bleibe Koch für das innere Gefüge der CDU, sagt einer aus Merkels Truppen. Doch Roland Koch muss im Landtag sitzen und zuhören, wie der Abgeordnete Bartelt sich höflich entschuldigt, bevor er die Grünen kritisiert. „Alles hat seinen Reiz, sogar diese Situation“, brummelt Koch. Es ist seine Formel. Sie bedeutet: Gedulde dich!

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