Zeitung Heute : Kommando voraus

Wenn der Wiederaufbau Afghanistans erfolgreich sein soll, dann brauchen auch die Provinzen Schutz. Geht es nach Peter Struck, sollen den bald deutsche Soldaten übernehmen. Doch der Verteidigungsminister kann nur für Auslandseinsätze werben – entscheiden muss das Bundeskabinett. Und das will vorher die Risiken kennen.

Robert von Rimscha

EINSATZBEREIT – DIE BUNDESWEHR IM IN- UND AUSLAND

Das neue Zauberwort heißt „Auffächerung“. Allein sei die Schutztruppe Isaf in Kabul nicht ausreichend, glauben viele. Seit Mittwoch auch Verteidigungsminister Peter Struck (SPD). Er sieht einen „Wendepunkt“ der Befriedung in Afghanistan. Eine Wende wohin? Zu stärkerem Engagement. Denn der Status quo bedeutet faktisch eine schleichende Erosion.

„Während der sechs Monate unter deutsch-niederländischem Kommando hat sich die Sicherheitslage in Kabul und in ganz Afghanistan deutlich verschlechtert, der Wiederaufbau ist gefährdet“, rügt die „Gesellschaft für bedrohte Völker“. Die Warlords müssten entmachtet werden, aber dazu genüge das Isaf-Mandat nicht. Dieselbe Ansicht vertritt der SPD-Abgeordnete Ulrich Kasparick. Er war Ende Juli mit dem Hilfskoordinator Rupert Neudeck im Norden des Landes unterwegs. Dort hat ein von Briten geführtes Team bereits Aufbauarbeit geleistet. Die Atmosphäre in der Region sei „liberal und nach vorn orientiert. Deshalb rate ich den Deutschen: Raus aus Kabul!“

Kommende Woche besucht Struck seine Soldaten in Kabul. Er wird den Aufenthalt auf die Hauptstadt beschränken – die Bundeswehr, wenn es nach dem Wunsch des Ministers geht, nicht mehr lange. Und dies, obwohl deutsche Militärs erhebliche Bedenken haben: Die Paschtunen im Osten und Südosten Afghanistans klagen, sie seien in Kabul unterrepräsentiert. Pakistan betrachtet sich als Schutzmacht der Paschtunen. Ihr Unmut ist Nährboden für das Wiedererstarken von Taliban und Al Qaida. Anders ist es im Westen, in Herat, einem möglichen Einsatzort der Deutschen. Dort herrscht Ismael Khan.

Herat an der strategisch bedeutsamen Handelsstraße zum Iran wäre der ideale Ort, um das Entstehen eines neuen Staates sichtbar zu machen. Nur würde dies Khans Macht beschneiden. Eine internationale Präsenz in seiner Region hat Khan als „Herausforderung“ bezeichnet; und als prominentester Warlord, der zumindest formal in die neue Regierung unter Präsident Hamid Karsai eingebunden ist, hat er die US-Invasion im Irak scharf verurteilt. Deutsche Soldaten hält Khan nicht für nötig; er selbst könne die Sicherheit ziviler Aufbauteams garantieren. Müsste Karsai einen widerspenstigen Khan absetzen, wäre für deutsche Helfer in Herat der Krisenfall eingetreten. Solche Szenarien sind es, die derzeit in Berlin geprüft werden.

Gegen die Bedenken stehen die globalen Erwägungen. „Eine Ausweitung des deutschen Engagements wäre jener große Schritt, den sowohl die USA als auch Hamid Karsai gerne sähen“, sagt Boris Wilke von der „Stiftung Wissenschaft und Politik“. Mehr Deutsche in Afghanistan – das wäre zugleich ein gewichtiges Argument, das Berlin bei den UN einbringen könnte, wenn dort im Herbst über den weiteren Kurs im Irak debattiert wird. Dabei geht es nicht nur um einen Tauschhandel – wir dort, ihr hier. Es geht auch um den relativen Fortschritt in den beiden Ex-Kriegsstaaten Afghanistan und Irak. Ein stabiles Afghanistan: Das wäre ein Triumph der Vereinten Nationen und ein Wink mit dem Zaunpfahl gen Washington. Entsprechend wichtig ist der Erfolg in Afghanistan für den Irak-Krieg-Gegner Deutschland.

Persönlich interessiert

Struck habe sich nur „persönlich“ für ein verstärktes deutsches Engagement ausgesprochen, betonte sein Ministerium am Mittwoch. Und Regierungssprecher Thomas Steg sagte kühl, die Haltung Strucks werde „mit einfließen“ in den Prozess der Prüfung jenes Berichts, den Bundeswehr-Erkunder seit Juni schreiben. Käme es zur Ausweitung, und dies bleibt einer Kabinettsentscheidung vorbehalten, müsste wohl der Bundestag zustimmen. Denn das Isaf-Mandat ist auf Kabul beschränkt, und unter das Anti-Terror-Mandat von „Enduring Freedom“ ließen sich Aufbauhelfer – zivile wie militärische – mit Bundeswehrschutz kaum fassen. Deshalb ist es bedeutsam, wenn sich Steg schon jetzt über jedes positive Signal aus den Reihen der Parlamentarier freut. „Hilfreich und positiv“ sei es, wenn SPD-Fraktionsvize Gernot Erler sagt, was in Berlin immer mehr denken: Der politische Prozess in Afghanistan braucht neue Dynamik. Mit deutscher Hilfe.

Mitarbeit: Ulrike Scheffer

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