Zeitung Heute : Klimmts Rücktritt: Mensch Klimmt

Tissy Bruns

Am frühen Abend macht sich Franz Müntefering auf den Weg. Der Generalsekretär fährt zu Reinhard Klimmt, der einen pechschwarzen Mittwoch hinter sich hat. Man spricht anderthalb Stunden unter vier Augen. Danach bittet Klimmt den Kanzler um ein Gespräch, das um halb zehn abends im Kanzleramt stattfindet. Peter Struck ist dabei und der Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye. Müntefering, der zwischenzeitlich einen anderen Termin wahrzunehmen hatte, kommt dazu. Die Runde dauert nur eine dreiviertel Stunde. "Sie kamen zusammen und waren sich in der Einschätzung schnell einig", sagt ein Eingeweihter lakonisch. Und als gestern Morgen kurz vor neun die Lautsprecher-Durchsage im Reichstag verkündet, dass die Bundestagssitzung wegen einer Sonder-Sitzung der SPD-Fraktion eine viertel Stunde später beginnt, weiß jeder: Minister Klimmt ist zurückgetreten.

Im Fraktionsraum steht an diesem Morgen - wie immer frühzeitig - Wilhelm Schmidt. "Sie haben ja gemerkt, wie ich in den letzten Tagen lavieren musste", sagt Strucks parlamentarischer Geschäftsführer. Gemütszustand Schmidt: nicht unzufrieden. Der Raum füllt sich, als durch den hinteren Eingang, da, wo man nicht von allen Kameras abgefangen werden kann, der Fraktionsvorsitzende und der Kanzler erscheinen. Gemütszustand: finster. Gerhard Schröder zeigt sein verschlossenstes Gesicht, das mit dem grimmig vorgeschobenen Kinn, den zusammengeschobenen Brauen. Durch die Hintertür kommen auch Hans Eichel und Reinhard Klimmt, wobei letzterer seinen Arm um die Schulter des Kabinettskollegen gelegt hat - und freundlich lacht, so wie man ihn halt kennt. Klimmts Gemütszustand: gelöst.

Dann geht alles ganz schnell. Der Kanzler spricht, Klimmt spricht. Beifall für den zurückgetretenen, Begeisterung für den neuen Minister. Alle wahren die Form in der Fraktion, einschließlich der angespannten Mienen, mit denen die Abgeordneten nach fünfzehn Minuten den Raum verlassen. Allenfalls Klimmts Bemerkung in seiner kurzen Rede, er habe einen "unterschiedlichen Grad an Solidarität" erlebt, erinnert an die Sturmwelle, die seit Montagabend durch die Fraktion getobt ist.

Das Mitgefühl für Klimmt ist ehrlich, denn Klimmt ist, was man unter Sozialdemokraten einen guten Kerl nennt. Noch ehrlicher ist die Erleichterung. Schon kommen die ersten mit schwarzem Humor: "Mit Saarländern hatten wir noch nie Glück", fasst ein ostdeutscher Abgeordneter die Lage zusammen. Wobei zu bemerken ist, das die ostdeutschen Sozialdemokraten Oskar Lafontaine sehr viel weniger leiden konnten als Klimmt. Ein anderer Saarländer, Ottmar Schreiner, respektiert und bedauert den Rücktritt, denn nun fehlt im Kabinett einer von der Saar. Doch auch Schreiner sagt: "Die Alternative wäre gewesen, wochenlang auf äußerst brüchigem Eis zu gehen." Erleichtert ist auch Friedhelm Julius Beucher, der für die SPD im Parteispenden-Untersuchungsausschuss sitzt. Dass Beucher am Revers einen Sticker "Fußball-WM 2000" trägt, ist kein Ausdruck besonderen Hintersinns, sondern allein der Tatsache geschuldet, dass Beucher Chef des Sport-Ausschusses ist. Als Fußball-Begeisterter hat Beucher Verständnis für Klimmt, denn er weiß, dass ein Vereinspräsident "sehr oft mit einem Bein im Gefängnis steht". Wilhelm Schmidt steht vor dem Plenarsaal mitten in einer Journalistenrunde. Kameras und Mikrofone dürfen nicht laufen, Schmidt redet Tacheles in die Notizblöcke: "Ich habe immer hinter den Kulissen gewarnt. Das halten die nicht durch."

Die? Gemeint sind die drei an der Spitze, die am Vorabend nicht mehr viel tun mussten, um Klimmt zum Rücktritt zu bewegen. Dass der Strafbefehl akzeptiert, die vermeintlich kurze Aufregung durchgestanden, die Sache damit erledigt wäre, das ist keine einsame Entscheidung von Klimmt gewesen. Beteiligt waren Müntefering, vor allem der Fraktionschef und der Kanzler. Dass namentlich Gerhard Schröder nichts unternommen hat, um den kompromittierten Minister zum Rücktritt zu bewegen, diese Frage ist in der Fraktion in den letzten Tagen immer häufiger und drängender gestellt worden. Die Fraktion hat dem Kanzler gezeigt, was eine Harke ist. Bis Montagabend stand die Taktik fest: Augen zu und durch.

Erst der Fraktionsvorstand hat Schröder und Struck darauf aufmerksam gemacht, dass ein Minister mit Strafbefehl untragbar ist für eine Regierungspartei, die der Opposition mangelhafte politische Moral vorwirft und laufend Rücktritte fordert. Nicht zufällig waren es die Rechtspolitiker Jürgen Meyer, Erika Simm und Alfred Hartenbach, die gedrängt haben und im Sturmlauf den gesamten Fraktionsvorstand überzeugen konnten. Nicht zufällig war es der Untersuchungsausschuss-Vorsitzende Volker Neumann, der sich als Erster öffentlich mit der Rücktrittsforderung vorgewagt hat. Die Rufe aus der Fraktion waren so laut, dass man sich im Willy-Brandt-Haus über den "gelegentlich überzogenen Ton" ärgerte, zum Beispiel über Vergleiche mit Kohl.

Unisono geben Fraktionschef, Kanzler und Generalsekretär nun über ihre Sprecher nachträgliche Bekenntnisse zu ihrer "Fehleinschätzung" ab, die man in der Fraktion ungeniert als "grandios" bezeichnet. Unisono halten Fraktionschef, Kanzler, Generalsekretär am Mittwochabend im Kanzleramt den Rücktritt für den einzig möglichen Weg. Müntefering berichtet der abendlichen Runde im Kanzleramt von den empörten Briefen und Anrufen, die aus der SPD im Willy-Brandt-Haus eintreffen. Struck hat am Montag im Vorstand, am Dienstag in der Fraktion den Druck der Abgeordneten zu spüren bekommen, der zu dem "anderen Ratschlag" an Klimmt geführt hat: Kämpfe um deine Unschuld, fechte den Strafbefehl an. Klimmt hat ihn befolgt - und am Mittwochnachmittag in einer quälenden Pressekonferenz den Vorgeschmack auf den anhaltenden öffentlichen Druck so heftig zu spüren bekommen, dass er unter Bruch aller Gepflogenheiten entnervt aufgestanden und gegangen ist.

"Das war die Situation!" In diesen anderthalb Stunden vor den Journalisten, so sehen es viele in der Fraktion, muss Klimmt klar geworden sein, was auf ihn zukommen würde, wenn er den Weg der gerichtlichen Auseinandersetzung geht. Für die am Donnerstag angesetzte Pressekonferenz - es geht um die Verteilung der UMTS-Mittel - bittet Klimmt darum, nur zum Thema befragt zu werden. Am späten Nachmittag macht die Bundespressekonferenz Reinhard Klimmts Pressesprecher klar, dass sie grundsätzlich alle Fragen zulässt. Über Tage, Wochen, Monate: Fragen zur Anklage, zu Zeugen, alten Vorgängen. Weder musste Müntefering unter vier Augen, noch die Runde im Kanzleramt auf Klimmt massiv Druck ausüben: "Es war ihm irgendwie schon selber klar."

Denn der Druck hatte bereits kräftig gewirkt. Es ist nicht zu klären, ob Strucks öffentliche Aufforderung, Klimmt solle vor Gericht für seine Unschuld kämpfen, von Anfang an nur eine verbrämte Rücktrittsforderung war oder halbwegs ehrliche Solidarität. Fest steht, dass die Aussicht auf monatelange gerichtliche Auseinandersetzung, auf Wahlkämpfe mit einem angeklagten Minister weder Schröder noch Struck gefallen konnten. Und fest steht, dass Klimmt dem öffentlichen Druck allein ausgeliefert war, nachdem die SPD-Fraktion am Dienstag so deutlich gesagt hatte, dass sie den Minister nur stützt, wenn er seine Unschuld nachweist.

In sich zusammengesunken sitzt Schröder nach Vollzug auf dem Kanzlersessel des Bundestages, als Arbeitsminister Riester seine Rentenrede hält. Mit Mühe nimmt er die professionelle Zuhörer-Pose ein, als Horst Seehofer für die Opposition auftritt: den Kopf zum Redner, die rechte Hand auf dem Pult, die linke stützt das Kinn, das, wenn es nicht gestützt wird, grimmig vorgeschoben bleibt. Dann und wann atmet der Kanzler schwer durch. "Der war völlig fertig", weiß ein Genosse, der den Kanzler am Mittwochabend getroffen hat. "Das ist ihm nicht leicht gefallen", sagt ein Vertrauter. "Alle hatten die Hoffnung, dass dieser sympathische Kerl eine Chance hat." Atmet Schröder deshalb schwer? Oder nur, weil ihm missfällt, wie sich die Fraktion über taktische Vereinbarungen aus dem Kanzleramt hinweggehoben hat? Oder weil ihm ein Minister abhanden gekommen ist, den er an der Fraktion vorbei ins Kabinett geholt hat, weil ihm zu Recht eine falsche Einschätzung und schlechtes Handwerk vorgeworfen werden können?

Am späten Vormittag weiß der Bundeskanzler jedenfalls, wie er alle diese Probleme in einer Formel ausdrücken kann. Schlechtes Zeitmanagement? "Die Frage ist berechtigt", sagt er vor dem Verband der Zeitschriftenverleger, "aber man muss auch in der Politik Rücksicht nehmen auf Prozesse, die Menschen betreffen." Es brauche eben Zeit, das Ende einer politischen Karriere zu verkraften.

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