Zeitung Heute : Krippentrauerspiel

„Die haben ihre Ministerin im Regen stehen lassen“: Wie die Union Ursula von der Leyen demontiert Die soll jetzt endlich mal den Mund halten, grummeln einige

Robert Birnbaum[Hans Monath] Stephan Haselberg

Die kleine Frau ist kaum zu sehen, so sehr eingekeilt haben sie sie mit ihren Kameras von vorn und den Mikrofongalgen von oben. Aber Ursula von der Leyen hat sich sichtlich vorgenommen, sich nicht unterkriegen zu lassen, von der Presse nicht und auch sonst. Rücken durchdrücken, das breite Lächeln aufsetzen, das sie vom Vater Ernst Albrecht geerbt hat, in die Linsen strahlen, auf die Frage warten. Also: Frau Bundesfamilienministerin, haben die Spitzen der Koalition ihren Vorstoß zum Ausbau der Kinderkrippenplätze ausgebremst? „Keineswegs sind meine Vorschläge vom Tisch, im Gegenteil!“, sagt von der Leyen.

Damit hat sie sogar recht, nur ganz anders. Das Projekt der Ursula von der Leyen, über das die halbe Republik seit Wochen spricht, ist in der Montagnacht in Angela Merkels Kanzleramt tatsächlich nicht vom Konferenztisch der Koalitionsrunde genommen worden. Der Vorschlag hat es nämlich gar nicht erst auf den Tisch geschafft.

Um die Aufregung darüber zu verstehen, ist ein kurzer Rückblick angezeigt. Vor einem Monat hat die Familienministerin in einem Interview ein ehrgeiziges Ziel verkündet: Die Zahl der Betreuungsplätze für Kleinkinder bis drei Jahre müsse von heute etwa 230 000 auf 750 000 verdreifacht werden – und zwar spätestens bis 2013. Kostenpunkt: drei Milliarden Euro.

Das ist viel Geld, das nicht da ist, ein Umstand, auf den etwa Unionsfraktionschef Volker Kauder schon früh warnend hingewiesen hat. Doch das Geld ist nur vordergründig das Problem. Das Problem dahinter ist, dass eine CDU-Ministerin mal eben das traditionelle Familienbild ihrer Partei in Frage gestellt hat: von der Mutter daheim zur Berufstätigen, die ihre Kinder beizeiten in die Krippe bringt. Das war für viele schon eine Provokation. Aber weil Ursula von der Leyen gelegentlich frech ist, hat sie in einem anderen Interview obendrein behauptet, dass die Zeit der männlichen „Alphatierchen“ vorbei sei.

Spätestens da haben die konservativen Alphatierchen in der Union einen mächtigen Brass auf die vorlaute Niedersächsin bekommen. Und dass von der Leyen sich durch ihren Vorstoß in den Beliebtheitsskalen der Umfrageforscher weit nach vorn katapultiert hat, hat den Zorn nicht eben gemildert. Nicht einmal die Aussicht, die SPD bis zur Ohnmacht zu reizen, hat die innerparteilichen Kritiker sonderlich schadenfroh gestimmt.

Die SPD – das ist der zweite Teil dieser Geschichte. Fünf Mann und Frau hoch sind sie neulich aufmarschiert, der Parteichef vorneweg, und es war bloß gut, dass Kurt Beck und Genossen ihren Auftritt in den Saal der Bundespressekonferenz verlegt hatten. Da gibt es nämlich eine solide Rednerbank, die nach vorne hin geschlossen ist. Man hat darum nicht gesehen, wie den Sozialdemokraten die Knie gezittert haben bei dem Gedanken, dass diese kleine Frau von der Leyen mit ihrem aufreizenden Lächeln gerade dabei war, das SPD-Thema „moderne Familienpolitik“ für die CDU zu kapern. In starkem Tone haben die fünf vorgetragen, dass die SPD auch für mehr Kinderkrippenplätze sei, und zwar seit langem, ja dass das eigentlich die ureigene Idee ihrer vormaligen Familienministerin Renate Schmidt gewesen sei, und dass sie obendrein auch eine Idee hätten, wie man das bezahlen könne.

Das Quintett hätte sich seinen „He, wir sind auch noch da!“-Auftritt aber sparen können. Erstens ist es den Genossen nicht gelungen, den neuen Stern vom Berliner Politikhimmel runterzuholen. Zweitens erledigt das die Union selbst.

Es will sich am Dienstag keiner mehr präzise daran erinnern, wer in der Nacht zuvor im Kanzleramt als Erster den Koalitionsvertrag hochgehalten hat. Gar nicht schwer ist es hingegen herauszufinden, wer ein frohgemutes Gesicht gemacht hat, als die Seiten 96 und 97 des Werkes auf dem Tisch der Koalitionsrunde lagen – einer Runde, notabene, an der die Familienministerin nicht teilnimmt. Der CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer zum Beispiel ist noch am anderen Morgen sehr zufrieden. „Die Verwirrung der Sinne ist hier beseitigt worden“, sagt er. Denn im Koalitionsvertrag sei „erstaunlich klar und nüchtern“ geregelt, was diese Koalition in Sachen Kinderbetreuung sich vorgenommen hat: Bis 2010 eine Verdoppelung der Krippenplätze, so wie es 2005 die rot-grüne Regierung beschlossen hat in einem Gesetz mit dem anheimelnden Titel „Tagesbetreuungsausbaugesetz“. Und das, sagt Ramsauer, solle man doch nun erst mal umsetzen. Was auch der Fraktionsgeschäftsführer der Union, Norbert Röttgen, eigentlich schon recht ehrgeizig findet: „Wenn man 750 000 erreichen will, muss man erst mal 500 000 erreichen.“

Fragen in die Richtung, ob die Familienministerin also zu dämlich sei, den Koalitionsvertrag zu lesen, beantworten die Herren naturgemäß nicht. Fragen danach, was nun also aus von der Leyens Forderung nach 750 000 Krippenplätzen wird, beantworten sie schon. Die Antwort läuft in den meisten Fällen auf ein kühles „Schaun wir mal“ hinaus. Erst mal soll eine Konferenz stattfinden. Da sollen die Länder vertreten sein und die Kommunen, und die sollen schauen, ob nicht 500 000 Plätze bis zum Jahr 2010 überhaupt reichen. Und wenn sie nicht reichen, wie viel mehr man dann überhaupt braucht.

Fragen in die Richtung, ob die Familienministerin auch zu dumm ist, um den Bedarf an Kita-Plätzen realistisch abzuschätzen, beantworten die Herren naturgemäß ebenfalls nicht. Aber als von der Leyen bekräftigt, dass sie bei ihrem Ziel bleiben wird, kann, wer halbwegs gute Ohren hat, aus der Spitze der Unionsfraktion ein unwilliges Grummeln hören. „Besser, sie würde jetzt mal den Mund halten“, hört man dann, oder: „Auch für Shooting Stars gelten die Beschlüsse der Koalitionsrunde.“

Bei der SPD können sie ihr Glück kaum fassen. Unionsfraktionschef Volker Kauder sei es gewesen, berichten Sozialdemokraten, und die Kanzlerin Merkel höchstselbst, die mit den zwei schlichten Worten „Koalitionsvertrag“ und „Bedarfsprüfung“ der Krippenoffensive ihrer Familienministerin allen Schwung genommen hätten. „Wir haben gedacht, von der Leyen hat von Merkel Prokura für ihre PR-Show“, sagt ein Sozialdemokrat. „Aber die haben ihre Ministerin eiskalt im Regen stehen lassen.“ Die offiziellen Kommentare aus der SPD fallen fast ebenso deutlich aus. Die CDU, ätzt SPD-Chef Beck, halte offenbar die Zahl von 750 000 Krippenplätzen für zu hoch. Von der Leyen, stellt SPD-Fraktionschef Peter Struck fest, habe nicht mehr die Unterstützung der eigenen Fraktion.

Das muss man wohl so sehen. Zumal, wenn man erlebt, wie Kauders Adlatus Röttgen im Brustton der Empörung behauptet, der Hinhaltebeschluss der Koalitionsrunde sei „natürlich nicht“ als Dämpfer für die Frau von der Leyen zu verstehen, sondern es handele sich vielmehr um eine „eindrucksvolle Bestätigung“ ihrer Politik – und wenn Röttgen dann aber die Frage danach, was denn nun eigentlich von der Leyens Verdienst in der ganzen Sache sei, sinngemäß damit beantwortet, dass ohne die Ministerin vielleicht vergessen worden wäre, das Tagesbetreuungsausbaugesetz auch richtig umzusetzen. Das Gesetz, noch mal zur Erinnerung, stammt von 2005. Die Sorge, dass es in Vergessenheit gerät, hat bisher niemanden geplagt.

Am Dienstagmorgen sitzt Ursula von der Leyen unweit von Angela Merkel im Berliner Bundespresseamt. „20 Jahre Frauenministerium“ heißt die Veranstaltung, die zwei Ex-Frauenministerinnen und die Amtsinhaberin auf einem Podium in schwarzen Sesseln versammelt. Es geht um Frauen und Karrieren und darum, wie schwer es immer noch ist für junge Frauen, Beruf und Familie gleichzeitig zu organisieren. „Die Gleichstellung der Frau wird ohne eine Veränderung des Rollenbildes des Mannes nicht möglich sein“, sagt Angela Merkel. Eine neue Aufgabenteilung müsse her, die auch „von den männlichen Wesen der Gesellschaft“ akzeptiert werde. „Wir gehen in eine neue Zeit“, sagt die CDU-Vorsitzende. Ihre Familienministerin lobt sie auch.

Ursula von der Leyen lächelt vom Podium, und hinterher lächelt sie in die Kameras. Alle hätten doch eben das Lob der Kanzlerin gehört, sagt sie. „Das waren positive Worte, bestätigende Worte.“ Was die noch wert sind nach dieser Nacht? So gut wie nichts, sagen die einen. Möglich, dass von der Leyen am Ende doch Siegerin bleibe, sagen die anderen. „Ich fühle mich unterstützt von der Gesamtbevölkerung“, sagt von der Leyen. Die Unterstützung der eigenen Partei wäre aber im Moment noch ein bisschen wichtiger.

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