Köhler vs. Schwan : Offener Wettstreit

Hermann Rudolph

Die Demokratie ist eine schwierige, aufregende, empfindliche Staatsform. Zu ihr gehören nicht nur der Streit, an dem es fast nie mangelt, sondern auch Haltungen, die auf der aktuellen Agenda zumeist nicht vornan stehen: die Achtung vor Institutionen, Regeln, die nicht per Gesetz fixiert sind, gewachsenen Gewohnheiten, die der politischen Maschinerie Halt geben. Eine von diesen notwendigen Tugenden ist der Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten. Und deshalb gibt es die Übereinstimmung, dass es sich verbietet, einem Bundespräsidenten, der sich bewährt hat, die Wiederwahl zu versagen, wenn er sie anstrebt, oder ihm eine offene Bewerbung zuzumuten. Die klassischen Beispiele sind die Wiederwahl Richard von Weizsäckers, 1989, von allen Parteien getragen, oder, länger zurückliegend, die von Theodor Heuss 1954. Es ist keine Regel, aber – bei allgemeiner Missbilligung – man verstößt nicht dagegen.

Aber wenn einer kein Weizsäcker ist? Und die Konstellation so, wie sie in den letzten Tagen entstand? Auf der einen Seite Union und FDP, die sich schon auf eine zweite Amtszeit des Bundespräsidenten festgelegt haben. Auf der anderen Seite die SPD, in der sich – hinter dem bislang verkündeten Warten auf Horst Köhlers Entscheidung – die Stimmung rapide in Richtung auf die Aufstellung eines eigenen Kandidaten neigt. Dann entsteht eine neue, offene Situation. Dass die Debatte mit Gesine Schwan nun plötzlichen einen zweiten Gravitationspunkt bekommen hat, ist nur ein Indiz dafür. Es gilt von dieser Debatte nicht mehr, dass sie zu Ende sei, wenn nur das Staatsoberhaupt seine Bereitschaft für eine zweite Amtsperiode erklärt – über alle Stimmenarithmetik hinaus.

In gewissem Sinne wird Köhler jetzt wieder eingeholt von den politischen Operationen, denen er seine Wahl verdankt. Dabei hat er sich in seiner Amtszeit in erstaunlicher Weise frei gemacht von den parteitaktischen Verrenkungen, mit denen ihn Angela Merkel und Guido Westerwelle seinerzeit als Vorleistung für eine bürgerlich-liberale Koalition aus dem Hut holten. Die neue Situation droht, ihn wieder zu einem Stein in der großen strategischen Pokerpartie zu machen, mit der schon überall in den Parteien an der Ausgangsposition für die Bundestagswahl 2009 gearbeitet wird.

Dass die Besetzung dieses Amtes, das praktisch kaum Kompetenzen hat, aber von beträchtlicher atmosphärischer Bedeutung ist, einer hochpolitischen Affäre gleicht, ist nicht neu; so war es immer. Aber man wünschte sich, dass die neue Dynamik der Situation nicht nur dazu führt, dass die alten Lager in der Debatte um dieses Amt wieder befestigt werden. Schadet es wirklich dem Respekt, der dem Amt gebührt, wenn alle den Ehrgeiz entwickeln würden, die Wahl des Bundespräsidenten zu einem Wettstreit werden zu lassen, bei dem es weniger um die Parteien-Konstellationen als um die Personen ginge, den Amtsinhaber eingeschlossen? Nimmt es dem Amt etwas von seiner Würde, wenn Köhler zeigte, dass er, gestützt auf die Statur, die er in seiner Amtszeit gewonnen hat, bereit ist, das Risiko einer offenen Kandidatur einzugehen? Oder dass er, wenn er das für unzumutbar hält, auf die Kandidatur für die Wiederwahl verzichtete?

Denn diese Republik verdient eine Präsidentenwahl, die sich so weit wie möglich vom Geruch der Hinterzimmer frei hält. Und ganz auf ein Amt richtet, das wie kein anderes von seinem Inhaber verkörpert wird, aus ihm heraus wirkt – und damit eine wichtige Instanz bildet.

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