Zeitung Heute : Kriegsgeflüster

Der Tagesspiegel

Von Robert Birnbaum

Wenn du den Frieden willst, lautet ein altes römisches Motto, rüste für den Krieg. Gerhard Schröder hat den Spruch jetzt auf bemerkenswerte Weise abgewandelt: Wenn du in Frieden gelassen werden willst, rüste dich für den Fall des Krieges. So jedenfalls will der Kanzler verstanden werden, wenn er in illustrer Intellektuellen-Runde über die Bedingungen plaudert, unter denen Deutschland sich an einem Krieg gegen Irak nicht, und unter welchen es sich allenfalls beteiligen könnte: Nicht, wenn die USA Bagdad aus eigener Ermächtigung bombardieren; allenfalls, wenn die Vereinten Nationen ein Mandat dafür erteilen. Dass die UN ein solches Mandat erteilen könnten, hält die Bundesregierung für so gut wie ausgeschlossen. Die – gezielt in die Öffentlichkeit lancierte – Botschaft also soll lauten: Mit uns nicht.

So viel zu dem, was Schröder gesagt haben will. Dahinter steckt die in der Regierung – wie übrigens auch in der Opposition – zunehmend gehegte Befürchtung, dass die USA allen Dementis zum Trotz auf die End-Abrechnung mit Saddam Hussein hinarbeiten. Und dass ihnen bei ihren Planungen der deutsche Wahltermin vollkommen egal ist. Schröder will aber nicht mitten im Wahlkampf und zu einem womöglich ungünstigen Zeitpunkt das Ende der „uneingeschränkten Solidarität“ mit den USA erklären müssen und einen US-Angriff in jene „Abenteuer“ einreihen, bei denen nach seinen eigenen Worten vom vorigen Herbst für Deutschland die Solidarität endet. Also errichtet er vorsorglich einen neuen Damm. Der Damm heißt Vereinte Nationen.

Aber Schröder reißt damit zugleich einen anderen Damm ein. Bisher hatte die Regierung jede Debatte über einen neuen Irak-Krieg abgeblockt. Man wisse weder von Beschlüssen noch von Plänen in Washington und anderswo, also erübrige sich jede Spekulation. Nun spekuliert der Kanzler höchstselbst. Er spekuliert sogar sehr konkret. Seit Wochen bleibt die Frage unbeantwortet, was die deutschen ABC-Panzer „Fuchs“ in Kuwait sollen, und ob dieser merkwürdige Stationierungsort etwas mit dem Nachbarn Irak zu tun hat. Seit Wochen werden solche Fragen in einem indignierten Tonfall zurückgewiesen, der dem Fragesteller attestiert, er habe wohl eine etwas abseitige Fantasie.

Jetzt antwortet Schröder, und er tut es dankenswert klar: Im Kriegsfall bleiben die Militär-Spürgeräte vor Ort und leisten nicht näher bestimmte „Hilfe“ bei einem Angriff mit ABC-Waffen. Weil ihr Abzug, sagt Schröder, für das deutsch-amerikanische Verhältnis unabsehbare Folgen haben würde.

Das ist ja sogar richtig. Es passt nur nicht ganz zu der Behauptung, Deutschland werde sich an einem einseitigen Irak-Krieg der USA nicht beteiligen. Sollen die „Füchse“ etwa politisch korrekt in der kuwaitischen Wüste herumstehen, wenn der besagte Angriff mit ABC-Waffen sich just jenseits der Grenze auf irakischem Gebiet ereignen würde? Und ist nicht allein schon die aktive Rückendeckung in einem Nachbarland eine Art verkappter Beteiligung an einer Militäroperation? Gibt also der deutsche Kanzler beim Kamingespräch mit deutschen Denkern der US-Regierung augenzwinkernd freie Hand für einen Alleingang im Zweistrom-Land?

Solche Fragen provoziert Schröders Vorstoß – ein Vorstoß, dies ganz nebenbei, am Vortag eines Grünen-Parteitags. Ob er das einkalkuliert hat? Nicht nur der Krieg, schon das Reden über den Krieg kann politische Kollateralschäden verursachen. War der Kanzler sich darüber im Klaren, dass man seine Worte auch ganz anders deuten kann, als er sie verstanden wissen will?

Nämlich so: Schröder schließt eine deutsche Beteiligung an einem Irak-Krieg nicht mehr kategorisch aus. Ein Mandat des UN-Sicherheitsrats mag aus heutiger Sicht eine hohe Hürde sein. Unüberwindlich ist aber selbst die nicht.

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