Zeitung Heute : Kraft ihrer Freundschaft

Was Schröder und Chirac vom Resolutionsentwurf halten

Albrecht Meier[Dresden]

Es war gut drei Wochen vor Ausbruch des Irakkriegs, als Bundeskanzler Gerhard Schröder und Frankreichs Präsident Jacques Chirac im Berliner Restaurant „Zur letzten Instanz“ einander und der Öffentlichkeit das Versprechen abgaben: Kein Krieg mit uns. Oder, etwas komplizierter: Wir werden keiner Resolution der Vereinten Nationen zustimmen, die Gewalt gegen den Irak ermöglicht.

Seitdem war immer wieder gemutmaßt worden, die deutsch-französische Anti- Kriegs-Koalition könnte auseinander brechen – aber sie hielt. Am Donnerstag, bei ihrem Rundgang durch den Dresdner Zwinger und bei ihrem anschließenden Mittagessen, hatten Schröder und Chirac wieder die Gelegenheit, den guten Zustand der Beziehungen zwischen den beiden Ländern unter Beweis zu stellen. Die beiden sind sich seit Anfang 2001 bei regelmäßigen Treffen unzählige Male begegnet. Und bis Mitte der Woche hatte es auch so ausgesehen, als würde Chirac in entspannter Atmosphäre ausreichend Muße finden, seinem Faible für asiatische Kunst in der Porzellansammlung im Zwinger nachgehen zu können. Aber seither geht es wieder – wie im Februar in Berlin – um eine UN-Resolution. Diesmal wollen die USA eine Nachkriegs-Resolution, die den Irak unter multinationale Besatzung stellen würde.

Da fehlt die Dynamik

Vor dem Krieg war es vor allem Schröder, der sich auf einen Anti-Kriegs-Kurs festlegte und damit der Vetomacht Frankreich in gewisser Weise diese politische Linie vorgab. Am Donnerstag bei dem informellen Treffen in Dresden war zumindest in den öffentlichen Erklärungen Schröders und Chiracs nicht zu erkennen, wer nun wen führte. Man werde sich bei der Beratung des auf dem Tisch liegenden Resolutionsvorschlages eng zwischen Paris und Berlin abstimmen, kündigte Chirac an. Die Bemerkung Schröders, dass „unsere beiden Völker aufeinander angewiesen“ sind, ließ sich auch für die bevorstehenden diplomatischen Geplänkel beim UN-Sicherheitsrat in New York deuten: Kein Blatt, so die Botschaft, soll zwischen Schröder und Chirac passen. Wohin die Reise gehen soll, deutete der Kanzler mit den Worten an: „Jetzt geht es darum, dem Irak eine Stabilitäts- und Demokratieperspektive zu geben.“

Dass Schröder und Chirac ihren Schulterschluss in Dresden so betonten, hat seinen Grund. Während die Bundesregierung einen Einsatz deutscher Soldaten im Irak mit Hinweis auf das weltweite deutsche Engagement zurückweist, könnte Paris eine militärische Rolle im Irak aus Prestigegründen eher gelegen kommen. Allerdings stellte Chirac in der sächsischen Metropole deutlich klar, dass der auf dem Tisch liegende Resolutionsvorschlag noch „sehr weit“ von dem entfernt sei, was Frankreich und Deutschland als oberstes Ziel im Irak betrachten: nämlich einer irakischen Regierung auch tatsächlich die Regierungsgewalt zurückzugeben. „Die Logik der Besatzung muss in eine Logik der Entwicklung umgewandelt werden“, sagte Chirac. Schröder pflichtete bei, dass der vorliegende Resolutionsvorschlag „nicht dynamisch und nicht ausreichend genug“ sei. Deutschland und Frankreich dürften allein damit ein Problem haben, dass Washington im Irak auf das alleinige militärische Kommando pocht.

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