Zeitung Heute : Kurzmeldungen

Robert von Rimscha

Um was es für die Liberalen am Sonntag ging, lässt sich in Zeiten messen. Es ging nicht um die Hochrechnung von 19.17 oder 20.12 Uhr, die Roland Koch in Hessen knapp unter oder knapp über 50 Prozent sah und damit die Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition zur praktischen Notwendigkeit beziehungsweise zur theoretischen Möglichkeit machte. Es ging nur um den Zeitpunkt 18.00 Uhr. Für die Liberalen lag die Botschaft dieses Wahlabends in den ersten Prognosen. Es gibt ein Leben nach Möllemann. Ohne Möllemann. Mit Westerwelle.

Bei zweimal 8,5 Prozent hatte die erste Prognose die FDP gesehen, einmal vor und einmal hinter den Grünen. Was da sofort in der Lobby des Thomas-Dehler-Hauses aufbrandete, waren wohl Jubelrufe, aber sie klangen nach Befreiungsschreien. Daniel Bahr, Bundestagsabgeordneter und JuLi-Chef, lieferte kurz danach die Interpretation: „Möllemanns Ausscheiden hat uns keinen Substanzverlust beschert.“ Bundesvorstandsmitglied Mehmet Daimagüler sagte gleichzeitig: „Ein großartiger Erfolg für Guido Westerwelle.“

Der Parteichef saß um und kurz nach 18 Uhr noch oben mit seinen Präsidiumskollegen zusammen. Eigentlich war geplant, dass Generalsekretärin Cornelia Pieper kurz vor halb sieben ein paar Worte an die unten Feiernden richten würde, Westerwelle sich kurz hernach aber auf ein Bad in der Menge beschränken würde, ohne Kommentar. Die FDP-Spitze warf ihren Plan um. So früh wie nie nach einer Wahl sammelte sich die Führung hinter den Mikrofonen und strahlte. „Es ist bewiesen: Die FDP ist weiterhin im Aufwärtstrend“, rief Pieper. Westerwelle benutzte fast dieselbe Formulierung und kündigte dann konstruktive Arbeit im Bundesrat an. „Am heutigen Abend beginnt das Ende von Rot-Grün.“ Unter heftigem Nicken von Fraktionschef Wolfgang Gerhardt stellte Westerwelle fest, das SPD-Ergebnis sei auch ein Denkzettel für des Kanzlers Außenpolitik. Dann kam der Schluss: „Das ist ein Tag der Freude für alle Liberalen in Deutschland!“

Eine Chance für den Chef

Ein großer Erfolg für Westerwelle – und ein nötiger. Bis zum Sonntag hatte in der FDP zwar eine gewisse Zuversicht, aber auch ein Konsens der Ungewissheit regiert. Was die Wahlländer Hessen und Niedersachsen angeht, ließ sich die Zukunft noch relativ einfach beschreiben. Am Sonntag würden entweder, im Bestfall, zwei Regierungsbeteiligungen an der Seite der Union herausspringen – oder, im schlimmsten Fall, zwei Einzüge in wichtige Landtage verpasst werden.

Was aber das eine oder andere Ergebnis für die Zukunft der Bundespartei bedeuten würde, darüber rätselte in den Tagen vor den Wahlen wohl niemand mehr als Basis und Establishment der FDP. „Da mag ich gar nicht daran denken“, antwortete ein Führungsmitglied auf die Frage, was die Wahlausgänge für Westerwelle bedeuten. Jetzt muss man wohl sagen: eine Chance.

Im Mai steht den Liberalen zunächst ein Bundesparteitag in Bremen und dann eben dort eine Landtagswahl ins Haus. Es folgt, im September, Bayern. Was Ergebnisse angeht, kommt dies einer Durststrecke gleich. In Bremen und Bayern, wo die FDP jeweils nicht vertreten ist, gewinnen die Liberalen kaum Blumentöpfe – und Westerwelle gewinnt schwerlich Statur. Eben diese ist es, um die es bei den Liberalen wirklich geht.

Der Chef ist seit den Möllemann-Affären und dem miesen Bundestagswahlergebnis vom 22. September nicht mehr der Alte. Die Worte, mit denen seine Parteifreunde ihn beschreiben, sind selten offen kritisch, eher der Versuch, Westerwelle zu verstehen, ihm Zeit zu geben. Die einen vermissen Führung, die anderen Vertrauen, dritte schiere Präsenz, wieder andere offene Diskussionen. Viele sagen, Westerwelle müsse sich erst sammeln. Wie lange der Möllemann-Schock die Partei erschütterte, damit hatte offenbar niemand gerechnet.

Ein ängstliches „bloß keine weiteren Debatten und Querelen“ schien zur Maxime geworden zu sein – teils ein verständlicher Reflex auf Möllemann, teils aber die Verhinderung des inhaltlichen Entstehens einer Post-Möllemann-FDP. Jetzt lautet die Devise: Weiter so! Das ist erheblich mehr als eine Gnaden- oder Schonfrist für Westerwelle.

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