Zeitung Heute : Kleine ARD-Sender bis 2005 gesichert Entlastung bei Gemeinschaftsaufgaben

Die Existenz der ARD und die Eigenständigkeit ihrer zehn Landesrundfunk- und Fernsehsender ist mindestens bis zum Jahr 2005 finanziell gesichert. Die ARD-Intendanten einigten sich auf ihrer Konferenz in Saarbrücken überraschend schnell und einstimmig auf einen neuen internen Finanzausgleich unter den ARD-Anstalten.

Damit ist auch die Selbstständigkeit der kleinen Sender Saarländischer Rundfunk (SR) und Radio Bremen (RB) sicher gestellt, die beim Filmeinkauf und dem Kauf von Sportrechten finanziell entlastet werden sollen. Der amtierende ARD-Vorsitzende und SWR-Intendant Peter Voß sagte in einer ersten Stellungnahme, die ARD habe ihre Handlungsfähigkeit in schwieriger Situation unter Beweis gestellt: "Wir haben einen Kompromiss erzielt, mit dem jede Anstalt leben kann und muss."

Nach Angaben des ARD-Sprechers Jan Büttner sollen die Beiträge des Saarländischen Rundfunks und von Radio Bremen zu den Umlagen für den Filmeinkauf und die Sportrechte deutlich verringert werden, ohne den Fernsehvertragsschlüssel zu verändern. Damit bleibt es bei den derzeitigen Quoten der beiden Anstalten von je 2,5 Prozent für die Zulieferung zum ARD-Gemeinschaftsprogramm. Dagegen müssen bei den Umlagen der SR künftig nur noch 1,4 Prozent und RB 1,1 Prozent bezahlen.

SR-Intendant Fritz Raff betonte, durch die neue Regelung würden betriebsbedingte Kündigungen in seiner Anstalt verhindert. "Wir sind knapp am Crash vorbeigeschrammt und haben jetzt endlich ein Kompromissergebnis, das zwar kein Anlass zur Freude ist, uns aber als selbstständige Landesrundfunkanstalt überleben lässt."

Den Rahmen für den ARD-internen Finanzausgleich hatten die Ministerpräsidenten vorgegeben. Vor zwei Wochen vereinbarten sie die Absenkung des ARD-Finanzausgleiches bis Ende 2005 von 1,9 auf ein Prozent des Gebührenaufkommens. Gleichzeitig sollten aber die größeren Anstalten durch interne Entlastungsmaßnahmen einen Beitrag zur Funktionsfähigkeit der kleinen Sender leisten.

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