Zeitung Heute : Kurzmeldungen

Ziellos rennt er hin und her. Gibt nervös jedem die Hand, der an ihm vorbeigeht. Finanzminister Eichel muss vor den Untersuchungsausschuss. Lügner schimpfen sie ihn da. Bis vor kurzem galt er als die große Hoffnung der SPD, als Mann fürs Solide. Aber dann kam ein verflixtes Jahr. Hans im Pech

Antje Sirleschtov

Er könnte ganz souverän sein. Dort im Zentrum dieses großen runden Saales könnte er Platz nehmen, auf dem bequemen Stuhl mit Mikrofon davor. Vielleicht die Beine lässig übereinander schlagen oder die Arme verschränken. Wie einer, der es aus eigener Kraft vom Provinzlehrer bis in die oberste Zentrale der Macht geschafft hat. Einer, von dem sie respektvoll sagen, er gehöre zu den Kompetentesten. Der sich noch dazu rühmen darf, zum personifizierten Beweis dafür erklärt worden zu sein, dass die Sozis wider Erwarten mit Geld umgehen können. So gelassen könnte Hans Eichel sein.

Aber die da vorn sitzen jetzt an ihren Tischen wie Ankläger am obersten Gericht. Sie tun so, als hätte er, der deutsche Finanzminister, schon im letzten Sommer ein ganz brisantes Papier in seiner schwarzen Ledertasche herumgetragen, wo draufstand, dass Deutschland am Rande des Staatsbankrotts ist. Und sie meinen, er hätte das Papier herausziehen sollen. Zum Beispiel bei seiner letzten Rede im Plenum vor der Bundestagswahl. Da hätte er den Menschen sagen müssen, dass er mehr als 30 Milliarden Euro Schulden machen muss, obwohl er doch nur 20 eingeplant hat. Mit so etwas hätte er die Leute verschrecken sollen? Damit ein paar Tage später kein Einziger auf dem Wahlzettel SPD ankreuzt? Als ob sich die Union jemals zuvor mit solcher Wahrhaftigkeit selbst um Kopf und Kragen geredet hätte. Einfach lächerlich.

Wie ein Vorbestrafter

Doch Hans Eichel ist jetzt zum Lachen nicht zumute. Nicht mal zum Lächeln. Ziellos rennt er um kurz vor zehn durch den Untersuchungsraum. Gibt nervös jedem die Hand, der an ihm vorübergeht. Ob Abgeordneter oder Saalpersonal, alle werden heute vom Minister begrüßt. Sucht er Vertraute in diesem Augenblick? Gleich werden ihn die Mitglieder des Untersuchungsausschusses befragen, stundenlang. Er sei ein Lügner, werden sie ihm vorwerfen. Noch dazu einer mit Vorsatz. Sie werden ihn belehren wie einen Vorbestraften, dass er „hier die Wahrheit“ zu sagen hat. Und dann auf einmal sieht der eiserne Spar-Hans ganz zerbrechlich aus. Nicht resigniert. Und auch nicht verraten. Zum Opfer taugt nicht, wer einmal über den Status des Befehlsempfängers hinausgekommen ist. Und doch wirkt er gar nicht mehr so wie vor drei Jahren, als er mit seinen Finanzplänen die Opposition zweiteilte, die Kurse an den Börsen mit seiner Steuerreform 2000 hochschossen und ihn die Sonne der ganzen SPD mitsamt Kanzler beschien. Jetzt sieht der einstige Strahlemann Hans eher ein bisschen aus wie Hänschenklein. Ganz allein.

Nicht, dass er Angst hätte. Er wird dem Untersuchungsausschuss an diesem Tag stolz sagen, dass er „der Finanzminister einer der wichtigsten Wirtschaftsnationen Europas“ ist. Dass er sich dieser Verantwortung bewusst und deshalb mit Hiobsbotschaften über die Lage der Nation sehr vorsichtig ist. Es interessiere ihn nicht, wird Eichel sagen, dass seine Abteilungsleiter das Finanzdesaster schon im letzten Sommer gekannt haben. In seinem Haus „bildet der Minister die Meinung und kein anderer“. Ganz nüchtern wird er das in dem Bewusstsein tun, nach so vielen Jahren Politikroutine schon ganz anderen Anwürfen getrotzt zu haben. Schließlich ist das hier ja doch etwas anderes, als von einem Herrenausstatter eingekleidet auf Staatskosten nach Mallorca zu jetten, wie es Rudolf Scharping tat. Was immer morgen über diesen Tag in der Zeitung stehen wird, der Bundeskanzler schmeißt ihn dafür nicht raus.

Und doch ist das Wispern über „das Ende des Hans Eichel“ auf den Gängen und im Restaurant des Reichstages in diesen Tagen nur noch zu ignorieren, wenn man sich beide Ohren ganz fest zuhält. Nicht nur der politische Gegner stichelt bitter, „der Eichel ist angezählt“. Auch seine eigenen Parteifreunde stecken in letzter Zeit immer häufiger die Köpfe zusammen, wenn er den Raum betritt. In der Fraktionssitzung, im Parteivorstand, im Präsidium. Auch mittwochs im Kabinett.

Da passiert es schon mal, dass einer halblaut fragt, „Na, Hans, wieder Giftlisten geschrieben“, wenn Eichel ein paar Minuten zu spät in den Sitzungsraum eilt. Wie soll man auf so eine Gemeinheit reagieren? Zurückbellen? Das würde die Stimmung nur noch mehr versauen. Einfach überhören. Da muss man „drunter durchtauchen“, hat Eichel seine Verteidigungsstrategie erklärt. „Es gibt immer Tage, da macht es weniger Spaß.“

Vielleicht muss das ja so sein, in einem Land, in dem Politiker auf Marktplätzen nur bejubelt werden, wenn sie mehr Kindergärten, mehr Straßen und mehr Forschungsetats versprechen. In solchen Zeiten ist ein Finanzminister immer beliebt. Wenn die Kasse aber leer ist, wenn die Umfragen einer regierenden Volkspartei auf Westerwelle-Niveau abzustürzen drohen: Dann ist das Image eines Finanzministers schnell dahin. Dann braucht es manchmal nur noch einen Tropfen, um ihn hinwegzuspülen.

Wie am letzten Mittwoch, als ein Magazin gegen Mittag die Nachricht über die Ticker jagte, Eichel wolle sich nun auch noch von der Steuersenkung im Januar 2004 verabschieden, wenn das Militär in Richtung Bagdad zieht. Die Wirtschaft dümpelt, die Abgaben steigen, die Konsumenten streiken – und nun auch noch dieses Ziel aufgeben? Auf einmal hielt Deutschland die Luft erschrocken an. Selbst die Finanzpolitiker der eigenen Koalition glaubten einen Augenblick lang, Eichel sei jetzt wirklich zu einer solchen Schandtat bereit. Wie dünn muss das Seil sein, auf dem ein Finanzminister balanciert?

Das waren noch Zeiten

Früher wäre so was wohl nicht passiert. Da schätzte man ihn noch für seine Sachkenntnis und den politischen Instinkt. Da war er es, der der SPD-Regierung aus dem ersten vermasselten Start heraushalf. Damals, als die SPD im Siegestaumel Wahlversprechen mit vollen Händen austeilte. Da war es ein Segen für die Sozialdemokratie, dass ihr nach Oskars Flucht ein Finanzminister beschert wurde, der nicht nur versprach, endlich Ordnung in die verlodderten Staatsfinanzen zu bringen. Der obendrein auch noch aussah wie ein ordentlicher deutscher Buchhalter. Mit „Sparsamkeit wird Freiheit und Gerechtigkeit erst möglich“, betitelte Hans Eichel sein Programm seinerzeit. Und jeder, der es wagte, ihm den „Charme einer Büroklammer“ anzudichten, kam selbst als unseriöser Hallodri in Verruf.

Worauf Hans Eichel nicht gefasst war: Die Genossen hatten den Lehrsatz von der Konsolidierung der Haushalte wohl gepaukt. Verstanden hatten sie ihn nicht. Eine lässliche Sünde, gewiss. Wenn sie einem Lehrer unterläuft, der sich erst nach dem Examen darüber wundert, warum die Klasse nur Sechsen schreibt, obwohl er doch zuvor den Stoff jahrelang in sie hineingetrichtert hat. Aber einem Regierungsmitglied? Zumal einem, der hätte ahnen müssen, dass man nicht ungestraft die Konzerne in einem ganzen Land mit Steuersenkungen beglücken kann, ohne gleichzeitig dafür zu sorgen, dass die eigene Partei die Ausgaben des Staates verringert.

Letztes Frühjahr begann Eichels schleichender Imageverlust. Zuerst, als sich der Kanzler gegen den „Blauen Brief“ aus Brüssel gestemmt hat und seinen Finanzminister ziemlich dumm dastehen ließ. Denn der wollte die Warnung der EU eigentlich zur Zügelung der Verschwendungssucht der eignen Partei akzeptieren. Dann platzte ihm auch noch das monatelange Gezerre um den Ex-Telekom-Chef Ron Sommer und die Rolle des Finanzministeriums hinein. Eichel, ein Minister, der noch nicht mal seinen eigenen Laden im Griff hat?

Acht Monate später trösten sich die führenden Köpfe der SPD damit, dass sie die Bundestagswahl noch mal knapp gewonnen haben. „Trotz Eichels sturer Sparpolitik.“ Doch sie grollen ihm auch jetzt noch. Musste er in die Koalitionsverhandlungen mit einer zehnseitigen Liste voller Grausamkeiten für jede nur erdenkliche Wählerschicht gehen? Ist es unbedingt nötig, stur wie ein Esel, auf jeder einzelnen Sparmaßnahme zu bestehen, wo doch für jeden ersichtlich ist, dass die Koalition im Bundesrat nur einen Bruchteil der Eichel-Liste umsetzen kann. Zweifellos werden alle Abgeordneten am heutigen Freitag im Bundestag über das Steuerpaket leise vor sich hinschimpfen. Die, die es befürworten, obwohl sie wissen, dass es in drei Wochen vollkommen zerrissen wird. Und auch die, die es gleich ablehnen. Allein diese Überschrift: „Steuervergünstigungsabbaugesetz“. Das tut weh.

„Der quatscht dich zu“

Müde? Nein, müde kann Hans Eichel ganz sicher nicht sein. Stunde um Stunde quält er an diesem Tag im Untersuchungsausschuss die Fragesteller mit unendlichen Zahlenkolonnen. Ob sie ihn fragen, wie er die Konjunktur einschätzt, oder ob sie wissen wollen, wann er die Warnungen seiner Abteilungsleiter erhalten hat: Eichel doziert über Tabellen, teilt Diagramme aus und belehrt die Anwesenden über die Prognosehintergründe der deutschen Volkswirtschaft. „So ist der immer“, raunt es aus dem Hintergrund, „wenn du was von ihm willst, quatscht der dich so lange zu, bis du völlig fertig bist.“

Der Finanzminister ist misstrauisch geworden. Das sagen die, die ihn lange genug kennen. Die sich gern an die Zeiten erinnern, als man mit ihm noch diskutieren konnte. Über das Sparen genauso wie über die Regeln erfolgreicher Politik. Und auch über Rotwein oder Oldtimer, oder was ihn sonst noch so interessiert. Gedankenaustausch mit den Beamten in seinem eigenen Apparat? „Bei uns herrscht eine funktionierende Hierarchie“, sagt Eichel jetzt. Statt Teamarbeit regiert neuerdings die Anweisung. Sagen die anderen. Das Gespräch mit den Fachleuten? Es braucht erst die Initiative des Kanzlers, damit die Steuerexperten mit ihrem Minister überhaupt einmal zusammenkommen. Und der politische Schulterschluss in den eigenen Reihen? Wann war der Minister noch gleich das letzte Mal im Finanzausschuss? Irgendwann vor einem dreiviertel Jahr.

Wenn Hans Eichel an diesem Tag den Untersuchungsausschuss verlässt, dann hat er gezeigt, wie beharrlich er sein politisches Ziel auch heute noch verfolgt, einmal in seiner Karriere einen Haushalt ohne neue Schulden aufzustellen. Aber er hat auch mehr als sechs Liter Wasser getrunken. In fünf Stunden. Und jeden einzelnen Fragensteller mit „Herr Vorsitzender“ angesprochen. Ganz und gar nicht mehr souverän.

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