Zeitung Heute : Koalition in der Krise: Der Chaos-Kanzler-Club

Robert Birnbaum[Hans Monath] Markus Feldenkirchen[Hans Monath]

Es wurde viel geklagt, das neue Kanzleramt sei zu groß. In diesen Tagen hatte man eher den Eindruck, es sei zu klein. So viel Machtfülle des Kanzlers muss es in sich aufnehmen, so viel historische Stunden. Und dann all die Besuche binnen zweier Tage: Fritz Kuhn und Rezzo Schlauch wurden empfangen, Guido Westerwelle, junge Leute von der SPD, linke Genossen, Altvordere, schließlich der Vizekanzler. Die Koalition kämpft um ihr Überleben, die Republik dreht sich schnell und immer schneller um den Kanzler.

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Und der sitzt in der Mitte. Mit ruhiger Hand? Eher im Gegenteil. Das Kanzler-Chaos begann bereits am vergangenen Mittwochabend, als Gerhard Schröder einigen Journalisten vertraulich, das heißt in so zugespitzten Situationen wohl: öffentlich, mitteilte, er brauche keine eigene Mehrheit für den Bundeswehreinsatz. Währenddessen schlug sein Vizekanzler den entgegengesetzten Weg ein und stellte vor der grünen Fraktion die Vertrauensfrage. Dann rügte der Kanzler seinen Stellvertreter für die Überreaktion. Die Abweichler der Grünen und der SPD, alle, die gegen den Bundeswehreinsatz, die überhaupt gegen den ganzen Krieg in Afghanistan sind, waren erleichtert: Man kann für sein Gewissen und doch auch für die Koalition sein. Was für ein wunderbar weicher Kanzler. Der linke Grüne Ströbele und sieben andere, die sich sehr aufrecht fühlen, schrieben daraufhin am Wochenende einen Brief, in dem sie sich verpflichteten - gegen den Krieg.

Gefährliche Lektüre

Noch am Sonntagabend war sich der Kanzler seiner Sache sicher und versprach auch den Grünen, dass sie sich nicht fürchten müssten, weder vor Joschka Fischer, der in New York bei der Uno war, noch vor ihm, dem Kanzler: Die eigene Mehrheit und die Koalitionsfrage sind nicht verknüpft.

Erst am nächsten Morgen, es war Montag, geschah das, was beim Kanzler immer gefährlich ist: Er las Zeitung. Da musste er dann feststellen, dass viele Kommentatoren seinen vorauseilenden Verzicht auf eine eigene Mehrheit ohne jede Sympathie für seinen schnellgängigen Machiavellismus aufnehmen würden. Auch die Informationen aus der eigenen Fraktion erfüllten den Kanzler mit Grimm. Mindestens zwanzig Abgeordnete tragen sich mit dem Gedanken, gegen den Bundeswehreinsatz zu stimmen. Zwanzig. Gerhard Schröder war zum Opfer seiner eigenen Worte geworden. Seit er durchsickern ließ, dass es ihm auf eine Mehrheit nicht gar so ankomme, vermehrten sich fröhlich die Abweichler.

Irgendwann an diesem Montag muss der Kanzler dann begonnen haben umzudenken. In der Präsidiumssitzung der SPD deutete er an, dass es doch um die Existenz der Koalition gehe. Das bekräftigte er noch einmal im 43-köpfigen Parteivorstand. Anschließend wurden die grünen Realos, Fritz Kuhn und Rezzo Schlauch, zum Gespräch gebeten. Schröder teilte ihnen mit, er wolle die Koalitions- und die Vertrauensfrage verknüpfen, höchstwahrscheinlich, irgendwie.

Beraten hat der Kanzler sich im engen Kreis, nicht jeder wurde gefragt, der ein Recht darauf hätte, beispielsweise, weil er SPD-Vize und Verteidigungsminister ist. Als am Mittag in Berlin die Wellen hoch schlagen, geht Rudolf Scharping in die Luft. Am Morgen war er - dienstlich - ins dänische Karup geflogen. Dass Schröder die Vertrauensfrage stellen könnte, mag Scharping sich da noch nicht vorstellen. Mittags, auf dem Weg zur Luftwaffen-Challenger, erreicht ihn dann die Nachricht, dass sich der Bundeskanzler mit Helmut Schmidt über das Unvorstellbare berät. "Das gehört zur Drohkulisse", sagt ein Scharping-Berater. 14 Uhr 20 - gerade ist der Bundeswehr-Jet in Berlin-Tegel gelandet, ein Mitarbeiter drückt dem Minister die frischen Agenturmeldungen in die Hand: Am Freitag wolle der Kanzler tatsächlich die Vertrauensfrage stellen. "Dann wird die Woche noch aufregender als gedacht." Ein Entschließungsantrag sei in Arbeit, erfährt Scharping noch, von dem man noch nicht sagen könne, ob der am Ende nützlich sei. Hilft er, die eigene Mehrheit zu stemmen: Schön. Was aber, wenn der Text am Ende Inhalt und Sinn des Bundeswehr-Mandats ins Groteske verzerrt? Er macht sich Sorgen, keine unwichtigen, aber kleinere als der Kanzler. Macht heißt auch, Proportionen zu sehen.

Resolutionen statt Realitäten

In Phasen zugespitzer Entscheidung ist es oft so, dass die Beteiligten die Welt um sich herum nicht mehr oder erst verzögert wahrnehmen. So hat an diesem Montag in Berlin keiner wirklich registriert, dass der Krieg, gegen den viele sind, gerade eine bedeutende Wendung nahm. Das Taliban-Regime brach zusammen - Schlauch wollte das gern im grünen Parteirat zur Sprache bringen, damit der Antrag nicht gar so kriegsskeptisch ausfallen würde. Doch für diese Neuigkeit war keine Zeit. Im Zweifel gehen in der Politik Resolutionen vor Realitäten.

Auch dass in New York gerade ein Airbus abgestürzt war, wollte nicht ganz ins Bewusstsein der Koalitionsspitzen dringen. War doch nur ein Unfall, dachten alle und übersahen, was alle sahen: die Ähnlichkeit der Bilder. Rauchwolken über New York, das war es doch, wenn man sich recht erinnert, warum die Bundeswehr in diesen Krieg gehen soll. Nur einer musste es merken, weil er so nah dran war, Joschka Fischer. Nach dem Flugzeug-Absturz wurde die Uno-Vollversammlung unterbrochen. Fischer nutzte die Gelegenheit, um - früher als geplant - nach Berlin zurückzufliegen. Er wusste, dass auch in Deutschland ein Absturz drohte, wenn auch nur ein politischer. Beim Start seiner Maschine dachte der Vizekanzler noch, er könne seinen einzigen Vorgesetzten dazu überreden, das mit der Vertrauensfrage sein zu lassen. Immerhin endet sowas schon mal leicht in Neuwahlen - für die Grünen eine tödliche Perspektive.

Doch schon bei der Landung in Tegel war klar: Über die Vertrauensfrage würde es nichts mehr zu reden geben, die Sache war schon öffentlich. Dennoch fuhr Fischer gleich zum Kanzler. Der wiederum hatte gerade eben mit Alt-Kanzler Schmidt gesprochen. Schmidt hatte vor fast zwanzig Jahren eine ähnliche Situation durchgestanden: keine eigene Mehrheit für den Nato-Doppelbeschluss zur Stationierung von Pershing II und Cruise Missiles. Die Union hätte ihm geholfen, eine gewaltige Mehrheit war möglich, aber eben keine eigene. Schmidt stellte also die Vertrauensfrage. Und gewann. Schröder hat vielleicht manchmal keine klare Orientierung, aber er organisiert sie sich.

Fischer und Schröder sprachen eineinhalb Stunden. Das ist lang, an einem so hektischen Tag, oder kurz, schließlich ging es um alles. Und die Fraktionssitzungen standen bevor, da würde man etwas sagen müssen, irgendetwas. Dann ging es hinaus ins Chaos, das der Kanzler angerichtet hatte. Die Version, die ihm vorauseilte: Die Vertrauensfrage und die Abstimmung über den Bundeswehreinsatz werden verknüpft. Dadurch - wenigstens die Regularien des Grundgesetzes geben Orientierung - kann die Abstimmung erst am Freitag stattfinden, weil Vertrauensfragen 48 Stunden vorher beantragt werden müssen.

Nicht alle sind verwirrt vom Kanzler. Manche, die sonst eher Anlass haben, depressiv zu sein, blühen plötzlich auf. Hans- Peter Repnik etwa ist gelöst an diesem Dienstagmorgen. "Die Probleme haben nicht wir, die Probleme hat der Kanzler", sagt der Fraktionsgeschäftsführer der Union. Am Montagabend im Fraktionsvorstand haben die Spitzen von CDU und CSU die Möglichkeiten durchgespielt. Ein konstruktives Misstrauensvotum scheidet aus - für die Wahl eines Gegenkanzlers fehlt nicht nur der Kandidat, sondern vor allem jede Chance auf eine Mehrheit. Koalitionswechsel? Macht Schröder nicht, tönt es unisono aus CDU und CSU.

Doch dabei ist viel Wunschdenken. Sorgsam haben sie in der Union registriert, dass Schröder dem FDP-Chef Guido Westerwelle die Bühne zu einem großen Auftritt bereitet hat. Sorgenvoll haben sie notiert, was Westerwelle schon vor seinem halbstündigen Gespräch im Kanzleramt orakelt hatte: Wenn der Kanzler keine eigene Mehrheit bekomme, "werden wir anschließend über die notwendigen Schritte auch öffentlich reden". Westerwelle sagt "wir", also wohl: Schröder und ich.

Jedenfalls macht er Eindruck. Vor allem auf CDU und CSU. Die Wahrheit ist nämlich, dass die Angst haben vor einem sozialliberalen Bündnis. Sie haben aber auch Angst vor einer Großen Koalition, bei der sie der Juniorpartner wären. "Wir haben kein Interesse an einer Großen Koalition", sagt Repnik. Sein Fraktionschef Friedrich Merz hat schon bei der vorigen Beinahe-Regierungskrise die Losung ausgegeben: Wenn die es nicht mehr packen, wird neu gewählt, Schluss. Die Union hat aber auch Angst vor Neuwahlen, für die sie nicht gerüstet ist. Sie hat überhaupt große Angst. Darum dauerte es eine kleine Weile, bis sie sich entschieden hatte, wie sie auf die Verknüpfung von Vertrauensfrage und Bundeswehreinsatz reagieren sollte. Dann wusste sie es: mit Nein. Besonders der Teil der Union, der keine Angst haben will, vor nichts und niemand, plädiert für das Nein. Auch weil dann, so wie die Dinge stehen, ihr Chef der Herausforderer würde. So löst vielleicht eine K-Frage die andere, die rot-grüne Koalitionskrise beendet die schwarze Kandidatur-Krise.

Trotz oder Unterwerfung?

Die Entscheidung der Union - und auch der FDP -, gegen den Doppelantrag Vertrauen plus Krieg zu stimmen, klärt auf einen Schlag die Lage in Berlin, das Chaos lichtet sich: Grüne und rote Abweichler müssen sich jetzt entscheiden, für ihr Gewissen oder für den Kanzler, gegen den Krieg oder für die Koalition? Was würden sie sagen, jetzt, da ihnen so unumwunden die Pistole auf die Brust gesetzt wird? Trotz oder Unterwerfung? Einer, der gern triumphiert, triumphiert sehr schnell: Peter Struck, SPD-Fraktionschef, posaunt, dass es bei der SPD von jetzt an nur noch ungefähr null Gegenstimmen geben werde. Und tatsächlich bauen sich die abweichenden Abgeordneten schon Brücken zurück in die Fraktionsdisziplin. Hermann Scheer sagt, "die Denkprozesse laufen nun in eine andere Richtung". Das hat er schön gesagt, schöner als Unterwerfung vielleicht sein kann. Doch es gibt einen Ausweg für die reuigen Dissidenten - die Taliban, genauer: ihr Sturz. Jetzt erst, da sie von hohem Nutzen ist, dringt die Wende in diesem Krieg ins Bewusstsein. Auch bei den Grünen denken plötzlich einige um - nicht weil sie sich vom Kanzler verbiegen lassen, nein, weil die Weltgeschichte eine Wendung genommen hat. Das ist die Lösung, der aufrechte Ausweg aus einer ausweglosen Situation.

Schon spricht auch Ströbele davon, dass er nun neu nachdenken müsse, nach Schröders Auftritt bei der grünen Fraktion. Die Kür des Kanzlers: Er spricht warm, mitunter heiter, nicht zu hart und nicht zu weich, vor allem aber fulminant für die rot-grüne Koalition und erhält viel Beifall. Neben dem mächtigsten sitzt der zweitmächtigste Politiker Deutschlands und ist müde. Es ist der Jetlag, sicher, es ist aber auch die Gewissheit: Noch ist nur einer über den Berg, der Kanzler. Entweder er gewinnt am Freitag die Vertrauensabstimmung, oder es gibt Neuwahlen, die gewinnt er auch. Wieder wurde bei Schröder aus Chaos Kraft, ungerecht ist das, und beeindruckend.

Das Kanzleramt ist wirklich zu klein.

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