Zeitung Heute : Köhler tritt wieder an

Bundespräsident: Ich gebe mein Bestes / SPD bleibt beim Plan eines Gegenkandidaten

Stephan Haselberger Antje Sirleschtov
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Berlin - Die Wahl des Bundespräsidenten im Mai 2009 wird zur Machtprobe in der großen Koalition. Nach der Ankündigung Horst Köhlers am Donnerstag, im kommenden Jahr ein zweites Mal für das Amt des Staatsoberhauptes zu kandidieren, setzten die Regierungspartner ihren Streit über eine mögliche Gegenkandidatur der Professorin Gesine Schwan fort.

„Ich habe mich entschlossen, im kommenden Jahr erneut für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren“, sagte das Staatsoberhaupt in Berlin. Er wolle den „Prozess von Bewahren und Wandel in Deutschland“ weiter begleiten und fördern, begründete Köhler diesen Schritt und sagte zu: „Sie können sich darauf verlassen, dass ich mein Bestes gebe.“

Die Spitzen aller Parteien im Bundestag zollten Köhler Respekt. Kanzlerin Angela Merkel zeigte sich überzeugt davon, dass Köhler „eine breite Mehrheit“ erringen werde. Die CDU-Politikerin würdigte Köhler als „wahren Bürgerpräsidenten“. Sie bezog dies auf „seine Art, offen Fragen anzusprechen und direkt auf Menschen zuzugehen“. Die Wahl zum Bundespräsidenten findet am 23. Mai 2009 statt. Stimmberechtigt sind nach derzeitigem Stand 1224 Mitglieder der Bundesversammlung, die von den Parteien gestellt werden. Köhler kann aus heutiger Sicht nur mit einer sehr knappen Mehrheit der Stimmen aus CDU, CSU und FDP rechnen. Er sei dennoch „zuversichtlich“ sagte das Staatsoberhaupt.

In der SPD gilt es nur noch als „Formalie“, dass der Parteivorstand am kommenden Montag die Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder), Gesine Schwan, als eigene Kandidatin ins Rennen schicken wird. Schwan, die am Donnerstag ihren 65. Geburtstag feierte, ist SPD-Mitglied und trat bereits 2004 bei der Wahl an. „Wir werden uns nicht an anderen Parteien orientieren, oder gar von anderen Parteien Vorschriften machen lassen“, sagte Generalsekretär Hubertus Heil.

In der Union, wo man damit gerechnet hatte, dass der Koalitionspartner im kommenden Jahr für Köhler votieren würde, wurde die Gegenkandidatur als Affront gewertet. Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Peter Ramsauer warnte die SPD davor. „Das hat nicht nur für das Klima in der großen Koalition eine weiter einfrierende Wirkung, sondern spaltet auch die deutsche Öffentlichkeit“, sagte er dem Tagesspiegel. Die Arbeit der großen Koalition werde durch eine Nominierung Schwans „in den letzten 16 Monaten zusätzlich erschwert“, sagte Ramsauer und fügte hinzu: „Die SPD kann kein Interesse an Neuwahlen haben. Das wäre schlimmer als russisches Roulette.“

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla forderte von der SPD, sie müsse jetzt erklären, ob sie sich „hinter den beliebten Bundespräsidenten stellt oder den überragenden Wunsch der Bevölkerung missachtet“. FDP-Chef Guido Westerwelle lobte Köhler als einen „Präsidenten, der Deutschland guttut“. Auch er warnte SPD und Grüne vor einem eigenen Kandidaten. „Einen Präsidenten mit den Stimmen von links und rechts außen zu wählen“ bezeichnete Westerwelle als „schweren Schaden für die demokratische Kultur“. Die Grünen-Spitze äußerte sich positiv über eine mögliche Kandidatur Schwans, kündigte eine Entscheidung jedoch erst nach der Landtagswahl in Bayern an. Die NPD will auf ihrem Parteitag am Wochenende zusammen mit der DVU einen eigenen Kandidaten benennen.

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