Zeitung Heute : Kleine Machtmusik

Morgen wird in Bremen gewählt. Wie haben zwölf Jahre große Koalition die politische Kultur dort geprägt?

Carsten Werner

Was wird am Wochenende wichtig?

Glaubensfragen. Am Sonntag eröffnet Papst Benedikt XVI. im brasilianischen Aparecida die fünfte Bischofskonferenz Lateinamerikas und der Karibik. 162 Bischöfe werden darüber beraten, wie die katholische Kirche in den kommenden Jahren mit den aktuellen Herausforderungen umgehen sollen. Auch auf dem „Kontinent der Hoffnung“, wie Benedikt Lateinamerika nennt, verliert die Kirche stetig Gläubige. Zwar gibt es dort immer

noch 450 Millionen Katholiken , mehr als auf jedem anderen Erdteil. Doch Jahr für Jahr wandern Millionen Menschen zu Pfingstkirchen und Sekten ab. In Brasilien haben laut Umfragen noch zwei Drittel der 186 Millionen Einwohner ihre religiöse Heimat in der katholischen Kirche. Tsp

Die Großen verlieren, die Kleinen gewinnen: Eigentlich ein schönes Bild für das zutiefst sozialdemokratische Land Bremen, das seit 1947 von der SPD regiert wird – in den vergangenen zwölf Jahren gemeinsam mit der CDU in einer großen Koalition. Doch ganz so schön ist das Bild nicht, zumindest aus Sicht der Sozialdemokraten. Einerseits stehen sie in den Umfragen vor der einzigen Landtagswahl dieses Jahres bestens da – um die 40 Prozent werden ihnen prognostiziert. Und so schöne Wahlkampftage wie in dieser Woche an der Seite von Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen wird SPD-Chef Kurt Beck so schnell nicht wieder erleben.

Andererseits ist in dem „gallischen Dorf der 68er“, als das die Stadt sich anlässlich einer Bewerbung als „Kulturhauptstadt Europas“ selbstironisch gepriesen hat, viel Platz entstanden, seit sich SPD und CDU nähergekommen sind: Viele kleine Parteien haben Chancen, in die Bürgerschaft einzuziehen. Die Grünen – in der Hansestadt nur von 1991 bis 1995 in einer „Ampelkoalition“ mitregierend – halten sogar ein Wahlergebnis „15 plus“ für erreichbar und wollen das Rathaus gemeinsam mit der SPD gerne „zum Reformhaus“ machen.

„Die große Koalition war wichtig als Projekt der Versöhnung von Bürgertum und Sozialdemokratie“, sagt Bremens Marketingchef Klaus Sondergeld, zuvor Sprecher des Senats. In der Tat ist die Stadt vom Gedankengut des Klassenkampfes weit entfernt, sind Images von der „roten Kaderschmiede“ (Universität) oder des „Rotfunks“ (Radio Bremen) Historie.

Doch Streitkultur und Experimentierfreude haben in der haushaltspolitisch begründeten Vernunftehe erheblich gelitten. Denn ob etwas ein handfester Skandal sein durfte oder doch nur als Panne abgetan wurde, hat in Bremen oft der Wahlkalender bestimmt. Aber Grüne, CDU und SPD haben sich in mehreren Untersuchungsausschüssen gemeinsam aufrichtig um Aufklärung bemüht – zum Beispiel im Fall Kevin, dem zweijährigen Jungen, der tot im Kühlschrank seines drogenabhängigen Vaters gefunden wurde.

Reibungsverluste entstanden zwar in kleinteiligen Ressortstreitigkeiten unter Senatoren der Regierungsparteien. Doch zwölf Jahre große Koalition hätten Versuche der Haushaltssanierung und Verwaltungsreformen vereinfacht, sagen die Partner. Dass sie dabei sehr viel Wert auf Gutachten und Rat von außen gelegt haben, erklärt sich vielleicht aus fehlendem Vertrauen. Das mag auch der Grund für manches Desaster gewesen sein. Das riesige Entertainment-Center „Space Park“ wurde, wie die Grünen spotteten, erst zum „Einkaufszentrum mit Rakete“ eingedampft und dann, nur halb eröffnet, gleich wieder geschlossen.

Insgesamt aber erlebt Bremen einen Imagewandel, vom Werften- zum Technologie- und Dienstleistungsstandort. Um die Universität herum und im alten Hafengebiet entstehen neue Stadtteile. Jetzt wird viel von der „kreativen Stadt“ und „Ideenwirtschaft“ gesprochen. Inzwischen ist Bremen die Region mit dem zweithöchsten Bruttoinlandsprodukt in Deutschland – hinter Hamburg.

Das politische Klima ist diffus: Die Hälfte der Bremer ist laut Umfragen mit der Arbeit der großen Koalition unzufrieden. Doch der Wahlkampf wirkt wie ihre Fortsetzung mit etwas modifizierten Mitteln: „Laues Kuscheln“ nennt es der „Spiegel“. Dabei hat Bürgermeister Böhrnsen alles ganz anders gemacht als sein Vorgänger Henning Scherf. Der heute als „Kurfürst“ Gescholtene knüpfte einst seine Kandidatur innerhalb der Partei an das Fortbestehen des Regierungsbündnisses. Böhrnsen verweigert jede Koalitionsaussage: Sonst könne man diese Regierungsform ja gleich in der bremischen Verfassung festschreiben und sich den Wahlkampf sparen. Auch wer über den Bremer Marktplatz läuft, muss sich nicht mehr vor plötzlichen Umarmungen des amtierenden Bürgermeisters fürchten: Wo Scherf als „Omaknutscher“ berüchtigt war, gilt sein 57-jähriger Nachfolger allenfalls als aufmerksamer Zuhörer.

Entgegengestellt hat sich ihm niemand so richtig: Sowohl die CDU unter Innensenator Thomas Röwekamp, 40 Jahhre jung, als auch die Grünen mit ihrer Fraktionsvorsitzenden Karoline Linnert (48) als Spitzenkandidatin wollen mit Jens Böhrnsen regieren. Entsprechend harmlos sind die Auseinandersetzungen. Zumal Thomas Röwekamp – der sich in der Drogenpolitik und im Fall des Bremer Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz als Hardliner profilierte – seit Wahlkampfbeginn den smarten Sozialpolitiker gibt.

Die Grünen wollen mit neuen Ideen eine Aufbruchstimmung kreieren, und die Basis der SPD hat Lust darauf. Versprechen können sie nicht viel mehr: Weil die erwirtschafteten Steuern zumeist mit den im Umland wohnenden Menschen nach Niedersachsen wandern, ist das Land mit 14 Milliarden Euro verschuldet und klagt vor dem Bundesverfassungsgericht auf neue Sanierungshilfen.

In Bremen sagt man: „Wat mut, dat mut“ – und redet miteinander. Am Freitag zum Wahlkampfabschluss hat der SPD-Vorsitzende Carsten Sieling schon mal ausführliche Sondierungsgespräche mit Grünen und CDU angekündigt. Sollten aber FDP und Linkspartei, vielleicht sogar mehrere rechte Parteien ins Parlament einziehen, dann könnten die Kleinen es eng werden lassen für eine komfortable Mehrheit von Sozialdemokraten und Grünen. Und dann bleibt alles so, wie es ist.

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