Korruption in Wien : „Wo war mei Leistung?“

Die wahren Lumpen sind die Politiker. Was die Wiener Fiaker-Fahrer schon immer ahnten, erfahren jetzt auch alle anderen Österreicher. Staatsanwaltschaft und Parlament untersuchen die Machenschaften der ÖVP-FPÖ-Koalition der Regierung Schüssel. Sie stoßen dabei auf nahezu kleptokratische Strukturen.

Mit Pferdefuß. Flattert die Flagge am Parlamentsgebäude, wird drinnen getagt. Derzeit geht es dann oft um Fehlverhalten und Korruption ehemaliger Minister.Foto: imago
Mit Pferdefuß. Flattert die Flagge am Parlamentsgebäude, wird drinnen getagt. Derzeit geht es dann oft um Fehlverhalten und...Foto: IMAGO

Szene 1. Ein Restaurant in Brüssel. Ein Abgeordneter des EU-Parlaments leert mit zwei Leuten aus der Wirtschaft eine Flasche Wein und erzählt in holprigem Englisch von sich. Er sei Politiker, aber auch Lobbyist, „this is a very good combination“. Ob er gegen Geld seine politischen Kontakte für sie nützen könne?, fragen die anderen zwei. Er sei „offen“, sagt der Politiker. 100 000 Euro verlange er, für jedes Jahr. Er habe schon sechs solcher Klienten, „und mit Ihnen hoffentlich sieben“.

Szene 2. Ein Finanzminister telefoniert mit seinem Trauzeugen. Es geht nicht ums Heiraten, sondern um Geld. Der Trauzeuge soll von Unternehmen Geld kassiert haben, damit er seine Kontakte zum Minister spielen lässt. Der wiederum soll Amtsgeheimnisse weitergegeben und ebenfalls Geld bekommen haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, jetzt fragt der Trauzeuge den Minister, wie er den Behörden die Geldflüsse auf sein Konto erklären soll. Es fällt ihm nichts Unverfängliches ein. „Da bin ich jetzt supernackt.“

Szenen aus der Welt der Korruption. Szenen aus Österreich. Es gibt noch andere, die Polizei hat viel mitgeschnitten in den vergangenen Jahren. Als etwa ein Freund des Ministers den Trauzeugen des Ministers fragt: „I hab’ mitkassiert, oder?“ Und die beiden beraten, was der Trauzeuge auf die Rechnungen schreiben soll, die er den Firmen offenbar zum Schein ausstellte, wenn wieder mal Geld floss. Der Trauzeuge, er hat einen kernigen Tiroler Akzent, fragt: „Wo war mei Leistung?“

Derzeit vergeht in Österreich keine Woche, in der nicht eine neue Szene hinzukommt. Es sind Geschichten vom Nehmen und vom Geben. Von Politikern, die Kontakte und Einfluss hatten. Von Unternehmen, die dafür zahlten. Direkt oder an enge Freunde der Politiker, die sich Berater oder Lobbyisten nannten. Es sind Geschichten, die weit über die Anständigkeits- oder Moraldebatte hinausgehen, die sich in Deutschland gerade an Krediten und Urlaubsreisen des Bundespräsidenten abarbeitet. Es sind Geschichten am Rande der Legalität. Gerade hat die Organisation Transparency International ihren neuen Korruptionswahrnehmungsindex herausgegeben, der die Länder nach Sauberkeit listet. Österreich liegt inzwischen auf dem schlechten 16. Platz. 2005 war es noch Rang 10.

Geld floss in Österreich, als Staatsimmobilien privatisiert wurden und als Abfangjäger der Marke Eurofighter gekauft wurden. Bei Bauprojekten in Wien und Linz, und als russische Investoren die österreichische Staatsbürgerschaft bekamen. Oder die österreichische Telekom: Spitzenmanager sollen 2006 den Vizekanzler mit 264 000 Euro bestochen haben, damit er ein Gesetz ändert. Ein Minister und ein weiterer Politiker sollen ebenfalls Geld bekommen haben. Bei ihnen ist nicht klar, worin ihre Leistung bestand.

Das Parlamentsgebäude in der Wiener Ringstraße wird von der blassen Sonne angestrahlt. Die rot-weiß-roten Fahnen sind gehisst, Zeichen, dass getagt wird. Ein Fiaker klappert vorbei. Die Kutscher sagen an dieser Stelle gerne zu den Touristen: „Wenn die Fetzen draußen sind, sind die Lumpen drinnen.“ Wiener Schmäh in Zeiten der Politikverdrossenheit. Diesmal stimmt es, im Parlament geht es gerade um korrupte Politiker. Im Spätherbst hat ein Untersuchungssausschuss seine Arbeit aufgenommen.

Der Ausschuss sortiert die Akten, hunderttausende Seiten. Österreich muss die Hinterlassenschaft einer Ära entrümpeln. Der Jahre 2000 bis 2007, als die Konservativen unter Wolfgang Schüssel mit der rechtsgerichteten FPÖ Jörg Haiders regierten. Es ist eine Hinterlassenschaft mit Giftmüll. Fünf frühere Minister stehen unter Korruptionsverdacht. Gegen den Politiker aus Szene 1, auch er einst Minister, ermittelt die Antikorruptionsbehörde der EU. Sein Pech: Die Leute aus der Wirtschaft, denen er jovial seine Dienste anbot, waren Journalisten der „Sunday Times“, die heimlich filmten.

Ein Abend im Januar 2010. Auf der Ringstraße stehen sich Tausende die Beine in den Bauch. Sie wollen in die Universität, wo drei Kabarettisten die Abhörprotokolle, die die Ermittler in den vergangenen Jahren angefertigt haben, verlesen. Im Audimax drängeln sich Studenten, Ehepaare, alte Damen, Männer im Lodenmantel zusammen, alle wollen sie wissen, was los ist in Österreich. Die Kabarettisten verlesen viele Szenen, manche sind kompliziert. Als die Sätze „Wo war mei Leistung?“ und „Da bin ich supernackt“ kommen, wird gepfiffen und gelacht. Beide sind längst in den Volksmund übergegangen. Und einer, der daran Teil gehabt hat, schiebt jetzt einen Kinderwagen mit Zwillingen ins Café Hummel.

Der Wiener Journalist Florian Klenk hat die Abhörprotokolle aufgetan. Gerade ist Klenk in Elternzeit, reden kann er nur, solange die Kinder schlafen. Klenk arbeitet bei der Wochenzeitung „Falter“, in den vergangenen Jahren hat er viel ans Licht gebracht. Das Tagebuch etwa, das der Trauzeuge des Finanzministers aus Szene 2 führte. Ein Moleskine-Notizbuch mit Geschichten von Geldkoffern und von Millionen, die Jörg Haider vom libyschen Diktator Gaddafi und dem irakischen Despoten Saddam Hussein bekommen haben soll. Mit Jörg Haider habe alles angefangen, sagt Klenk. Der habe Leute in Ämter gebracht, die nichts von Politik verstanden. „Damals hat man erwartet, dass Haider eine faschistische Republik errichtet. Jetzt sieht man: Es war eine korrupte Republik.“

Aber war Österreich nicht immer schon das Land der Freunderlwirtschaft?

Das Ausmaß sei neu, sagt Klenk, das Systematische dahinter. Es habe einen regelrechten Masterplan gegeben, bei Privatisierungen von Staatsunternehmen Schnitte zu machen: „Für diese Leute war der Staat eine große Aktiengesellschaft und dazu da, Geld zu verdienen.“

Das Nachrichtenmagazin „Profil“ beschreibt die Ära Haider als weniger ein politisches denn ein „kleptokratisches Experiment“. Mitten drin: Finanzminister Karl-Heinz Grasser. Jahrgang 1969, braungebrannt wie ein Skilehrer, das halblange dunkle Haar stets apart frisiert. Verheiratet mit einer Erbin des Kristall-Konzerns Swarovski, der beliebteste Politiker Österreichs. Heute ist die Liste der Skandale, in denen sein Name auftaucht, länger als sein Lebenslauf. Die Buwog-Affäre etwa. 2004 sollte Grasser 60 000 Wohnungen in Staatsbesitz privatisieren, Wert: 960 Millionen Euro. Ein Bietergremium hatte die Nase vorne, dann bot aus dem Nichts ein neues mehr und bekam den Zuschlag. Das hatte den Trauzeugen aus Szene 2 und einen weiteren Freund des Ministers als „Berater“ und überwies den beiden 9,6 Millionen Euro. Als „Provision für Vermittlertätigkeiten“.

Ein Teil des Geldes soll an Grasser zurückgeflossen sein, als Dank für Tipps zum Kaufpreis. Das Konto dazu wollen die Staatsanwälte bereits gefunden haben, Nummer 400.815 in Liechtenstein. Grasser bestreitet das, bei ihm sei alles „supersauber“. Als Finanzminister brachte er einmal eine halbe Million Euro in einer Papiertüte aus der Schweiz nach Österreich, angeblich Geld der Schwiegermutter. Und er zahlte Steuern nicht, weil er das „vergessen“ habe. Ein Finanzminister, der Steuern hinterzieht.

Als Grasser in einer politischen Talkshow auf die Vorwürfe angesprochen wird, verliest er den Brief einer Verehrerin. Die schrieb: Grasser werde gejagt, weil er „zu jung, zu intelligent und zu schön“ sei. Inzwischen ist Grasser eine Kultfigur, die Ikone des österreichischen Sumpfs gewissermaßen. Sogar ein Lied gibt es über ihn. „Wann wird der Karl-Heinz endlich eing’sperrt, wie lange dauert das denn noch?“

Das fragt sich auch der Verfassungsrechtler Heinz Mayer, Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät Wiens. Für einen Juristen in seiner Position sieht Mayer ziemlich entspannt aus, Jeans, rosa gestreiftes Hemd, lilafarbene Krawatte. Doch sobald es um die Korruptionsfälle gehe, überfalle ihn „der heilige Zorn“, sagt Mayer. 15 Staatsanwälte hat die Abteilung Korruption. Für sämtliche Skandale. Das ist so, als müsste man mit einem Laubbläser eine Müllkippe abtragen. Allein um den Konten, Stiftungen und Briefkastenfirmen in Grassers Umfeld auf die Spur zu kommen, haben die Ermittler Jahre gebraucht.

Dazu kommt, dass Staatsanwälte in Österreich Weisungen des Justizministers befolgen müssen. Und der, sagt Mayer, wolle seine Politikerkollegen schützen. Zumal er von den Konservativen gestellt wird, die einst mit Haiders FPÖ regierten und jetzt Juniorpartner einer großen Koalition sind. Wobei das sehr österreichisch hintenherum laufe, sagt Mayer. „Es gibt keine Weisungen, jemanden zu verschonen. Der Kabinettschef sagt einfach, schau ma, dass da kein Porzellan zerschlagen wird, und der nächste weiß, was gemeint ist, bis hinunter zum kleinen Staatsanwalt, der die Akten dann liegen lässt.“

Mayer will, dass zumindest die Öffentlichkeit davon erfährt. Als Anfang des Jahres der Journalist Klenk mit den Abhörprotokollen der Polizei ankam, sah er seine Chance. Klenk durfte die Szenen nicht veröffentlichen, das war gegen das Mediengesetz. Mayer sagte, er könne die Protokolle an der Universität verlesen. Das sei eine Lehrveranstaltung und nicht gegen das Mediengesetz. Das ist einerseits wieder sehr österreichisch. Erlaubt ist, was nicht ausdrücklich verboten ist, ein bisserl was geht immer. Andererseits hat eben auch die politische Basis ihre Tricks.

Der Kabarettist Florian Scheuba war damals auf dem Podium, als Karl-Heinz Grasser. Die Szenen hätten den Leuten die Augen geöffnet, sagt Scheuba. Wie das System mit den Provisionen, Scheinrechnungen, Beratern funktionierte. Und wie sicher sich seine Protagonisten fühlen mussten, dass sie alles am Telefon besprachen. Ob die öffentliche Zurschaustellung etwas ändere? Scheuba sagt, er wolle zeigen, „was eine kleine Sauerei ist und was eine große Sauerei ist“. Bei den vielen Skandalen komme bei den meisten ja nur an: Alle Politiker sind Gauner. „Und das ist das größte Geschenk, das man den Populisten machen kann.“

Der Wiener Viktor-Adler-Markt im Mai. Eine bunte Gegend, halb Arbeiterbezirk, halb Little Istanbul. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist gekommen. Die Leute stehen dicht gedrängt. Strache, blond, stechend blaue Augen, Zahnarzthelfer von Beruf, war früher der Ziehsohn Jörg Haiders und hatte Kontakt zu Rechtsextremen. Als Haider sich 2005 von der FPÖ abspaltete, übernahm er die Partei. Nun wettert Strache gegen Ausländer und korrupte Politiker. Seine Sätze klingen wie die von Haider, nur zackiger, das Publikum johlt. Umfragen sehen die FPÖ bei 28 Prozent. Eine böse Ironie der Geschichte: Die Skandale nützen der Partei, die den Schlamassel verursacht hat.

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