Zeitung Heute : Köhler: Die Krise ist zu meistern – strengen wir uns an

Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise kann nach Überzeugung von Bundespräsident Horst Köhler durch gemeinsame Anstrengungen überwunden werden. "Wir werden uns anstrengen müssen", mahnte der Bundespräsident in seiner Weihnachtsansprache.

Antje Sirleschtov
Hotte
Bundespräsident Horst Köhler -Foto: dpa

Berlin"Aber ich habe Zuversicht, dass wir die Herausforderung meistern werden." Die Vorbereitungen für ein zweites Konjunkturpaket zur Überwindung der Wirtschaftskrise wurden am Dienstag fortgesetzt. Vertreter von Bund und Bundesländern verständigten sich darauf, in den kommenden zwei Wochen gemeinsame Investitionsschwerpunkte für Bildung und Infrastruktur in Kommunen zu definieren. Erste Entscheidungen werden frühestens beim Koalitionstreffen am 12. Januar 2009 erwartet.

In seiner Weihnachtsansprache konzentrierte sich das Staatsoberhaupt auf die Folgen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise. "Unvorstellbar viel Geld ist verspielt worden. Viele haben Angst um ihr Erspartes. Und viele fürchten um ihren Arbeitsplatz", sagte Köhler. Er lobte die Reaktion der Politik. Es sei richtig, dass der Staat entschlossen handle, um Betriebe zu schützen und Arbeit und Einkommen der Menschen zu sichern. "Unser Land, seine Bürger und die Politik haben klug und besonnen reagiert." Deutschland, sagte Köhler, habe ein gutes Fundament. "Die Reformen der vergangenen Jahre und die neue Bereitschaft zum Miteinander in den Betrieben haben uns gestärkt für die Aufgaben, die vor uns liegen." Er lobte "den Ideenreichtum, die Tatkraft und die Gelassenheit, die ich überall im Lande erlebe". Er sehe in der Krise auch eine Chance. "Eine Chance für eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Völkern. Eine Chance für eine bessere Ordnung von Wirtschaft und Finanzen, in der das Kapital allen zu Diensten ist und sich niemand davon beherrscht fühlen muss." Wer Verantwortung trage und Rechenschaft schulde, müsse sich entsprechend verhalten. "Wir brauchen Achtsamkeit für das Gemeinwohl. Wir brauchen Anstand, Bescheidenheit und Maß. Glaubwürdigkeit bringt das Vertrauen zurück."

Köhler würdigte in seiner Ansprache, die am ersten Weihnachtsfeiertag im Fernsehen gesendet wird, auch den Einsatz der deutschen Soldaten im Ausland. Sie sorgten in der Ferne für Sicherheit und Wiederaufbau. "Sie dienen dem Frieden, unter Einsatz von Leib und Leben. Dafür wollen wir ihnen danken."

Zur Vorbereitung des zweiten Konjunkturpaketes, dessen Verabschiedung durch die große Koalition zu Jahresbeginn erwartet wird, vereinbarten Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU) und Vertreter der Länder am Dienstag Kriterien für ein gemeinsames Bund-Länder-Investitionspaket. Die Maßnahmen sollen schnelle Wirksamkeit für Arbeitsplätze sichern, zielgenau die Infrastruktur modernisieren, befristet und degressiv wirken, betonte de Maizière. Noch keine Verständigung gibt es über Umfang und Finanzierungsdetails. Darüber will die Koalition Anfang Januar sprechen.

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) warnte indes vor einer einseitigen Ausrichtung der Infrastrukturinvestitionen. "Eine neue Straßenbauorgie wäre falsch", sagte er der "Frankfurter Rundschau". Neben Investitionen in Umgehungsstraßen, Lärmschutz und Straßensanierung müsse auch an den Schienenverkehr gedacht werden, forderte der Minister. (mit dpa)


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